AQUA CONTINUUM 24+CH-Eintragungsnummer 636184

AQUA CONTINUUM 24+CH-Eintragungsnummer 636184:

Art. 2 lit. d MSchG: Die Kombination „24+“ weist gewöhnlich auf eine Zeitdauer hin (länger als 24 Stunden). Das Zeichen „+“ wird somit als „Plus“ verstanden. Es besteht folglich keine Verwechslungsgefahr mit dem eidgenössischen Kreuz oder dem geschützten Zeichen des roten Kreuzes (Art. 1 Abs. 1 aWSchG [entspricht Art. 10 WSchG], respektive Art. 7 Rotkreuzgesetz). Art. 2 lit. a MSchG: Das Zeichen hat keinen direkt beschreibenden Charakter in Bezug auf die beanspruchten Waren und ist somit unterscheidungskräftig.

Betroffene Klassen: 3