Erschliessungsplan Feldeggstrasse

Abschliessenderbericht vom: 30.08.2017 Mitwirkungsverfahren/ Öffentliche Auflage vom 18.11.2017 bis 18.12.2017

Vom Gemeinderat beschlossen am: 16.04.2018

Der Vj mann: Le M. Projektnummer: 4076FRT100 Plannummer: 001 Format: 60x 189 EDV-Pfad: .„„5\1\c_Plaene\001_Erschliessungsplan.dwg Plotfile: - gezeichnet: RIL/Ws 04.06.2018

£ Bid 04.06.2018 freigegeben: Fee __ 04.06.2018 Beschreibung der letzten Änderung:

Die Gemeindeschreiberin:

N. Baumann

AFAES+PORTA

INGENIEURE PLANER GEOMETER

5620 Bremgarten Zugerstrasse 12 T 058 580 98 30

F 058 580 98 31

Legende

1. Genehmigungsinhalt

m BE m Perimeter des Erschliessungsplanes und der Sondernutzungsvorschriften

Weg- und Strassenlinien kombiniert (Enteignungsrecht gem. $132 BauG)

Baulinie

| Neue Erschliessungsstrassen (Enteignungsrecht gem. 8132 BauG)

— — Sichtzone mit Beobachtungsdistanz B und Knotensichtweite A

Fi Bankott, befahrbar (Breite: 500m) Fe Ausweichstellen (Breite: 1m) *

> (Enteignungsrecht gem. $132 BauG)

Korridor für Werkleitungen (Enteignungsrecht gem. $132 BauG)

* Ausweichstelle und Bankett

Die Flächen der Ausweichstelle und des Bankettes sind jederzeit von jeglichen Bauten und Gegenstände wie Aussenmöblierung (Container, Kehrrichtsäcken, Spielgeräten), Bepflanzungen und jeglicher Art von Fahrzeugen

freizuhalten.

2. Orientierungsinhalt

Bestehende Strassen / Wege

Bestehende Gebäude PER. U OHEEER Zonengrenze und Zonenbezeichnung gemäss Zonenplan 1 Bestehende Parkplätze

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468

871

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979 316

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Höhenfixpunkt 1127 (H=55586 |

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Fe = 813m2

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E —n— ee IH = 555.084 I EG Baur Karl (Koch), Eu i vertreten durch Baur-Koch Adelheid Baulinie und Baur Christoph "2 EDEN 7 = ; 5614 Sarmenstorf Baulinie U de Samass Antrag vom 11.03.2016; Linienführung aus dem Projekt vorn 23.07.2015 in 7 En — _ ET en REES ET en © — — — „Hi N BE ———— SE —— j Me TRen 22: 58:0 20:0 0 000: u _. .

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1. Planungsrechtliches Verfahren 1.1 Verfahrensdaten Abschliessender Vorprüfungsbericht Mitwirkung und öffentliche Auflage Beschluss Gemeinderat Eingereicht zur Genehmigung Ablauf der Beschwerdefrist

30. August 2017 18. November 2017 bis 18. Dezember 2017 16. April 2018 13. Juni 2018 22. Mai 2018

Die Verfahrensvoraussetzungen für die Genehmigung sind erfüllt. 1.2 Genehmigungsbehörde Das Departement Bau, Verkehr und Umwelt ist gemäss § 27 Abs. 1 Gesetz über Raumentwicklung und Bauwesen (Baugesetz, BauG) für die Genehmigung der eingereichten Vorlage zuständig. 1.3 Rechtsschutz Zur Vorlage sind keine Beschwerden eingereicht worden.

2. Planungsrechtliche Grundlage der Vorlage Die Vorlage stützt sich auf den am 16. März 1993 genehmigten Nutzungsplan Siedlung ab.

3. Die Vorlage im Überblick 3.1 Vorlage Die Grundeigentümer der Parzellen 945, 1376, 1377 und 1378 an der Feldeggstrasse beziehungsweise der Lindenstrasse am südöstlichen Siedlungsrand von Sarmenstorf möchten ihre Grundstücke erschliessen. Gemäss rechtskräftigem Bauzonenplan besteht dafür eine Sondernutzungsplanpflicht. Zusätzlich sollen die überbauten Grundstücke nördlich der Feldeggstrasse in den Erschliessungsplan-Perimeter einbezogen werden. Ziel ist die rechtliche Sicherstellung der notwendigen Strassenverbreiterung beziehungsweise von Ausweichmöglichkeiten.

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3.2 Gegenstand der Genehmigung Zu genehmigen ist der verbindliche Inhalt der vom Gemeinderat Sarmenstorf am 16. April 2018 beschlossenen Vorlage: • Erschliessungsplan "Feldeggstrasse" Die verbindlichen Teile der Vorlage sind im orientierenden Planungsbericht der Gemeinde vom 4. Juni 2018 erläutert und begründet (Planungsbericht gemäss Art. 47 der Raumplanungsverordnung [RPV]). 3.3 Vorprüfungsergebnis Die Vorprüfung ist mit Bericht vom 30. August 2017 ohne Vorbehalte abgeschlossen worden.

