BelladermIR-Registernummer 974593

BelladermIR-Registernummer 974593:

Art. 2 lit. a MSchG: Das italienische „BELLA“ bedeutet auf Deutsch „schön“, „die Schöne“, das Wortbildungselement „DERM“ wird als Hinweis auf die Haut verstanden. Die Abnehmer verstehen das Zeichen somit im Sinne von „schöne Haut“. Es beschreibt direkt, dass die empfängnisverhütenden Mittel auch zu einer schönen Haut verhelfen. Das Aneinanderreihen der beiden Zeichenelemente ohne Leerschlag beeinflusst zudem den Gesamteindruck nicht wesentlich. Das Zeichen ist somit nicht unterscheidungskräftig. Das Bundesverwaltungsgericht hat diesen Entscheid bestätigt (B-6097/2010).

Betroffene Klassen: 5