SINOIR-Registernummer 896962

SINOIR-Registernummer 896962:

Art. 2 lit. a MSchG: SINO ist ein französischer Präfix für die Bedeutung „aus China“. Diese Bedeutung ist einem nicht unerheblichen Teil der massgebenden Verkehrskreise – nämlich zumindest den französischsprachigen Abnehmern – bekannt. Mindestens für diese Abnehmer ist SINO keine Fantasiebezeichnung. China kommt als Herstellungsort der beanspruchten Waren zweifelsfrei infrage. Es gibt im Zeichen schliesslich keine weiteren Elemente, welche die Wahrnehmung als geografischer Name ausschliessen. Das Zeichen ist somit eine Herkunftsangabe im Sinne von Art. 47 Abs. 1 MSchG und beschreibt die Herkunft der Waren direkt. Das Zeichen ist nicht unterscheidungskräftig und zudem freihaltebedürftig.

Das Bundesverwaltungsgericht hat diesen Entscheid bestätigt (B-6740/2008).

Betroffene Klassen: 8, 16, 21, 24, 28, 30