Erwägungen

4. Gesamtbeurteilung 4.1 Überprüfungsbefugnis Die Genehmigungsbehörde prüft die Nutzungspläne auf Rechtmässigkeit, auf Übereinstimmung mit den kantonalen Richtplänen und den regionalen Sachplänen sowie auf angemessene Berücksichtigung der kantonalen und regionalen Interessen (§ 27 Abs. 2 BauG). Dazu gehören insbesondere die Anforderungen nach § 17 BauG. 4.2 Raumplanerische Beurteilung 4.2.1 Erschliessung Die Strassenbreite der Erschliessungsstrasse Feldeggstrasse variiert zwischen 3,50 (mit Ausweichstellen) und 4,50 m. Die Feldeggstrasse gilt gemäss Strassenklassierungsplan der Gemeinde als Zufahrtsstrasse/-weg. Die Erschliessung dient zehn Einfamilienhausparzellen. Gemäss Planungsbericht ist gesamthaft mit weniger als 30 Wohneinheiten zu rechnen. Gemäss Beurteilung der Gemeinde (Planungsbericht Seite 7) genügt die bestehende Infrastruktur ausserhalb des Perimeters, um die zu erwartende Mehrbelastung (Annahme ca. 30 Wohneinheiten) aufzunehmen. Der für den Ausbau notwendige Strassenraum wird mittels Weg- und Strassenlinien gesichert. Entsprechend dem Verkehrsregime "Rechtsvortritt" sind die notwendigen Sichtzonen im Situationsplan eingetragen und werden rechtlich gesichert. Die Festlegungen sind sachgerecht.

5. Ergebnis Die Vorlage erfüllt die gesetzlichen Voraussetzungen für die Genehmigung.

Beschluss 1. Der Erschliessungsplan "Feldeggstrasse", beschlossen vom Gemeinderat Sarmenstorf am 16. April 2018, wird genehmigt.

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2. ie A

Raumentwicklung wird mit der Publikation im Amtsblatt beauftragt.

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Verteiler • Gemeinderat Sarmenstorf, Schilligasse 1, 5614 Sarmenstorf • Departement Bau, Verkehr und Umwelt • Abteilung Raumentwicklung BVU (Original mit Akten) • Abteilung Raumentwicklung BVU, Sektion Grundlagen und Kantonalplanung, AGIS • Rechtsabteilung BVU • Abteilung Verkehr BVU

Rechtsmittelbelehrung 1. Gegen diesen Genehmigungsentscheid kann beim Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, Obere Vorstadt 40, 5000 Aarau, Beschwerde geführt werden. 2. Die nicht erstreckbare Beschwerdefrist von 30 Tagen beginnt mit der Publikation im Amtsblatt des Kantons Aargau zu laufen. Bei der Berechnung der Beschwerdefrist wird der Tag der Publikation nicht mitgezählt. Die Frist steht still vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August und vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar. 3. Beschwerdeentscheide können innert gleicher nicht erstreckbarer Frist — neben dem Genehmigungsentscheid — gesondert mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde angefochten werden, sofern sie durch den Genehmigungsentscheid nicht abgelöst worden sind. 4. Die Beschwerdeschrift ist von der Partei selbst oder von einer Anwältin bzw. einem Anwalt zu verfassen, welche oder welcher gemäss dem Bundesgesetz über die Freizügigkeit der Anwältinnen und Anwälte vom 23. Juni 2000 (Anwaltsgesetz, BGFA; SR 935.61) zur Vertretung von Parteien vor Gericht berechtigt ist. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten, das heisst es ist a) anzugeben, wie das Verwaltungsgericht entscheiden soll, und b) darzulegen, aus welchen Gründen diese andere Entscheidung verlangt wird. Die Beschwerde hat nur aufschiebende Wirkung, wenn und soweit das Gericht sie gewährt. 5. Auf eine Beschwerde, welche den Anforderungen unter Ziffer 2 bis 4 nicht entspricht, wird nicht eingetreten. 6. Eine Kopie des angefochtenen Entscheids ist der Beschwerdeschrift beizulegen. Allfällige Beweismittel sind zu bezeichnen und soweit möglich einzureichen.

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7. Das Beschwerdeverfahren ist mit einem Kostenrisiko verbunden, das heisst, die unterliegende Partei hat in der Regel die Verfahrenskosten sowie gegebenenfalls die gegnerischen Anwaltskosten zu bezahlen. 8. Die Genehmigungsbeschlüsse und die einschlägigen Akten können während der Beschwerdefrist bei der Abteilung Raumentwicklung des Departements Bau, Verkehr und Umwelt, Entfelderstrasse 22, 5001 Aarau, eingesehen werden.

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