Kulturlandplan

Art. 8

Abs. 3 BNO kann der Abbruch eines Gebäudes bewilligt werden, wenn das Objekt für das Ortsbild unwichtig oder der Aufwand für die Sanierung der Gebäudesubstanz unzumutbar ist. Es kann ein Teilabbruch oder Abbruch bewilligt werden, wenn eine mangelnde Schutzfähigkeit der Gebäudesubstanz nachgewiesen ist. Baudenkmäler und Kulturobjekte Die Baudenkmäler und Kulturobjekte wurden insgesamt gut umgesetzt. Die vier Gebäude VIL923 Hafnerwerkstatt Hauptstrasse 74 / VIL940 Scheune bei Erbsletstrasse 2 / VIL941 Scheune bei Hauptstrasse 10 / VIL942 Waschhaus bei Hauptstrasse 34 wurden neu im Plan aufgenommen. Dies ist sachgerecht. Die Gemeinde verzichtet auf eine Unterschutzstellung der ICOMOS-Objekte (Inventar der historischen Gärten und Anlagen). Die Objekte sind im Bauzonenplan zur Orientierung dargestellt. Die Gemeinde begründet die Nichtunterschutzstellung damit, dass durch die Vorschriften der Dorfkernzone die typischen Vorgärten in der Regel ohnehin zu erhalten seien. 3.4.6 Abstimmung von Siedlung und Verkehr Kommunaler Gesamtplan Verkehr (KGV) Die Gemeinde Villigen hat einen Kommunalen Gesamtplan Verkehr (KGV) erarbeitet. Dieser ist am 2. März 2016 vom Regierungsrat genehmigt worden. Der planerische Stufenbau ist einzuhalten beziehungsweise die behördenverbindlichen Anordnungen des KGV sind in der kommunalen Planung angemessen zu berücksichtigen und umzusetzen. Der Planungsbericht (Kapitel 3.6) weist auf die verschiedenen Zielsetzungen und Massnahmen hin. Diese gilt es in den entsprechenden Verfahren sachgerecht umzusetzen. Stark belastete Verkehrsachsen Auf der Grundlage des Betriebs- und Gestaltungskonzepts (BGK) für die Ortsdurchfahrt (Kantonsstrasse) wurde ein Strassenbauprojekt ausgearbeitet. Die Belange des Ortsbildschutzes wurden in das Betriebs- und Gestaltungskonzept aufgenommen. Die Kantonsstrasse nimmt neben der Durchfahrtsfunktion auch eine Sammel- und untergeordnete Erschliessungsfunktion wahr. Dies hat wesentlichen Einfluss darauf, wie das Ortsbild von nationaler Bedeutung berücksichtigt wird. Insgesamt muss mit dem Projekt ein wesentlicher Beitrag zur räumlichen Aufwertung einhergehen. Wirtschaftliche Entwicklungsschwerpunkte von überkommunaler Bedeutung (ESP) Das PSI inklusive Hightechareal ist Teil des PARKS INNOVAARE beziehungsweise des Entwicklungsschwerpunkts von kantonaler Bedeutung und Teil des Vorzugsgebiets Spitzentechnologie (Richtplankapitel S 1.3). Die Standortgemeinden sorgen regional abgestimmt für planerische, organisatorische und infrastrukturelle Entwicklung dieser Gebiete und sichern die Qualitäten mit der Nutzungsplanung. Mit dem Projekt für die Erschliessung des PARK INNOVAARE werden verschiedene Massnahmen aus dem KGV realisiert. Nutzungen mit hohem Verkehrsaufkommen Im kantonalen Richtplan werden Vorgaben für Standorte für Nutzungen mit hohem Verkehrsaufkommen und für Verkaufsnutzungen festgelegt, für Villigen als Gemeinde im Ländlichen Entwicklungsraum sind Verkaufsnutzungen bis 500 m 2 Nettoladenfläche zulässig.

