REFDATABASECH-Eintragungsnummer 701253

REFDATABASECH-Eintragungsnummer 701253:

Art 2 lit. a MSchG: Der Zeichenbestandteil „DATABASE“ gehört zum englischen Grundwortschatz und wird mit „Datenbank“ übersetzt. In Verbindung mit diesem Begriff wird der vorangestellte Bestandteil "REF" als Kurzform von „REFEREE“ ("Schiedsrichter") verstanden. Das Zeichen „REFDATABASE“ wird daher im Gesamteindruck von den relevanten Abnehmern ohne Gedankenaufwand im Sinne von „Schiedsrichterdatenbank“ verstanden. Solche Datenbanken werden in verschiedenen Sportarten gebraucht, um das Schiedsrichterwesen zu organisieren. Das Zeichen beschreibt somit die Zweckbestimmung eines Teils der beanspruchten Waren. Das Zeichen kann daher nur mit der Einschränkung "nicht zum Zweck der Erstellung von Schiedsrichterdatenbanken" zum Markenschutz zugelassen werden.

Betroffene Klassen: 9, 35, 38, 41-42, 45