IR-Registernummer 1113273 / Bildmarke

IR-Registernummer 1113273 / Bildmarke:

Art. 2 lit. a MSchG: Die Bildmarke ist für die beanspruchten Finanzdienstleistungen der Klasse 36 sowie für die medizinischen Dienstleistungen der Klasse 44 unterscheidungskräftig. Zwar sind Kurven übliche Darstellungsmittel für den Verlauf beispielsweise eines Wertpapiers, eines Aktienkurses, des Fiebers oder eines Herzschlags. Solche Darstellungen sind jedoch im Gegensatz zum vorliegenden Zeichen meist mit einer vertikalen und horizontalen Achse dargestellt. Das Zeichen muss somit ergänzt und interpretiert werden, um darin einen direkt beschreibenden bzw. üblichen Charakter im Zusammenhang mit den beanspruchten Dienstleistungen zu sehen.

Da in der Abbildung keine Wiederholung erkennbar ist, handelt es sich beim vorliegenden Zeichen auch nicht um einen Ausschnitt aus einem unlimitierten Muster.

Betroffene Klassen: 36, 44