TobelIR-Registernummer 1026677

TobelIR-Registernummer 1026677:

Art. 2 lit. a MSchG: Tobel ist ein Ortsteil der politischen Gemeinde Tobel-Tägerschen. Der Ortsteil ist sehr klein und verfügt über keine nennenswerte Wirtschaft oder Sehenswürdigkeiten. Aus diesen Gründen wird nicht davon ausgegangen, dass der Ort einem nicht unerheblichen Teil der massgebenden Verkehrskreise bekannt ist. Folglich kann der geografische Name nicht als Herkunftsangabe gemäss Art. 47 Abs. 1 MSchG verstanden werden. Das Zeichen ist für die beanspruchten Waren nicht beschreibend und somit unterscheidungskräftig. Es liegen zudem weder Hinweise auf eine heutige Produktion der beanspruchten Waren in Tobel vor, noch ist künftig mit einer industriellen Produktion solcher Waren zu rechnen. Deshalb besteht kein Freihaltebedürfnis am geografischen Namen Tobel.

Betroffene Klassen: 12, 21