Qualità

…und Zeitschriften" die Rede ist (Art. 4 Abs. 2 und Art. 11 VPG, Art. 15 PG). Daraus kann aber nicht abgeleitet werden, dass jedes Presseprodukt eine "Zeitung" oder "Zeitschrift" ist, deren Verbreitung zur Sicherung der Pressevielfalt von Staates wegen zu fördern ist. Wie bereits ausgeführt sind nicht die äussere Erscheinungsform, sondern die in Art.…

…durch einen Perimeterentscheid die einzelnen Beiträge festgesetzt (Art. 15 Ziff. 5 PG). Gegen den Einleitungsbeschluss ist der Rekurs an das Verwaltungsgericht zulässig, mit welchem Rechtsmittel sich die betroffenen Grundeigentümer "gegen die Anwendung des Perimeterverfahrens an sich und die Abgrenzung des Perimetergebietes" zur Wehr setzen können (Art.…

…ainsi en grande partie du service universel tel que défini aux art. 14 à 17 et 32 LPO et, du moins sur le principe, assurément d'une tâche publique accomplie par une entreprise de la Confédération (à laquelle s'applique le cas échéant la LTrans). Toutefois, dans la mesure où la demande d'accès a été déposée par la recourante auprès de la Commune…

…im Betrieb beeinträchtigt (Art. 336 Abs. 1 lit. b OR [i.V.m. Art. 15 Abs. 1 lit. c PG]).

…vom 2. Dezember 2010 E. 4.3.2). Der Umstand, dass die Vorschrift von Art. 15 Abs. 2 PG i.V.m. Art. 336c des Obligationenrechts (OR, SR 220) ebenfalls Arbeitnehmer (jeden Alters) schützen soll, die aufgrund ihrer Arbeitsunfähigkeit Schwierigkeiten bei der Stellensuche haben (vgl. BGer 4A_587/2020 vom 28. Mai 2021 E. 3.1.1 und 8C_1074/2009 vom 2. Dezember…

…entsteht durch den Abschluss eines schriftlichen Arbeitsvertrages (Art. 15 i.V.m. Art. 3 Abs. 1 PG), kann befristet oder unbefristet sein (Art. 17 PG) und kann auch ein Teilzeitpensum umfassen (Art. 60 Abs. 1 PG i.V.m. Art. 15 Abs. 1 lit. g der Personalverordnung vom 20. November 2007 (PGV, bGS 142.212). Das öffentlich-rechtliche Arbeitsverhältnis des…

…Dienst zur Deckung der Kosten aus der Grundversorgung nach den Art. 13-17 PG (postalische Grundversorgung) und den Art. 32 und 33 PG (Grundversorgung mit Dienstleistungen des Zahlungsverkehrs) verwenden, hingegen nicht zur Verbilligung von Dienstleistungen ausserhalb der beiden Grundversorgungsaufträge. In Art. 48 Abs. 1 VPG wird das…

…auf die im Übrigen auch das kantonale Personalrecht verweist (vgl. Art. 15 Abs. 2 PG).

…783.0) die Einhaltung des gesetzlichen Auftrags zur Grundversorgung (Art. 13 - 17 PG). Darunter fällt auch die Prüfung von Gesuchen betreffend die Verpflichtung der Post zur Hauszustellung im Sinne von Art. 14 Abs. 3 PG und Art. 31 der Postverordnung vom 29. August 2012 (VPG, SR 783.10). Die PostCom ist somit für die Behandlung des vorliegenden Gesuchs…

…PostCom surveille le respect du mandat légal de service universel (art. 13 à 17 LPO). Cette tâche comprend le contrôle des requêtes relatives à l’obligation de la Poste d’assurer la distribution à domicile au sens de l’art. 14, al. 3 LPO et de l’art. 31 de l’ordonnance sur la poste du 29 août 2012 (OPO, RS 783.10). Par conséquent, la PostCom est…

…783.0) die Einhaltung des gesetzlichen Auftrags zur Grundversorgung (Art. 13 - 17 PG). Darunter fällt auch die Prüfung von Gesuchen betreffend die Verpflichtung der Post zur Hauszustellung im Sinne von Art. 14 Abs. 3 PG und Art. 31 der Postverordnung vom 29. August 2012 (VPG, SR 783.10). Die PostCom ist somit für die Behandlung des vorliegenden Gesuchs…

