MACASSARIR-Registernummer 1021150

MACASSARIR-Registernummer 1021150:

Art. 2 lit. a MSchG: Macassar ist eine indonesische Stadt mit über 1,3 Millionen Einwohnern. Zwar spielt der Ort wirtschaftlich (Handel mit Holz, Papier, Kohle, Flüssigerdgas, Kupfer, Mineralien, usw.) eine Rolle, hingegen hat Macassar sehr geringe touristische Bedeutung. Es wird auch in den Medien kaum über diese Stadt berichtet. Aus diesen Gründen wird nicht davon ausgegangen, dass Macassar einem nicht unerheblichen Teil der massgebenden Verkehrskreise der Waren der Klasse 18 bekannt ist. Folglich kann der geografische Name nicht als Herkunftsangabe gemäss Art. 47 Abs. 1 MSchG verstanden werden. Das Zeichen ist somit für die beanspruchten Waren nicht beschreibend und damit unterscheidungskräftig. Es ist auch nicht freihaltebedürftig, da eine Voreintragung für identische Waren in Indonesien vorliegt.

Betroffene Klassen: 18