EQUIPMENTIR-Registernummer 1037958

EQUIPMENTIR-Registernummer 1037958:

Art. 2 lit. a MSchG: „EQUIPMENT“ ist ein englisches Substantiv mit der Bedeutung „Ausrüstung, Ausstattung“. Ausrüstung bezeichnet die Gesamtheit der Gegenstände, mit denen jemand bzw. etwas für einen bestimmten Zweck ausgestattet ist. Der Begriff „EQUIPMENT“ gehört zum englischen Grundwortschatz. Zudem ist er dem französischen „équipement“ sehr ähnlich und wird somit von den französischsprachigen Konsumenten in der Schweiz auf Anhieb im genannten Sinn verstanden. Ausserdem ist der Begriff zumindest in der Bedeutung „technische Ausrüstung“ mittlerweile auch im deutschen Sprachgebrauch üblich. Folglich wird der Ausdruck „EQUIPMENT“ von einem Grossteil der angesprochenen Abnehmer ohne weiteres im Sinne von „Ausrüstung“ verstanden.

Alle Waren, für welche das Zeichen zurückgewiesen wird, können in der einen oder anderen Form einer Ausrüstung dienen oder eine Ausrüstung sein. Folglich handelt es sich beim Begriff „EQUIPMENT“ um eine direkt beschreibende Angabe bezüglich der Art und der Zweckbestimmung dieser Waren. Das Zeichen ist somit nicht unterscheidungskräftig.

Das Bundesverwaltungsgericht hat diesen Entscheid bestätigt (B-5642/2014).

Betroffene Klassen: 25