Ablauf der Referendumsfrist 23.01.2021

Decisioni e atti · Basilea Città · 30 gen 2021

Pubblicazione

Tipo
Decisioni e atti
Sottotipo
Decisione del Consiglio di Stato
Cantone
Basilea Città
Pubblicato da
Staatskanzlei des Kantons Basel-Stadt
Pubblicato
30 gen 2021
Deciso
26 gen 2021
Numero di pubblicazione
RS-BS45-0000000408

Testo

Decisione
Der vollständige Beschluss kann im PDF-Anhang eingesehen werden.

Die Referendumsfrist der folgenden vom Grossen Rat am 9. Dezember 2020 verabschiedeten und am 12. Dezember 2020 publizierten Beschlüsse sind am 23. Januar 2021 unbenutzt abgelaufen:

- Erneuerung der St. Jakobs-Strasse, zur Erhöhung der Verkehrssicherheit am Knoten St. Jakob sowie zur Neuorganisation der Bus- und Tramhaltestellen St. Jakob und der Tram-Abstellanlage Schänzli

- Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der Achse Burgfelderstrasse-Missionsstrasse-Spalenvorstadt im Zuge von Sanierungsmassnahmen

- Ausgabenbewilligung für die Beschaffung von Elektrobussen und den Neubau der Garage Rank durch die BVB sowie Genehmigung von Investitionen der IWB zur Erstellung der Ladeinfrastruktur

- Erlen-Verein, Tierpark Lange Erlen: Staatsbeitrag für die Jahre 2021 bis 2024

- Erneuerung der Leistungsvereinbarung zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft mit der Volkshochschule und Senioren Universität beider Basel für die Jahre 2021–2024

Diese Beschlüsse sind in Rechtskraft erwachsen.

Citati nella pubblicazione

Firmato da

Die Staatschreiberin: Barbara Schüpbach-Guggenbühl