…Die Post gewährleistet die Grundversorgung mit Postdiensten nach den Art. 14 - 17 PG (Art. 13 Abs. 1PG). Zum Grundversorgungsauftrag der Post gehört die Hauszustellung in allen ganzjährig bewohnten Siedlungen. Für einzelne Haushalte, die nur mit unverhältnismässigen Schwierigkeiten erreichbar sind, kann der Bundesrat Ausnahmen vorsehen (Art. 14 Abs. 2 PG).…

…würde. Zur Grundversorgung mit Postdiensten durch die Post nach den Art. 14 -17 PG gehört u.a. die Hauszustellung von Briefen, Paketen, Zeitungen und Zeitschriften an fünf bzw. sechs Wochentagen. Die Hauszustellung hat in allen ganzjährig bewohnten Siedlungen zu erfolgen, während für einzelne Haushalte, die nur mit unverhältnismässigen Schwierigkeiten…

…ist. Zur Grundversorgung mit Postdiensten durch die Post nach den Art. 14 -17 PG gehört u.a. die Hauszustellung von Briefen, Paketen, Zeitungen und Zeitschriften an fünf bzw. sechs Wochentagen. Die Hauszustellung hat in allen ganzjährig bewohnten Siedlungen zu erfolgen, während für einzelne Haushalte, die nur mit unverhältnismässigen Schwierigkeiten…

…werden. Der Auftrag der postalischen Grundversorgung wird in Art. 14–17 des Postgesetzes (PG; SR 783.0) geregelt und umfasst im Grundsatz die Pflicht, die Beförderung von Briefen, Paketen, Zeitungen usw. sicherzustellen. Der Betrieb von Poststellen und Postagenturen gehört ebenfalls zur postalischen Grundversorgung, wobei der Ersatz von Poststellen…

…e PG die Einhaltung des gesetzlichen Auftrags zur Grundversorgung (Art. 13-17 PG). Bei Streitigkeiten betreffend Briefkästen und Briefkastenanlagen verfügt die PostCom gestützt auf Art. 76 der Postverordnung vom 29. August 2012 (VPG; SR 783.01). Die PostCom ist somit zur Beurteilung der vorliegenden Streitigkeit über den Standort des Hausbriefkastens…

…Zur Grundversorgung mit Postdiensten durch die Post nach den Art. 14 -17 PG gehört u.a. die Hauszustellung von Postsendungen gemäss Art. 14 Abs. 1 PG (Briefe, Pakete, Zeitungen und Zeitschriften) an fünf bzw. sechs Wochentagen für abonnierte Zeitungen. Die Hauszustellung hat in allen ganzjährig bewohnten Siedlungen zu erfolgen, während für einzelne…

…e PG die Einhaltung des gesetzlichen Auftrags zur Grundversorgung (Art. 13-17 PG). Bei Streitigkeiten betreffend Briefkästen und Briefkastenanlagen verfügt die PostCom gestützt auf Art. 76 der Postverordnung vom 29. August 2012 (VPG; SR 783.01). Die PostCom ist somit zur Beurteilung der vorliegenden Streitigkeit über den Standort des Hausbriefkastens und…

…werden. Der Auftrag der postalischen Grundversorgung wird in Art. 14–17 des Postgesetzes (PG; SR 783.0) geregelt und umfasst im Grundsatz die Pflicht, die Beförderung von Briefen, Paketen, Zeitungen usw. sicherzustellen. Der Betrieb von Poststellen und Postagenturen gehört demnach zur postalischen Grundversorgung. Laut Angaben der Post ist die…

…e PG die Einhaltung des gesetzlichen Auftrags zur Grundversorgung (Art. 13-17 PG). Bei Streitigkeiten über die Pflicht zur Aufstellung eines Briefkastens gemäss Art. 73 der Postverordnung vom 29. August 2012 (VPG; SR 783.01) oder dessen Standort gemäss Art. 74 f. VPG verfügt die PostCom (Art. 76 VPG). Die PostCom ist somit zur Beurteilung der…

…e PG die Einhaltung des gesetzlichen Auftrags zur Grundversorgung (Art. 13-17 PG). Bei Streitigkeiten über die Pflicht zur Aufstellung eines Briefkastens gemäss Art. 73 der Postverordnung vom 29. August 2012 (VPG; SR 783.01) oder dessen Standort gemäss Art. 74 f. VPG verfügt die PostCom (Art. 76 VPG). Die PostCom ist somit zur Beurteilung der…