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In Villigen sind Verkaufsnutzungen in der Dorfzone und in der Dorfkernzone zulässig. Die BNO lässt in diesen zwei Zonen Läden bis maximal 500 m2 Nettoladenfläche zu. Dies ist sachgerecht und entspricht auch den kantonalen Zielsetzungen. Parkierung Im Planungsbericht unter Kapitel 3.6 wird auf die im KGV erfolgte Abstimmung von Siedlung und Verkehr hingewiesen. Die BNO verlangt neu sowohl in den Arbeitsplatzzonen wie auch in der Hightechzone und der Zone PSI einen Mobilitätsplan, welcher alle Massnahmen zur Förderung der Benutzung des öffentlichen Verkehrs und des Langsamverkehrs wie auch kombinierte Mobilitätsformen zu enthalten hat. Damit wird eine der wichtigen Zielsetzungen des KGV verbindlich umgesetzt und damit ein wesentlicher Beitrag zur besseren Abstimmung Siedlung und Verkehr geleistet. Diese Zielsetzung und die diesbezüglich getroffenen Massnahmen haben direkten Einfluss auf den Parkfelderbedarf, was gestützt in geeigneter Weise in der Nutzungsplanung umzusetzen ist. Gestützt auf § 55 Abs. 4 BauG verlangt die Begrenzung der zulässigen Parkfelderzahl zwingend eine rechtliche Grundlage in der BNO. Die Gemeinde regelt die Parkierung (inklusive Plafonierung der Anzahl Parkfelder) unter § 51 BNO sachgerecht. 3.5 Nutzungsplan Kulturland 3.5.1 Landwirtschaftszone und Fruchtfolgeflächen (FFF) Die Landwirtschaftszone ist korrekt festgelegt. Die FFF wurden im Kulturlandplan als Überlagerung dargestellt (Orientierungsinhalt). Dies ist sachgerecht. Die Rebbauzone wurde im Bereich der Parzellen 346, 348, 349, 352, 353, 354, 356 und 359 reduziert. Damit entspricht die geplante Rebbauzone nicht dem aktuell gültigen Rebbaukataster. Eine Löschung der oben genannten Parzellen aus dem Rebbaukataster ist zurzeit in Diskussion. Die Festlegung der Rebbauzone ist somit sachgerecht. Nördlich und südlich des PSI sowie in der Hightechzone ist im Richtplan Siedlungsgebiet festgelegt. Im Rahmen der Festlegung des Siedlungsgebiets hat der Grosse Rat die FFF gestrichen. Die Flächen werden korrekt nicht als FFF dargestellt. Landwirtschaftliche Betriebe sowie Bauten und Anlagen in der Landwirtschaftszone Die landwirtschaftlichen Betriebe sind einer für die Nutzung korrekten Zone zugewiesen. 3.5.2 Speziallandwirtschaftszonen Die Spezialzone "Erbslet" für bodenab- und bodenunabhängige Produktion wurde gemäss kantonaler Praxis in eine Speziallandwirtschaftszone gemäss Art. 16a Abs. 3 RPG umgewandelt. Dies ist sachgerecht. Die Gemeinde scheidet mit Ausnahme der bereits bestehenden Speziallandwirtschaftszone "Erbslet" keine Speziallandwirtschaftszonen aus. Ein Bedarf ist aus Sicht Gemeinde nicht gegeben. Die Begründung im Planungsbericht ist sachgerecht. 3.5.3 Naturschutzzonen und -objekte im Kulturland Villigen besitzt viele wichtige Naturwerte, teilweise von nationaler Bedeutung (Trockenwiesen und weiden [TWW]). Die im Richtplan festgesetzten Naturschutzgebiete von kantonaler Bedeutung (NkB) sind behördenverbindlich und müssen im Rahmen der Nutzungsplanung grundeigentümerverbindlich umgesetzt werden (Richtplankapitel L 2.5, Planungsanweisung 1.3).

