Erschliessungsplan Nord

5415 Obersiggenthal Ersstzt Plan vorn:

Tel. 056 / 282 31 53 288

Entwurf: Geprüft: Co

Mitwirkungsbericht vom: Keine Eingaben 27.2. 2003 5.5. 2003

Vorprüfungsbericht vom:

Öffentliche Auflage vom: 1.9. 2003

Beschlossen vom Gemeinderat am:

Der Gemeindeammann: ——__ ar er re

Genehmigung durch den Regierungsrat Aarau, den A4.Iomuoı Zoot

Genehmigungsvermerk:

Der Staatss

2 7

y19 080

EFBFEFE

2 a u FT Freuen. BI. A KEN ! II

ua AmrZ

u) Er Kama

vi A,

A

RN de

OSSENSISYIEJOPIEN

LEGENDE 1. GENEHMIGUNGS INHALT

1985 Gartenstrasse

ler

SU SI NN

Dx I N

OSSENSPIOF aosı

Farbe Bezeichnung =

rot Boulinien gemäss $ 111 Abs. 1 lit. a BauG Po, ka Strassenlinien 17]

rot

(Enteignungsrecht, Paragraph 132 BauG)

Sichtzone mit Beobachtungsdistanz B und Knotensichtweite A

B/A hellblau |

un

eri- go DE N ee

\—

2

Der Perimeter des Erschliessungsplanes entspricht der Baugebietsabgrenzung ö E e) 4 : P ” pi = \ — J ezz3 schwarz Perimeter Gestaltungsplan "Untersiggingen", RR 12. 3. 1997 H - ee SITE aa : 3 je DIT schwarz Perimeter Gestaltungsplan "Obersiggingen", RR 12. 3. 1997 & a | = > * —1 schwarz Zonengrenzen und Zonenbezeichnungen gemäss Zonenplan PRITELTLILIELERTN schwarz Perimeter des Erschliessungsplanes

L) braun Archöologische Fundstelle / Meldepflicht vor Bodeneingriffen

-2-

Mit Beschluss vom 22. September 2003 hebt der Gemeinderat alle bisherigen Überbauungspläne/Erschliessungspläne auf. Die drei Gestaltungspläne „Obersiggingen“, „Untersiggingen“ und „Auhalde“ bleiben rechtskräftig. 3.2 Gegenstand der Genehmigung Zu genehmigen ist der verbindliche Inhalt folgender Vorlage:  Erschliessungsplan „Nord“  Erschliessungsplan „Süd“  Erschliessungsplan „Station Siggenthal“ Folgende Erschliessungspläne werden aufgehoben (Beschluss des Gemeinderats vom 22. September 2003):  Erschliessungsplan „Bereich Station Siggenthal“ von 1958  Erschliessungsplan „Unter- und Obersiggingen von 1976/77  Erschliessungsplan „Hubacker“ von 1960/61 inkl. div. Änderungspläne  Erschliessungsplan „Stalden“ von 1994  Erschliessungsplan „Ennetturgi-Hölzli“ von 1998 inkl. div. Änderungspläne  Erschliessungsplan „Innere Breite“ von 1966/67  Erschliessungsplan „Kirchweg-Bündten“ von 1967/68  Erschliessungsplan „Zelgli“ von 1979/80  Erschliessungsplan „Unterau“ von 1982/84  Erschliessungsplan „Auhalde“ von 1973/75  Erschliessungsplan „Ennetturgi“ von 1976/77  Erschliessungsplan „Bauhalde“ von 1962  Erschliessungsplan „Station Siggenthal“ von 1977/78 inkl. div. Änderungen  Erschliessungsplan „Ennetturgi-Hölzli, Teilstück Grubenstrasse“ von 2001 Erwägungen 4. Beurteilung der Vorlage 4.1 Überprüfungsbefugnis Die Genehmigungsbehörde prüft die Nutzungspläne und -vorschriften auf Rechtmässigkeit, auf Übereinstimmung mit den kantonalen Richtplänen und auf angemessene Berücksichtigung der kantonalen und regionalen Interessen (§ 27 Abs. 2 BauG). 4.2 Raumplanerische Beurteilung Die Aufhebung aller alten Erschliessungspläne und der Erlass eines aktuellen Plans führt zu einer deutlichen Verbesserung der Rechtssicherheit. Zudem werden die Bauabstände zu den Strassen mehrheitlich verringert, was zu einer haushälterischen Bodennutzung beiträgt. Der neue Erschliessungsplan mit den drei Teilplänen beschränkt sich auf das Wesentliche. Die darin getroffenen Festlegungen sind sachgerecht und rechtmässig. 4.3 Gesamtbeurteilung Die Vorlage erfüllt die gesetzlichen Voraussetzungen für die Genehmigung.

-3-

Beschluss: 1. Die Erschliessungspläne „Nord“, „Süd“ und „Station Siggenthal“ der Gemeinde Untersiggenthal vom 1. September 2003 und die Aufhebung aller rechtskräftigen Erschliessungspläne der Gemeinde Untersiggenthal (gemäss Beschluss des Gemeinderats vom 22. September 2003) werden genehmigt. 2. Die Staatskanzlei wird mit der Publikation im Amtsblatt beauftragt. Rechtsmittelbelehrung 1. Gegen diesen Beschluss des Regierungsrates kann beim Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, Obere Vorstadt 40, 5000 Aarau, Beschwerde geführt werden. 2. Die nicht erstreckbare Beschwerdefrist von 20 Tagen beginnt mit der Publikation dieses Beschlusses im kantonalen Amtsblatt. 3. Die Beschwerdeschrift muss von der beschwerdeführenden Partei selbst oder von einer im Kanton Aargau zugelassenen Anwältin bzw. einem zugelassenen Anwalt verfasst sein und einen Antrag und eine Begründung enthalten, d.h. es ist a) anzugeben, wie das Verwaltungsgericht entscheiden soll, und b) darzulegen, aus welchen Gründen diese andere Entscheidung verlangt wird. 4. Auf eine Beschwerde, welche diesen Anforderungen nicht entspricht, wird nicht eingetreten. 5. Eine Kopie des angefochtenen Entscheides ist der Beschwerde beizulegen. 6. Das Beschwerdeverfahren ist mit einem Kostenrisiko verbunden, d.h. die unterliegende Partei hat in der Regel die Verfahrenskosten sowie gegebenenfalls die gegnerischen Anwaltskosten zu bezahlen.

Protokollauszug  Gemeinderat, Kornfeldweg 2, 5417 Untersiggenthal  Baudepartement  Rechtsabteilung BD  Abteilung Raumentwicklung BD (mit Akten)  Abteilung Verkehr BD  Staatskanzlei (Amtsblatt) Staatsschreiber:

-4-