…e PG die Einhaltung des gesetzlichen Auftrags zur Grundversorgung (Art. 13-17 PG). Bei Streitigkeiten über die Pflicht zur Aufstellung eines Briefkastens gemäss Art. 73 der Postverordnung vom 29. August 2012 (VPG; SR 783.01) oder dessen Standort gemäss Art. 74 f. VPG verfügt die PostCom (Art. 76 VPG). Die PostCom ist somit zur Beurteilung der…

…e PG die Einhaltung des gesetzlichen Auftrags zur Grundversorgung (Art. 13-17 PG). Bei Streitigkeiten über die Pflicht zur Aufstellung eines Briefkastens gemäss Art. 73 der Postverordnung vom 29. August 2012 (VPG; SR 783.01) oder dessen Standort gemäss Art. 74 f. VPG verfügt die PostCom (Art. 76 VPG). Die PostCom ist somit zur Beurteilung der…

…zur Grundversorgung (Art. 22 Abs. 2 Bst e PG, mit Verweis auf Art. 13-17 PG). Dies gilt auch bei Streitigkeiten über Ersatzlösungen zur Hauszustellung in Anwendung von Art. 31 Abs. 3 der Postverordnung vom 29. August 2012 (VPG; SR 783.01). Das Verfahren vor der PostCom richtet sich nach dem Verwaltungsverfahrensgesetz vom 20. Dezember 1968 (Art. 1…

…e PG die Einhaltung des gesetzlichen Auftrags zur Grundversorgung (Art. 13-17 PG). Bei Streitigkeiten über die Pflicht zur Aufstellung eines Briefkastens gemäss Art. 73 der Postverordnung vom 29. August 2012 (VPG; SR 783.01) oder dessen Standort gemäss Art. 74 f. VPG verfügt die PostCom (Art. 76 VPG). Die PostCom ist somit zur Beurteilung der…

30. Ein weiterer Faktor stellt die Neuerung in Art. 15 Postgesetz (PG; SR 783.0) dar, welcher die indirekte Presseförderung regelt. Bis Ende 2007 profitierten sämtliche von der Post per Tageszustellung zugestellten Zeitungsexemplare von der indirekten Presseförderung in Form eines tiefen Preises für die Zustellung. Seit dem 1. Januar 2008 ist die…

Il prezzo preferenziale giusta l’articolo 15 LPO si applica al trasporto dei giornali e periodici che: a. escono almeno una volta al trimestre; b. non pesano più di kg, compresi i supplementi; [1] RS 783.0 c. vengono recapitati ad almeno 1000 abbonati; d. non servono prevalentemente a scopi commerciali o pubblicitari; e. comprendono in ogni edizione…

167 Vgl. Art. 13 bis 17 Postgesetz vom 17. Dezember 2010 (Postgesetz, PG; SR 783.0). 168 Vgl. Art. 6 Abs. a GüTV.

…von gemeinnützigen Organisationen im Rahmen der Bestimmungen von Art. 15 PG und Art. 11 VPG (bzw. Art. 10 Abs. 1bis PVG und Art. 39 Abs. 1 der Vollziehungsverordnung gemäss altem Recht) insbesondere auch das Kriterium des entgeltlichen Abonnementsvertrags bzw. der Mitgliedschaftspresse erfüllen müssen (vgl. vorne E. 5.2 und 5.3).

…nicht als förderungswürdige Zeitung oder Zeitschrift im Sinne des Art. 15 PG. Weil bereits Art. 11 Bst. d PVG nicht erfüllt ist und die Voraussetzungen dieser Bestimmung kumulativ erfüllt sein müssen, muss nicht weiter geprüft werden, wieweit die Publikation den Anforderungen hinsichtlich der redaktionellen Beiträge gerecht wird (Art. 11 Bst. e PVG).…

…fest, welche die Schweizerische Post gemäss Art. 13 Abs. 1 PG i.V.m. Art. 14 bis 17 PG zu erbringen hat. Sie hat die Beförderung von Briefen, Paketen, Zeitungen und Zeitschriften ins In- und Ausland unter gewissen Mindeststandards sicherzustellen (Art. 14 f. PG).

