Colour SaverIR-Registernummer 982287

Colour SaverIR-Registernummer 982287:

Art. 2 lit. a MSchG: Das englische „Colour“ bedeutet auf Deutsch „Farbe, färben“, „Saver“ steht für „Bewahrer, Retter, Beschützer“. Die Abnehmer verstehen das Zeichen somit im Sinne von „Farben-Bewahrer/-Retter/-Beschützer“. Es beschreibt direkt, dass die beanspruchten elektrischen Apparate zur Haarpflege sowie die Haartrockner und deren Teile in einer farbschonenden oder –erhaltenden Weise wirken. Das Zeichen ist somit nicht unterscheidungskräftig. Das Bundesverwaltungsgericht hat diesen Entscheid bestätigt (B-8586/2010).

Betroffene Klassen: 9, 11