Abfalleimer

Design svizzero · 131033 · Radiato

Iscrizione nel registro

Numero di registrazione
131033
Numero della domanda
2004-00765
Stato
Radiato
Deposito
Deposito singolo
Classi
09-09 Imballaggi e contenitori
Depositato
7 set 2004
Registrato
22 ott 2004
Pubblicato
15 nov 2004
Radiato
7 set 2014
Motivo
Non rinnovato
Priorità
EM 26.03.2004
Descrizione
Das Design betrifft einen Müllbehälter, bestehend aus einem im wesentlichen runden scheibenförmigen Boden, einem im wesentlichen zylinderförmigen, auf dem Boden senkrecht aufgestellten Hohlkörper und einem Aufsatz zum Verschliessen des oberen Endes des Hohlkörpers. Der Aufsatz umfasst eine Zuführöffnung und ein unterhalb der Zuführöffnung angeordnetes rotierendes und komprimierendes Schneckenelement. Das Schneckenelement ist mit einem elektrischen Antriebsmechanismus versehen, das ein mit Sensoren zum Anzeigen von Müllzufuhr in der Zuführöffung des Aufsatzes versehenes Antriebskontrollsystem umfasst. Der Behälter wird zum Beispiel zur Beseitung von Papiertüchern in Toiletten und Waschräumen verwendet.

Design

Abfalleimer, riproduzione 1Abfalleimer, riproduzione 2Abfalleimer, riproduzione 3Abfalleimer, riproduzione 4Abfalleimer, riproduzione 5Abfalleimer, riproduzione 6

Das Design betrifft einen Müllbehälter, bestehend aus einem im wesentlichen runden scheibenförmigen Boden, einem im wesentlichen zylinderförmigen, auf dem Boden senkrecht aufgestellten Hohlkörper und einem Aufsatz zum Verschliessen des oberen Endes des Hohlkörpers. Der Aufsatz umfasst eine Zuführöffnung und ein unterhalb der Zuführöffnung angeordnetes rotierendes und komprimierendes Schneckenelement. Das Schneckenelement ist mit einem elektrischen Antriebsmechanismus versehen, das ein mit Sensoren zum Anzeigen von Müllzufuhr in der Zuführöffung des Aufsatzes versehenes Antriebskontrollsystem umfasst. Der Behälter wird zum Beispiel zur Beseitung von Papiertüchern in Toiletten und Waschräumen verwendet.

Cronologia

Ciò che l’Istituto Federale della Proprietà Intellettuale ha pubblicato su questo titolo, dal più recente.

  1. 31 mar 2015

    Radiato, tassa non pagata

    Pubblicato in Swissreg il 31.03.2015

  2. 31 mar 2009

    Rinnovato

    Pubblicato in Swissreg il 31.03.2009

  3. 15 nov 2004

    Registrato

    Pubblicato nel mod. dép. no. 21 dell'anno 2004

Parti

Il registro designa ogni parte con nome e indirizzo. Un titolare o un rappresentante è collegato a un’organizzazione quando un solo ente del registro di commercio porta il suo nome; la via di una parte non riconosciuta così non è mostrata qui.