Le Conseil fédéral suisse, vu les art. 4, al. 2, 6, al. 5, 7, al. 5, 9, al. 2, 10, 12, al. 1, 13, al. 2, 14, al. 3, 6 et 8, 15, 16, al. 5 et 6, 17, al. 1, 18, al. 3, 19, al. 4, 30, al. 3, 31, al. 3, 32, al. 2 et 4, 34 et 36 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste (LPO), arrête: [1] RS 783.0

Auch eine völkerrechtskonforme Auslegung von Art. 15 Abs. 1 PG vor dem Hintergrund von Art. 23 Ziff. 1 iii FHA ergibt somit, dass der Zuschlag für die Beförderung im Ausland gedruckter Zeitschriften unzulässig ist.

…Entsprechend konnte die bisherige indirekte Presseförderung nach Art. 15 PG auf die Postkompetenz nach Art. 92 Abs. 1 BV (Art. 36 aBV) abgestützt werden; vgl. Botschaft über die Änderung des Postverkehrsgesetzes vom 2. Oktober 1924 (PVG, BS 7 754), in: BBl 1994 II 873 ff., S. 881, wo neben Art. 36 aBV auch Art. 55bis Abs. 4 BV (Art. 93 Abs. 4 BV) als…

…im Einzelfall, mithin die «Anwendung» des Vorzugspreises nach Art. 15 PG, verfügt werden muss.

…bis zu einem Gewicht von 2 kg) wird aber mit der Bestimmung in Artikel 15 PG eine wettbewerbliche Sonderstellung begründet. Der Gesetzgeber hat punktuell eine wettbewerbliche Spezialregelung eingeführt, die als Vorbehalt nach Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe b KG betrachtet werden könnte. Daher erschien die Einleitung eines verwaltungsrechtlichen…

…il aurait été possible, tout en restant dans le cadre de la loi (art. 15 LPO) d'aménager une réglementation plus souple, notamment une gradation plus fine des rabais liés au système de primes de fidélité (cf. arrêts du Tribunal fédéral du 12 juin 1998).

…Zeitungen und Zeitschriften, die keinen Anspruch auf Förderung nach Art. 15 Abs. 2 und Abs. 3 PG mehr haben, können auf den l. Januar 2008 erhöht werden (siehe Seite 3 des Schreibens der Post vom 27. August 2007 an die Preisüberwachung). 1.2 Zollbearbeitung: Die Preise für die Zollbearbeitung werden wie folgt festgelegt: Ab dem 1. Oktober 2008 beträgt der…

Auch eine völkerrechtskonforme Auslegung von Art. 15 Abs. 1 PG vor dem Hintergrund von Art. 23 Ziff. 1 iii FHA ergibt somit, dass der Zuschlag für die Beförderung im Ausland gedruckter Zeitschriften unzulässig ist.

…Entsprechend konnte die bisherige indirekte Presseförderung nach Art. 15 PG auf die Postkompetenz nach Art. 92 Abs. 1 BV (Art. 36 aBV) abgestützt werden; vgl. Botschaft über die Änderung des Postverkehrsgesetzes vom 2. Oktober 1924 (PVG, BS 7 754), in: BBl 1994 II 873 ff., S. 881, wo neben Art. 36 aBV auch Art. 55bis Abs. 4 BV (Art. 93 Abs. 4 BV) als…

…von gemeinnützigen Organisationen im Rahmen der Bestimmungen von Art. 15 PG und Art. 11 VPG (bzw. Art. 10 Abs. 1bis PVG und Art. 39 Abs. 1 der Vollziehungsverordnung gemäss altem Recht) insbesondere auch das Kriterium des entgeltlichen Abonnementsvertrags bzw. der Mitgliedschaftspresse erfüllen müssen (vgl. vorne E. 5.2 und 5.3).

…nicht als förderungswürdige Zeitung oder Zeitschrift im Sinne des Art. 15 PG. Weil bereits Art. 11 Bst. d PVG nicht erfüllt ist und die Voraussetzungen dieser Bestimmung kumulativ erfüllt sein müssen, muss nicht weiter geprüft werden, wieweit die Publikation den Anforderungen hinsichtlich der redaktionellen Beiträge gerecht wird (Art. 11 Bst. e PVG).…

…im Einzelfall, mithin die «Anwendung» des Vorzugspreises nach Art. 15 PG, verfügt werden muss.

Auch eine völkerrechtskonforme Auslegung von Art. 15 Abs. 1 PG vor dem Hintergrund von Art. 23 Ziff. 1 iii FHA ergibt somit, dass der Zuschlag für die Beförderung im Ausland gedruckter Zeitschriften unzulässig ist.

