SANTA LUCIACH-Eintragungsnummer 671291

SANTA LUCIACH-Eintragungsnummer 671291:

Art. 2 lit. d MSchG: „Santa Lucia“ ist der italienische Name der heiligen Lucia von Syrakus, einer frühchristlichen geweihten Jungfrau und Märtyrin, die namentlich in der katholischen und der orthodoxen Kirche sowie den skandinavischen und amerikanischen lutherischen Kirchen als Heilige verehrt wird. Der zu den Westindischen Inseln der Karibik zählende Inselstaat Saint Lucia wird gemäss Nachschlagewerken auch im Italienischen kaum als „Santa Lucia“ bezeichnet, sondern – soweit nicht die englische Bezeichnung übernommen wird – überwiegend als „St. Lucia“. Bei den weiteren in Italien und Kuba existierenden Orten stellt „Santa Lucia“ nur einen Teil des Ortsnamens dar; im Übrigen sind sie als in der Schweiz unbekannt zu bewerten. Aus diesen Gründen dominiert die Bedeutung als Heiligenname. Die Verwendung von Heiligennamen für Restaurants mit italienischer Küche ist verbreitet und wird entsprechend von den massgebenden Verkehrskreisen als wertneutral verstanden. Die kommerzielle Nutzung des Namens der heiligen Lucia als Marke wird nur für diese eingeschränkte Dienstleistung beansprucht und verletzt somit die religiösen Gefühle der Christen nicht. Das Zeichen ist folglich nicht sittenwidrig.

Art. 2 lit. a MSchG: In der dominierenden Bedeutung „heilige Lucia“ ist das Zeichen für die betroffene Dienstleistung nicht direkt beschreibend, und daher unterscheidungskräftig und nicht freihaltebedürftig. Da SANTA LUCIA nicht dem korrekten Namen der Karibikinsel und der italienischen Ortschaften entspricht, besteht auch unter diesem Gesichtspunkt kein Freihaltebedürfnis.

Betroffene Klassen: 43