Gestaltungsplan Im Feld

1. Planungsrechtliches Verfahren 1.1 Verfahrensdaten Abschliessender Vorprüfungsbericht

8. November 2021

Mitwirkung und öffentliche Auflage

19. November 2021 bis 20. Dezember 2021

Beschluss Gemeinderat

10. Januar 2022

Eingereicht zur Genehmigung

28. Januar 2022

Ablauf der Beschwerdefrist

14. Februar 2022

Die Verfahrensvoraussetzungen für die Genehmigung sind erfüllt. 1.2 Genehmigungsbehörde Das Departement Bau, Verkehr und Umwelt ist gemäss § 27 Abs. 1 Gesetz über Raumentwicklung und Bauwesen (Baugesetz, BauG) für die Genehmigung der eingereichten Vorlage zuständig. 1.3 Rechtsschutz Zur Vorlage sind keine Beschwerden eingereicht worden.

2. Planungsrechtliche Grundlage der Vorlage Die Vorlage stützt sich auf den am 2. März 2004 genehmigten Nutzungsplan Siedlung ab.

3. Die Vorlage im Überblick 3.1 Vorlage Der Gemeinde liegt ein Baugesuch innerhalb des rechtskräftigen Gestaltungsplans "Im Feld" Teilgebiet Nordwest vor. Zwei Wohnbauten ragen über die Perimetergrenze des Gestaltungsplans hinaus. Der Verlauf des Gestaltungsplanperimeters sowie der Bereich des Baufelds B sollen minimal angepasst werden.

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3.2 Gegenstand der Genehmigung Zu genehmigen sind die verbindlichen Inhalte der vom Gemeinderat Jonen am 10. Januar 2022 beschlossenen Vorlage: • Gestaltungsplan Teiländerung "Im Feld" Teilgebiet Nordwest bestehend aus: • Situation 1:500 • Sondernutzungsvorschriften (SNV) Die verbindlichen Teile der Vorlage sind im Planungsbericht der Gemeinde vom 23. Dezember 2021 erläutert und begründet (Planungsbericht gemäss Art. 47 Raumplanungsverordnung [RPV]). 3.3 Vorprüfungsergebnis Die Vorprüfung ist mit Bericht vom 8. November 2021 ohne Vorbehalte abgeschlossen worden.

Erwägungen

4. Gesamtbeurteilung 4.1 Überprüfungsbefugnis Die Genehmigungsbehörde prüft die Nutzungspläne auf Rechtmässigkeit, auf Übereinstimmung mit den kantonalen Richtplänen und den regionalen Sachplänen sowie auf angemessene Berücksichtigung der kantonalen und regionalen Interessen (§ 27 Abs. 2 BauG). Dazu gehören insbesondere die Anforderungen nach § 21 BauG. 4.2 Raumplanerische Beurteilung 4.3 Kantonaler Richtplan Die Vorlage stimmt mit den behördenverbindlichen Vorgaben und Handlungsanweisungen des kantonalen Richtplans überein. 4.4 Regionale Abstimmung Gemäss § 13 Abs. 1 BauG erlassen die Gemeinden Nutzungspläne, die regional abgestimmt sind. Die vorliegende Teiländerung des Gestaltungsplans hat keine regionalen Auswirkungen. 4.5 Teiländerung Gestaltungsplan Die Parzellierung innerhalb des rechtskräftigen Gestaltungsplans erfolgte teilweise nicht in Abstimmung mit der Perimetergrenze des Gestaltungsplans. Teilflächen der Parzellen 1087, 1088 und 1089 im Umfang von 75 m2 ragen in den Planungsperimeter des im Entwurf vorliegenden Gestaltungsplans "Im Feld" Teilgebiet Nordost hinein. Diese Teilfläche soll nun dem Gestaltungsplan "Im Feld" Teilgebiet Nordwest zugeschlagen werden. Im Gegenzug soll eine Fläche von 364 m2 des rechtskräftigen Gestaltungsplans an den im Entwurf vorliegenden Gestaltungsplan "Im Feld" Teilgebiet Nordost abgetreten werden. Die Auswirkungen des geplanten Landabtausches auf den rechtskräftigen Gestaltungsplan "Im Feld" Teilgebiet Nordwest wurden untersucht. Es wird festgestellt, dass die maximal zulässige Ausnützung auch unter Berücksichtigung der vorgesehenen Perinneteranpassung bei weitem nicht ausgeschöpft wird (Planungsbericht, Kapitel 4.1). Der im Entwurf vorliegende Gestaltungsplan "Im Feld" Teilgebiet Nordost wurde abschliessend vorgeprüft und ist bereits öffentlich aufgelegen. Die vorliegende Änderung bedingt den Nachvollzug in 2 von 4

