NYALACH-Eintragungsnummer 543179

NYALACH-Eintragungsnummer 543179:

Art. 2 lit. a MSchG: Nyala mit ungefähr 479‘400 Einwohnern ist die Hauptstadt des sudanesischen Bundesstaates Dschanub Dafur. Die Region ist politisch sehr instabil, es gibt keinen Tourismus aus der Schweiz. Auch Hinweise auf wirtschaftliche Aktivitäten in der Stadt liegen kaum vor. Es wird deshalb nicht davon ausgegangen, dass die Stadt Nyala einem nicht unerheblichen Teil der massgebenden Verkehrskreise bekannt ist. Der geografische Name kann deshalb nicht als Herkunftsangabe gemäss Art. 47 Abs. 1 MSchG verstanden werden. Das Zeichen ist somit für die beanspruchten Waren nicht beschreibend und damit unterscheidungskräftig. Es liegen zudem weder Hinweise auf eine heutige Produktion der beanspruchten Waren in Nyala vor, noch ist künftig mit einer industriellen Produktion solcher Waren und deren Export in nennenswerten Mengen in die Schweiz zu rechnen. Deshalb besteht kein Freihaltebedürfnis am geografischen Namen Nyala.

Betroffene Klassen: 10, 25, 28