INTELLECTUAL VENTURESIR-Registernummer 962700

INTELLECTUAL VENTURESIR-Registernummer 962700:

Art. 2 lit. a MSchG: Das englische „INTELLECTUAL“ bedeutet auf Deutsch „intellektuell“, „VENTURES“ bedeutet „UNTERNEHMEN“. Die Abnehmer verstehen das Zeichen somit im Sinne von „intellektuelles Unternehmen“. Diese Begriffskombination ist nicht üblich. Es braucht einen Gedankenschritt, um in Verbindung mit Unternehmensberatungsdienstleistungen, Finanzdienstleistungen, wissenschaftlichen und juristischen Dienstleistungen im Bereich des Geistigen Eigentums zu erkennen, dass diese Dienstleistungen von einem oder für ein Unternehmen erbracht wird, das im Bereich des Geistigen Eigentums tätig ist. Das Zeichen ist somit unterscheidungskräftig.

Betroffene Klassen: 35-36, 42, 45