diesem Planungsentwurf. Die materiellen Auswirkungen des geplanten Landabtausches, auf den im Entwurf vorliegenden Gestaltungsplan, werden als geringfügig erachtet (Planungsbericht, Kapitel 4.2). Im Rahmen der laufenden Gesamtrevision der allgemeinen Nutzungsplanung ist vorgesehen, für das Areal "Im Feld" Teilgebiet Nordost anstelle der Sondernutzungsplanpflicht die Gestaltungsplanpflicht festzulegen. Die Planung ist bereits öffentlich aufgelegen. Die Änderung des Perimeters mit Gestaltungsplanpflicht soll noch vor der Beschlussfassung durch die Gemeindeversammlung angepasst werden. Dies ist sachgerecht. Die geplante Änderung des Planungsperimeters tangiert keine übergeordneten Interessen. 4.5.1 Sondern utzungsvorschriften (SNV) Im Rahmen der vorliegenden Teiländerung erfolgt keine Anpassung der SNV.

5. Ergebnis Die Vorlage erfüllt die gesetzlichen Voraussetzungen für die Genehmigung.

Beschluss 1. Der Gestaltungsplan Teiländerung "Im Feld" Teilgebiet Nordwest, beschlossen vom Gemeinderat Jonen am 10. Januar 2022, wird genehmigt. 2. De Abtetlun Raumentwicklung wird mit der Publikation im Amtsblatt beauftragt.

tephan Attig egierungsrat

Verteiler • Gemeinderat, Schulhausstrasse 3, 8916 Jonen • Departement Bau, Verkehr und Umwelt • Abteilung Raumentwicklung BVU (Original mit Akten) • Abteilung Raumentwicklung BVU, Sektion Grundlagen und Kantonalplanung, AGIS • Rechtsabteilung BVU • Departement Volkswirtschaft und Inneres • Abteilung Register und Personenstand DVI

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Rechtsmittelbelehrung 1. Gegen diesen Genehmigungsentscheid kann beim Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, Obere Vorstadt 40, 5000 Aarau, Beschwerde geführt werden. 2. Die nicht erstreckbare Beschwerdefrist von 30 Tagen beginnt mit der Publikation im Amtsblatt des Kantons Aargau zu laufen. Bei der Berechnung der Beschwerdefrist wird der Tag der Publikation nicht mitgezählt. Die Frist steht still vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August und vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar. 3. Beschwerdeentscheide können innert gleicher nicht erstreckbarer Frist — neben dem Genehmigungsentscheid — gesondert mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde angefochten werden, sofern sie durch den Genehmigungsentscheid nicht abgelöst worden sind. 4. Die Beschwerdeschrift ist von der Partei selbst oder von einer Anwältin bzw. einem Anwalt zu verfassen, welche oder welcher gemäss dem Bundesgesetz über die Freizügigkeit der Anwältinnen und Anwälte vom 23. Juni 2000 (Anwaltsgesetz, BGFA; SR 935.61) zur Vertretung von Parteien vor Gericht berechtigt ist. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten, das heisst es ist a) anzugeben, wie das Verwaltungsgericht entscheiden soll, und b) darzulegen, aus welchen Gründen diese andere Entscheidung verlangt wird. Die Beschwerde hat nur aufschiebende Wirkung, wenn und soweit das Gericht sie gewährt. 5. Auf eine Beschwerde, welche den Anforderungen unter Ziffer 2 bis 4 nicht entspricht, wird nicht eingetreten. 6. Eine Kopie des angefochtenen Entscheids ist der Beschwerdeschrift beizulegen. Allfällige Beweismittel sind zu bezeichnen und soweit möglich einzureichen. 7. Das Beschwerdeverfahren ist mit einem Kostenrisiko verbunden, das heisst, die unterliegende Partei hat in der Regel die Verfahrenskosten sowie gegebenenfalls die gegnerischen Anwaltskosten zu bezahlen. 8. Die Genehmigungsbeschlüsse und die einschlägigen Akten können während der Beschwerdefrist bei der Abteilung Raumentwicklung des Departements Bau, Verkehr und Umwelt, Entfelderstrasse 22, 5001 Aarau, eingesehen werden.

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