IPI EX 58d157231d4a6171
DALIIR-Registernummer 1071526
DALIIR-Registernummer 1071526:
Art. 2 lit. a MSchG: Dali ist eine chinesische Stadt mit ungefähr 600'000 Einwohnern - für chinesische Verhältnisse eine Kleinstadt. Der gleichnamige chinesische Bezirk zählt ungefähr 3,37 Millionen Einwohner. Es liegen kaum Informationen über Tourismus aus der Schweiz vor. Die Wirtschaft ist durch Industrie geprägt, es lassen sich aber keine Informationen in Bezug auf die beanspruchten Waren finden. In Schweizer Medien wird die Stadt ausserdem kaum erwähnt. Aus diesen Gründen wird nicht davon ausgegangen, dass die Stadt oder der Bezirk Dali einem nicht unerheblichen Teil der massgebenden Verkehrskreise bekannt ist. Folglich kann der geografische Name nicht als Herkunftsangabe gemäss Art. 47 Abs. 1 MSchG verstanden werden. Dalì ist zudem der Nachname des berühmten spanischen Künstlers Salvador Dalì, der den massgeblichen Verkehrskreisen zweifellos bekannt ist. Der Name des Malers ist für die beanspruchten Waren aber nicht direkt beschreibend. Das Zeichen ist somit unterscheidungskräftig. Aufgrund der ortsansässigen Wirtschaft und Industrie wäre zwar von einem Freihaltebedürfnis für den chinesischen Bezirk Dali auszugehen. Dieses kann jedoch gestützt auf die internationale Registrierung des gleichen Zeichens in China verneint werden.
Betroffene Klassen: 18