BIOTECH ACCELERATORCH-Gesuchsnummer 53198/2007

BIOTECH ACCELERATORCH-Gesuchsnummer 53198/2007:

Art. 2 lit. a MSchG: „BIOTECH“ ist die Kurzform von „Biotechnologie“, das englische „ACCELERATOR“ bedeutet auf Deutsch „Beschleuniger“, „Gashebel“, „Gaspedal“. „ACCELERATOR“ wird zudem auch im Sinne von „Gründerzentrum“ verwendet. Die Abnehmer verstehen das Zeichen somit im Sinne von „Biotechnologie-Beschleuniger“, „Biotechnologie-Gashebel“ oder „Biotechnologie-Gründerzentrum“. In Verbindung mit Unternehmensberatungs- und Finanzdienstleistungen für Start-ups beschreibt das Zeichen direkt die Art des Dienstleistungserbringers sowie das Gebiet seiner Dienstleistungen. Der Abnehmer erkennt im Zeichen ohne Gedankenschritt, dass die Dienstleistungen von einem auf Biotechnologie spezialisierten Gründerzentrum angeboten werden. Das Zeichen ist somit nicht unterscheidungskräftig. Das Bundesverwaltungsgericht hat diesen Entscheid bestätigt (B-990/2009).

Betroffene Klassen: 35-37, 39, 42