ARCADIACH-Eintragungsnummer 635929

ARCADIACH-Eintragungsnummer 635929:

Art. 2 lit. a MSchG: Arcadia (Arkadien) ist eine Landschaft und ein Bezirk der griechischen Verwaltungsregion Peloponnes mit gut 91‘000 Einwohnern. Die Besiedlungsdichte ist sehr tief und der Bezirk hat kaum touristische Bedeutung. Aus diesen Gründen wird nicht davon ausgegangen, dass er einem nicht unerheblichen Teil der massgebenden Verkehrskreise bekannt ist. Folglich kann der geografische Name nicht als Herkunftsangabe gemäss Art. 47 Abs. 1 MSchG verstanden werden. Das Zeichen ist somit für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen nicht beschreibend und damit unterscheidungskräftig. Es liegen zudem keine Hinweise auf eine heutige Produktion der beanspruchten Waren oder die Erbringung der Dienstleistungen in Arkadien vor. Es ist auch künftig weder mit einer industriellen Produktion solcher Waren und deren Export in nennenswerten Mengen in die Schweiz noch mit dem entsprechenden Dienstleistungsangebot zu rechnen. Deshalb besteht kein Freihaltebedürfnis am geografischen Namen Arcadia.

Betroffene Klassen: 25, 28, 35