Auch eine völkerrechtskonforme Auslegung von Art. 15 Abs. 1 PG vor dem Hintergrund von Art. 23 Ziff. 1 iii FHA ergibt somit, dass der Zuschlag für die Beförderung im Ausland gedruckter Zeitschriften unzulässig ist.

Auch eine völkerrechtskonforme Auslegung von Art. 15 Abs. 1 PG vor dem Hintergrund von Art. 23 Ziff. 1 iii FHA ergibt somit, dass der Zuschlag für die Beförderung im Ausland gedruckter Zeitschriften unzulässig ist.

…Entsprechend konnte die bisherige indirekte Presseförderung nach Art. 15 PG auf die Postkompetenz nach Art. 92 Abs. 1 BV (Art. 36 aBV) abgestützt werden; vgl. Botschaft über die Änderung des Postverkehrsgesetzes vom 2. Oktober 1924 (PVG, BS 7 754), in: BBl 1994 II 873 ff., S. 881, wo neben Art. 36 aBV auch Art. 55bis Abs. 4 BV (Art. 93 Abs. 4 BV) als…

…Entsprechend konnte die bisherige indirekte Presseförderung nach Art. 15 PG auf die Postkompetenz nach Art. 92 Abs. 1 BV (Art. 36 aBV) abgestützt werden; vgl. Botschaft über die Änderung des Postverkehrsgesetzes vom 2. Oktober 1924 (PVG, BS 7 754), in: BBl 1994 II 873 ff., S. 881, wo neben Art. 36 aBV auch Art. 55bis Abs. 4 BV (Art. 93 Abs. 4 BV) als…

…Entsprechend konnte die bisherige indirekte Presseförderung nach Art. 15 PG auf die Postkompetenz nach Art. 92 Abs. 1 BV (Art. 36 aBV) abgestützt werden; vgl. Botschaft über die Änderung des Postverkehrsgesetzes vom 2. Oktober 1924 (PVG, BS 7 754), in: BBl 1994 II 873 ff., S. 881, wo neben Art. 36 aBV auch Art. 55bis Abs. 4 BV (Art. 93 Abs. 4 BV) als…

…von gemeinnützigen Organisationen im Rahmen der Bestimmungen von Art. 15 PG und Art. 11 VPG (bzw. Art. 10 Abs. 1bis PVG und Art. 39 Abs. 1 der Vollziehungsverordnung gemäss altem Recht) insbesondere auch das Kriterium des entgeltlichen Abonnementsvertrags bzw. der Mitgliedschaftspresse erfüllen müssen (vgl. vorne E. 5.2 und 5.3).

…soltanto se fanno capo a un altro ambito costituzionale. L'articolo 15 capoverso 2 della legge sulle poste basato sull'articolo 92 della Costituzione (LPO; RS 783.0), prevede che, allo scopo di salvaguardare il pluralismo della stampa regionale e locale, la Posta concede riduzioni a quotidiani e settimanali in abbonamento. Altre misure di…

…per i costi non coperti dal trasporto dei giornali e dei periodici (art. 15 cpv. 2 LPO). Gli effetti dell'attuale sistema di promozione della stampa e dei relativi principi sanciti dalla legge sono stati esaminati da un gruppo di esperti esterni su incarico dell'ATEC. Nell'agosto 2001, è stato pubblicato il loro rapporto. Attualmente beneficiano di…

…les effets du système actuel d'aide à la presse (aide définie à l'art. 15 LPO). L'étude publiée par le DETEC à la mi-août 2001 a fait apparaître la nécessité de soumettre ce système à une révision globale. L'objectif de celle-ci doit toutefois être clairement défini et généralement admis. À ce sujet, la Commission des institutions politiques du Conseil…

…29 ottobre 1997 (OPO) sono entrate in vigore il 1° gennaio 1998. L'articolo 15 LPO stabilisce in modo generale i criteri che la stampa, in tutta la sua diversità, deve adempiere per beneficiare di facilitazioni. L'art. 11 lett. c OPO disciplina, in particolare, che il prezzo preferenziale può essere applicato soltanto ai giornali e ai periodici che…

