GBIR-Registernummer 872861

GBIR-Registernummer 872861:

Art. 2 lit. a MSchG: GB ist das offizielle Länderkürzel von Grossbritannien. Diese Bedeutung ist einem nicht unerheblichen Teil der massgebenden Verkehrskreise bekannt. GB ist ausserdem die Abkürzung von „Gigabyte“. Grossbritannien kommt als Herstellungsort der beanspruchten Waren zweifelsfrei infrage. Es gibt im Zeichen keine weiteren Elemente, welche die Wahrnehmung als Abkürzung von Grossbritannien ausschliessen. Das Zeichen ist deshalb eine Herkunftsangabe im Sinne von Art. 47 Abs. 1 MSchG und beschreibt die Herkunft der Waren und Dienstleistungen direkt. Das Zeichen ist somit nicht unterscheidungskräftig und zudem freihaltebedürftig.

Das Bundesverwaltungsgericht hat diesen Entscheid bestätigt (B-386/2008).

Betroffene Klassen: 7, 17, 19, 26, 38