Flaschen, Flaschenhalterung
Design svizzero · 142347 · In vigore
Design
Design 1
Design Nr. 1 und 2 beziehen sich auf Flaschen, Design Nr. 3 bezieht sich auf eine Halterung für eine Flasche. In den Designs zeigen die Darstellungen jeweils: Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht der Vorderseite des Designs einer Flasche bzw. eines Handgriffs für eine Flasche von rechts oben gesehen. Fig. 2 ist eine perspektivische Ansicht der Rückseite des Designs von links unten gesehen. Fig. 3 ist eine Vorderansicht. Fig. 4 ist eine Rückansicht. Fig. 5 ist eine linke Seitenansicht. Fig. 6 ist eine rechte Seitenansicht. Fig. 7 ist eine Ansicht von oben. Fig. 8 ist eine Ansicht von unten.
Design 2
Design Nr. 1 und 2 beziehen sich auf Flaschen, Design Nr. 3 bezieht sich auf eine Halterung für eine Flasche. In den Designs zeigen die Darstellungen jeweils: Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht der Vorderseite des Designs einer Flasche bzw. eines Handgriffs für eine Flasche von rechts oben gesehen. Fig. 2 ist eine perspektivische Ansicht der Rückseite des Designs von links unten gesehen. Fig. 3 ist eine Vorderansicht. Fig. 4 ist eine Rückansicht. Fig. 5 ist eine linke Seitenansicht. Fig. 6 ist eine rechte Seitenansicht. Fig. 7 ist eine Ansicht von oben. Fig. 8 ist eine Ansicht von unten.
Design 3
Design Nr. 1 und 2 beziehen sich auf Flaschen, Design Nr. 3 bezieht sich auf eine Halterung für eine Flasche. In den Designs zeigen die Darstellungen jeweils: Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht der Vorderseite des Designs einer Flasche bzw. eines Handgriffs für eine Flasche von rechts oben gesehen. Fig. 2 ist eine perspektivische Ansicht der Rückseite des Designs von links unten gesehen. Fig. 3 ist eine Vorderansicht. Fig. 4 ist eine Rückansicht. Fig. 5 ist eine linke Seitenansicht. Fig. 6 ist eine rechte Seitenansicht. Fig. 7 ist eine Ansicht von oben. Fig. 8 ist eine Ansicht von unten.
Iscrizione nel registro
- Numero di registrazione
- 142347
- Numero della domanda
- 2016-00327
- Stato
- In vigore
- Deposito
- Deposito multiplo, 3 design
- Classi
- 09-01 Imballaggi e contenitori09-07 Imballaggi e contenitori
- Depositato
- 29 apr 2016
- Registrato
- 10 giu 2016
- Pubblicato
- 15 giu 2016
- Protetto fino al
- 29 apr 2031
- Rinnovabile fino al
- 29 apr 2041
- Priorità
- US 29/545,622 13.11.2015US 29/545,623 13.11.2015US 29/545,625 13.11.2015
- Descrizione
- Design Nr. 1 und 2 beziehen sich auf Flaschen, Design Nr. 3 bezieht sich auf eine Halterung für eine Flasche. In den Designs zeigen die Darstellungen jeweils: Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht der Vorderseite des Designs einer Flasche bzw. eines Handgriffs für eine Flasche von rechts oben gesehen. Fig. 2 ist eine perspektivische Ansicht der Rückseite des Designs von links unten gesehen. Fig. 3 ist eine Vorderansicht. Fig. 4 ist eine Rückansicht. Fig. 5 ist eine linke Seitenansicht. Fig. 6 ist eine rechte Seitenansicht. Fig. 7 ist eine Ansicht von oben. Fig. 8 ist eine Ansicht von unten.
- Lingua della procedura
- tedesco
- Fonte
- Swissreg
Cronologia
Ciò che l’Istituto Federale della Proprietà Intellettuale ha pubblicato su questo titolo, dal più recente.
