SKYECH-Eintragungsnummer 625594

SKYECH-Eintragungsnummer 625594:

Art. 2 lit. a MSchG: Skye (Isle of Skye) ist die grösste Insel der Inneren Hebriden und zählt rund 9200 Einwohner. Wegen ihrer unberührten Natur und der geschichtlichen Bedeutung ist sie ein beliebtes Reiseziel und eine der meistbesuchten Inseln Grossbritanniens. Es gibt jedoch keine Industrie auf Skye und die wirtschaftliche Aktivität beschränkt sich auf Tourismus, Landwirtschaft und die Produktion von Whisky. Sie kommt daher für die massgebenden Verkehrskreise offensichtlich nicht als Herstellungsort der beanspruchten Waren infrage (sachliche Unmöglichkeit). Folglich kann der geografische Name nicht als Herkunftsangabe gemäss Art. 47 Abs. 1 MSchG verstanden werden. Das Zeichen ist somit für die beanspruchten Waren nicht beschreibend und damit im Gesamteindruck unterscheidungskräftig. Es ist auch nicht freihaltebedürftig, da eine Voreintragung für identische Waren beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) vorliegt.

Betroffene Klassen: 12