TITANIR-Registernummer 801415

TITANIR-Registernummer 801415:

Art. 2 lit. c MSchG: „TITAN“ hat mehrere Bedeutungen, unter anderem ist es der Name des grössten Saturnmondes, die Bezeichnung eines Leichtmetalls sowie von Gestalten der griechischen Mythologie. Den Abnehmern ist zumindest das Leichtmetall bekannt und sie verstehen das Zeichen in diesem Sinn. Dass das Zeichen auf eine robuste, unverwüstliche Ware anspielen könnte, genügt nicht, um den beschreibenden Charakter auszuschliessen. Denn der Hinweis auf diese Eigenschaften steht gegenüber der Beschreibung des Materials der Produkte nicht offensichtlich im Vordergrund. Die beanspruchten Etuis, Reise- und Kosmetiktaschen können Titan enthalten. Das Zeichen weckt bei den Abnehmern somit die berechtigte Erwartung, dass diese Produkte Titan enthalten. Aufgrund der Einschränkung des Warenverzeichnisses „le titane n'étant pas utilisé dans la fabrication de ces produits“ können diese Erwartungen aber zwingend nicht erfüllt werden. Das Zeichen ist demnach sachlich irreführend gemäss Art. 2 lit. c MSchG. Die ehemalige eidg. Rekurskommission für geistiges Eigentum hat diesen Entscheid bestätigt (RKGE in sic! 2007, 443).

Betroffene Klassen: 18