…sono stati ripresi senza modifiche dalla vecchia legge sulle poste (art. 15 cpv. 2 e 3a LPO 1997). La cerchia degli aventi diritto è stata modificata in alcuni punti (stampa delle fondazioni) e l’approvazione delle riduzioni sul prezzo di distribuzione non spetta più al Dipartimento federale dell’ambiente, dei trasporti, dell’energia e delle comunicazioni…

…über das Konsolidierungsprogramm 2011–2013, Ziffer 4: Aufhebung von Artikel 15 Absätze 2 – 6 des Postgesetzes vom 30. April 199756 (PG) per 31. Dezember 2011. Der Bundesrat hat mit der Botschaft vom 20. Mai 200957 zum Postgesetz beantragt, die indirekte Presseförderung per Ende 2014 vollständig abzuschaffen58. Diese Massnahme soll nun mit dem KOP 11/13…

…secondo principi uniformi e a prezzi indipendenti dalla distanza (art. 15 cpv. 1 LPO) nonché equi (art. 2 cpv. 2 LPO). Le tariffe sono considerate adeguate se corrispondono al principio sancito all'articolo 92 della Costituzione federale, secondo cui il prezzo dei servizi postali deve essere ragionevole. Stando alle spiegazioni fornite dal Consiglio…

…berechneten Tarife sicherstellen. Absatz 3 entspricht dem heutigen Artikel 15 PG, indem er festhält, dass die Preise für abonnierte Zeitungen und Zeitschriften zu distanzunabhängigen Preisen befördert werden müssen. Für die Tageszustellung von abonnierten Tags- und Wochenzeitungen der Regional- und Lokalpresse sowie für die Mitgliedschaftspresse werden…

…164 capoverso 1 lettera e della Costituzione federale. L'articolo 15 LPO non permette ancora di versare le indennità previste: i crediti annui necessari saranno sbloccati nell'ambito di un credito di pagamento approvato per mezzo di un decreto federale semplice (di norma quello con cui viene votato il preventivo).

In virtù dell'art. 15 della legge sulle poste del 30 aprile 1997 (LPO, RS 783.0), la Posta pratica prezzi preferenziali per il trasporto di giornali e periodici in abbonamento. I prezzi preferenziali sono finalizzati al mantenimento di una stampa diversificata. La legge sulle poste indica, come meritevoli di sostegno, la stampa regionale e quella locale.…

…29 ottobre 1997 (OPO) sono entrate in vigore il 1° gennaio 1998. L'articolo 15 LPO stabilisce in modo generale i criteri che la stampa, in tutta la sua diversità, deve adempiere per beneficiare di facilitazioni. L'art. 11 lett. c OPO disciplina, in particolare, che il prezzo preferenziale può essere applicato soltanto ai giornali e ai periodici che…

Le Conseil fédéral suisse, vu les art. 4, al. 2, 6, al. 5, 7, al. 5, 9, al. 2, 10, 12, al. 1, 13, al. 2, 14, al. 3, 6 et 8, 15, 16, al. 5 et 6, 17, al. 1, 18, al. 3, 19, al. 4, 30, al. 3, 31, al. 3, 32, al. 2 et 4, 34 et 36 de la loi du 17 décembre 2010 sur la poste (LPO), [1] RS 783.0 arrête:

¹ Bei einer Pensionierung im Interesse des Kantons gemäss Artikel 15 Absatz 2 PG oder bei einer Auflösung des Arbeitsverhältnisses gemäss Artikel 17 PG wird die Abfindung kumulativ in der Regel wie folgt festgelegt: - a) für 10 bis 20 Dienstjahre 1 Monatslohn; - 1. für 21 bis 30 Dienstjahre 2 Monatslöhne; - 2. für 31 und mehr Dienstjahre 3 Monatslöhne;…

…Tag, an dem das Arbeitsverhältnis infolge Alterspensionierung nach Artikel 15 PG endet beziehungsweise, bei vorzeitigem Ende des Arbeitsverhältnisses, enden würde; d. am letzten Tag des Sterbemonats, wenn die oder der Versicherte stirbt.

[3] Art. 15 ff. PG, sGS 451.1.

…par la poste nationale dans le cadre du service universel visé aux art. 13 à 17 de la loi sur la poste (LPO; RS 783.0) ou conformément aux dispositions de la Convention postale universelle (RS 0.783.52)1. La Poste, qui assure le service universel2 par la fourniture des services postaux visés à la section 2 de la loi sur la poste (LPO; RS 783.0), ainsi…