SmartFitCH-Eintragungsnummer 698512

SmartFitCH-Eintragungsnummer 698512:

Art. 2 lit. a MSchG: Das Zeichen "SmartFit" wird aufgrund der Gross-/Kleinschreibung in die beiden englischen Begriffe "smart" und "fit" aufgeteilt. Beide Begriffe gehören zum englischen Grundwortschatz. Es kann verstanden werden als "intelligente/clevere Passform", "intelligent/schlau in guter körperlicher Verfassung/leistungsfähig", "schicke Passform", "schick in guter körperlicher Verfassung/leistungsfähig" oder "clever gesund/in guter körperlicher Verfassung". Im Zusammenhang mit einem Teil der Waren der Klasse 5 und Dienstleistungen der Klassen 35 und 41 ist das Zeichen in allen möglichen Sinngehalten unbestimmt bzw. es erfordert mindestens einen Gedankenschritt, um darin eine beschreibende oder qualitative Angabe zu erkennen.

Art. 2 lit. d MSchG: „FIT“ ist das Sigel des "Forum international des transports" und eine geschützte Abkürzung (Art. 6 NZSchG). Aufgrund der Gross-/Kleinschreibung wird das Sigel im Zeichen "SmartFit" als solches wahrgenommen. Der im Zeichen enthaltene englische Begriff „Smart“ führt aber dazu, dass „Fit“ nicht als geschützte Abkürzung verstanden wird, sondern als Begriff des englischen Grundwortschatzes. Das Zeichen verstösst somit nicht gegen geltendes Recht.

Betroffene Klassen: 5, 35, 41