- 16 apr 2026
Rinnovato
- Oggetti depositati
- Numero d'ordine
- 1 → 1
- Descrizione Design
- Design Nr. 1 und 2 beziehen sich auf Flaschen, Design Nr. 3 bezieht sich auf eine Halterung für eine Flasche. In den Designs zeigen die Darstellungen jeweils: Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht der Vorderseite des Designs einer Flasche bzw. eines Handgriffs für eine Flasche von rechts oben gesehen. Fig. 2 ist eine perspektivische Ansicht der Rückseite des Designs von links unten gesehen. Fig. 3 ist eine Vorderansicht. Fig. 4 ist eine Rückansicht. Fig. 5 ist eine linke Seitenansicht. Fig. 6 ist eine rechte Seitenansicht. Fig. 7 ist eine Ansicht von oben. Fig. 8 ist eine Ansicht von unten. → Design Nr. 1 und 2 beziehen sich auf Flaschen, Design Nr. 3 bezieht sich auf eine Halterung für eine Flasche. In den Designs zeigen die Darstellungen jeweils: Fig. 1 ist eine perspektivische Ansicht der Vorderseite des Designs einer Flasche bzw. eines Handgriffs für eine Flasche von rechts oben gesehen. Fig. 2 ist eine perspektivische Ansicht der Rückseite des Designs von links unten gesehen. Fig. 3 ist eine Vorderansicht. Fig. 4 ist eine Rückansicht. Fig. 5 ist eine linke Seitenansicht. Fig. 6 ist eine rechte Seitenansicht. Fig. 7 ist eine Ansicht von oben. Fig. 8 ist eine Ansicht von unten.
- Scadenza del termine di protezione
- 29.04.2026 → 29.04.2031
Pubblicato in Swissreg il 16.04.2026
- 16 apr 2025
Rappresentante radiato
- Rappresentante
- LermerRaible Patent- und Rechtsanwalts PartGmbB (DE), c/o ZEOH GmbH, Blegistrasse 15, 6340 Baar (rimosso)
Pubblicato in Swissreg il 16.04.2025
- 16 apr 2025
Trasferito
- Titolare
- Helen of Troy Limited, a Barbados corporation, George Street, Belleville, The Phoenix Centre, St. Michael, Barbados → Kaz Europe Sàrl, Route de la Chaux 4, Q-Center, 1030 Bussigny
- Rappresentante
- Gsmart IP SA, Route de Florissant 81, 1206 Genève
Pubblicato in Swissreg il 16.04.2025
- 6 mar 2023
Indirizzo del rappresentante modificato
- Rappresentante
- LermerRaible Patent- und Rechtsanwalts PartGmbB (DE), c/o Mail Boxes Etc., Herisauerstrasse 81, 9200 Gossau SG → LermerRaible Patent- und Rechtsanwalts PartGmbB (DE), c/o ZEOH GmbH, Blegistrasse 15, 6340 Baar
Pubblicato in Swissreg il 06.03.2023
- 15 ott 2021
Rinnovato
Pubblicato in Swissreg il 15.10.2021
- 22 set 2021
Indirizzo del rappresentante modificato
- Rappresentante
- LermerRaible Patent- und Rechtsanwalts PartGmbB, Rheinstrasse 8, 8280 Kreuzlingen → LermerRaible Patent- und Rechtsanwalts PartGmbB, c/o Mail Boxes Etc., Feldbergstrasse 67, 4057 Basel
Pubblicato in Swissreg il 22.09.2021
- 22 set 2021
Indirizzo del rappresentante modificato
- Rappresentante
- LermerRaible Patent- und Rechtsanwalts PartGmbB, c/o Mail Boxes Etc., Feldbergstrasse 67, 4057 Basel → LermerRaible Patent- und Rechtsanwalts PartGmbB (DE), c/o Mail Boxes Etc., Herisauerstrasse 81, 9200 Gossau SG
Pubblicato in Swissreg il 22.09.2021
- 18 gen 2017
Trasferito
- Titolare
- Steel Technology, LLC, an Oregon limited liability company, 561 N.W. York Drive, Bend, Oregon 97703, Stati Uniti d'America → Helen of Troy Limited, a Barbados corporation, George Street, Belleville, The Phoenix Centre, St. Michael, Barbados
Pubblicato in Swissreg il 18.01.2017
1 voce precedente
- 15 giu 2016
Registrato
Pubblicato in Swissreg il 15.06.2016
Parti
Rappresentante
Il registro designa ogni parte con nome e indirizzo. Un titolare o un rappresentante è collegato a un’organizzazione quando un solo ente del registro di commercio porta il suo nome; la via di una parte non riconosciuta così non è mostrata qui.