MASTER CO-AXIALCH-Eintragungsnummer 675102

MASTER CO-AXIALCH-Eintragungsnummer 675102:

Art. 2 lit. a MSchG: Das Zeichen besteht aus den Bestandteilen „MASTER“ und „CO-AXIAL“. „Co-axial“ ist ein technischer Begriff der Uhrmacherkunst mit der Bedeutung „koaxial“ („eine gemeinsame Achse besitzend“) und beschreibt für chronometrische Instrumente direkt deren Eigenschaften. „Master“ ist ein allgemeiner Qualitätshinweis bzw. eine reklamehafte Anpreisung, die dem Zeichen keine Unterscheidungskraft verleiht. Das Zeichen gehört daher für die Armbanduhren zum Gemeingut, für die restlichen Waren und Dienstleistungen ist es hingegen unterscheidungskräftig und nicht freihaltebedürftig.

Da die Konkurrenz nicht zwingend auf die Verwendung von „CO-AXIAL“ mit Bindestrich angewiesen ist, erst recht nicht in Kombination mit „MASTER“, besteht am Zeichen kein absolutes Freihaltebedürfnis.

Im Jahr 2013 wurde die Marke „CO-AXIAL“ der gleichen Hinterlegerin gestützt auf eingereichte Belege unter der Markennummer CH 643373 für Armbanduhren als durchgesetzte Marke eingetragen. Diese Belege können für die Verkehrsdurchsetzung von „MASTER CO-AXIAL“ mitberücksichtigt werden. Gemäss Recherche des Instituts wurde das Zeichen „CO-AXIAL“ auch in der Zwischenzeit in der ganzen Schweiz markenmässig im Zusammenhang mit Armbanduhren gebraucht.

Somit ist die Verkehrsdurchsetzung von „CO-AXIAL“ für die „montres-braceletes“ (Kl. 14) im Eintragungszeitpunkt des Zeichens „MASTER CO-AXIAL“ nach wie vor glaubhaft, so dass es für diese Waren mit der publizierten Bemerkung „CO-AXIAL : marque imposée pour une partie des produits, cf. détails dans le dossier.“ als Marke mit durchgesetztem Bestandteil eingetragen werden kann.

Betroffene Klassen: 14, 42