IPI EX f4175e9fe1bb87a4
PromopostCH-Eintragungsnummer 635934
PromopostCH-Eintragungsnummer 635934:
Art. 2 lit. a MSchG: Das Zeichen gehört zum Gemeingut. Da es für den Zeichenbestandteil „Promo“ sowohl als englischer wie auch als deutscher Begriff gelesen zahlreiche gleichwertige Alternativen gibt („advertisement“, „ad“, „advert“ bzw. „Promotion“, „Werbe-“ etc.), besteht für diesen Zeichenbestandteil in Kombination mit „Post“ kein absolutes Freihaltebedürfnis. Die eingereichten Belege zeigen einen ununterbrochenen zehnjährigen Gebrauch vor dem Hinterlegungsdatum des hinterlegten Zeichens in der ganzen Schweiz. Aus den Belegen geht auch hervor, dass viele Kunden unter dem Zeichen „Promopost“ Dienstleistungen in Anspruch nahmen und dass dafür grosse Werbeanstrengungen (zwischen CHF 31‘000 und CHF 198‘000 jährlich) gemacht und ein hoher Umsatz (stets weit über CHF 100 Mio. jährlich) erzielt wurde. Damit ist die Verkehrsdurchsetzung für „Transportwesen, nämlich Befördern und Verteilen, soweit in dieser Klasse enthalten, von Waren sowie von sonstigen beweglichen Sachen wie Dokumente mit Kraftfahrzeugen, Schienenbahnen und Schiffen.“ (Klasse 39) glaubhaft gemacht.
Betroffene Klassen: 16, 35, 39, 42