Schläuche, Schlauchteile
Design svizzero · 146461 · In vigore
Design
Design 1
Das Muster betrifft eine Schlauchmanschette, das heisst eine Manschette, die im Bereich einer Schlauchkupplung eines Schlauches montiert wird. Die Manschette besteht aus einem konischen Teil und aus einem zylindrischen Teil. In dem konischen Teil sind zwei Schlitze angeordnet.
Design 2
Das Muster betrifft eine Schlauchmanschette, das heisst eine Manschette, die im Bereich einer Schlauchkupplung eines Schlauches montiert wird. Die Manschette besteht aus einem konischen Teil und aus einem zylindrischen Teil. In dem konischen Teil sind zwei Schlitze angeordnet.
Design 3
Das Muster betrifft eine Schlauchmanschette, das heisst eine Manschette, die im Bereich einer Schlauchkupplung eines Schlauches montiert wird. Die Manschette besteht aus einem konischen Teil und aus einem zylindrischen Teil. In dem konischen Teil sind zwei Schlitze angeordnet. Die Manschette ist grün.
Design 4
Das Muster betrifft eine Schlauchmanschette, das heisst eine Manschette, die im Bereich einer Schlauchkupplung eines Schlauches montiert wird. Die Manschette besteht aus einem konischen Teil und aus einem zylindrischen Teil. In dem konischen Teil sind zwei Schlitze angeordnet. Die Manschette ist rot.
Design 5
Das Muster betrifft einen Schlauch, der an seinen beiden Enden mit jeweils einer Kupplung und einer Manschette ausgerüstet ist. Die den Schutz begründenden Bereiche des Musters sind durch rote Umrandungen markiert.
Design 6
Das Muster betrifft eine Schlauchmarkierung, das heisst eine Markierung auf einem Schlauch, die pfeilförmig und mehrfarbig ausgestaltet ist.
Design 7
Das Muster betrifft einen Schlauch, der an seinen beiden Enden jeweils eine Kupplung und eine Manschette aufweist, wobei auf dem Schlauchkörper zwischen den Manschetten eine Markierung in Form eines Pfeils angeordnet ist. Die den Schutz begründenden Bereiche sind in der Abbildung durch rote Umrandungen markiert. Sie betreffen sowohl die beiden Endbereiche des Schlauches mit den Kupplungen und Manschetten als auch den Markierungspfeil zwischen den Manschetten.
Design 8
Das Muster betrifft einen Schlauch, der an seinen beiden Enden jeweils eine Kupplung und eine Manschette aufweist, wobei auf dem Schlauchkörper zwischen den Manschetten eine Markierung in Form eines Pfeils angeordnet ist. Die den Schutz nicht begründenden Bereiche des Schlauches zwischen den Manschettensind durch Unschärfe undeutlich gemacht.
Iscrizione nel registro
- Numero di registrazione
- 146461
- Numero della domanda
- 2021-70310
- Stato
- In vigore
- Deposito
- Deposito multiplo, 8 design
- Classi
- 23-01 Sanitari, riscaldamento, ventilazione e climatizzazione
- Depositato
- 2 dic 2021
- Registrato
- 12 dic 2021
- Pubblicato
- 12 dic 2021
- Protetto fino al
- 2 dic 2026
- Rinnovabile fino al
- 2 dic 2046
- Priorità
- EM 008609044 09.07.2021
- Lingua della procedura
- tedesco
- Fonte
- Swissreg
Cronologia
Ciò che l’Istituto Federale della Proprietà Intellettuale ha pubblicato su questo titolo, dal più recente.
- 17 set 2025
Indirizzo del rappresentante modificato
- Rappresentante
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14 → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Monbijoustrasse 68, Postfach, 3000 Bern 14
Pubblicato in Swissreg il 17.09.2025
- 12 dic 2021
Registrato
Pubblicato in Swissreg il 12.12.2021
Parti
Rappresentante
Designer
Il registro designa ogni parte con nome e indirizzo. Un titolare o un rappresentante è collegato a un’organizzazione quando un solo ente del registro di commercio porta il suo nome; la via di una parte non riconosciuta così non è mostrata qui.