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Die Vorlage erfüllt die Anforderungen an den Schutz der Umwelt, der Natur und der Landschaft gemäss §§ 40 und 40a BauG und der einschlägigen Bestimmungen des Einführungsgesetzes zur Bundesgesetzgebung über den Schutz von Umwelt und Gewässer (EG Umweltrecht, EG UWR). 3.5.4 Weitere Zonen ausserhalb Siedlungsgebiet Weitere Zonen nach Art. 18 RPG Die Materialabbauzone "Steinbruch Gabenkopf" hat der Regierungsrat am 15. November 2017 genehmigt. Die Abgrenzung und deren Bestimmungen wurden unverändert übernommen. 3.5.5 Überlagernde Zonen im Kulturland Landschaftsschutzzone Das Raumkonzept Aargau gemäss Richtplan definiert Kernräume der Landschaftsentwicklung. Damit sind die wertvollen Kulturlandschaften von besonderer Eigenart und hohem Landschafts- und Erholungswert gemeint. Grösstenteils sind die Kernräume der Landschaftsentwicklung im kantonalen Richtplan als "Landschaften von kantonaler Bedeutung" festgesetzt. Die Abgrenzung der Landschaftsschutzzone ist aus kantonaler Sicht zweckmässig; sie deckt die Landschaften von kantonaler Bedeutung (LkB), den Siedlungstrenngürtel und die regionalen Vernetzungskorridore (REK) vollständig ab. Die Abgrenzung der Landschaftsschutzzone ist zweckmässig und erfüllt die Vorgaben aus dem kantonalen Richtplan. Die sich in diesem Gebiet befindlichen Landwirtschaftsbetriebe wurden mit einer symbolischen Abgrenzung versehen. Dies ist sachgerecht. Wildtierkorridor Im Gemeindegebiet von Villigen sind zwei Wildtierkorridore vorhanden: • AG 5 (Böttstein–Villigen): von nationaler Bedeutung, über die Aare nach Döttingen • AG R5 (Stilli): von kantonaler Bedeutung, über die Aare nach Untersiggenthal Beide Wildtierkorridore sind durch Landschaftsschutzzonen gesichert (§ 29 BNO). Im Gemeindegebiet verläuft ausserdem eine verzweigte überregionale Ausbreitungsachse (von Böttstein zum Bürersteig und nach Oberbözberg). Diese verläuft weitgehend im Wald und wird durch die vorliegende Planung nicht beeinträchtigt. Die Festlegungen sind sachgerecht. 3.6 Weitere materielle Hinweise 3.6.1 Gewässerschutz Oberirdische Gewässer (Gewässerraum) Das Verwaltungsgericht des Kantons Aargau hat unlängst einen Entscheid zur korrekten Publikation von Baugesuchen bei Vorhaben im Gewässerraum und zur diesbezüglichen Beschwerdelegitimation von Verbänden gefällt. In diesem Zusammenhang hat sich das Verwaltungsgericht auch zum Verfahren der Festlegung der Gewässerräume im Kanton Aargau geäussert. Es erachtet die Festlegung der Gewässerräume mit der am 1. Mai 2017 in Kraft gesetzten Änderung des Baugesetzes als nicht ausreichend umgesetzt. § 127 BauG kann demgemäss nicht direkt angewendet werden. Deshalb müssen die Gewässerräume für sämtliche Gewässer in den kommunalen Nutzungsplänen umgesetzt werden, auch für die in § 127 Abs. 1, Abs. 1bis und Abs. 2 BauG genannten Gewässer. Ebenfalls muss der Verzicht auf einen Gewässerraum in den Plänen rechtlich klar erkennbar sein. Die Interessenabwägungen hinsichtlich Gewässerräume sind im Planungsbericht darzulegen. In der Gemeinde Villigen werden die Gewässerräume wie folgt umgesetzt: 8 von 13

Aare, Aempach, Reinerbach, kleine Bäche mit Sohlenbreite < 2 m, eingedolte Bäche: Bei diesen Gewässern wird der Gewässerraum direkt durch § 127 BauG festgelegt, das heisst bei der Aare beträgt die Uferstreifenbreite durchgehend 15 m ab der Uferlinie und bei den anderen aufgezählten Bächen beträgt die Uferstreifenbreite für Bauten und Anlagen durchgehend 6 m ab der Uferlinie respektive ab Innenkant der Bachleitung und im Landwirtschaftsgebiet beträgt die Gewässerraumbreite bei diesen Bächen 11 m (symmetrisch auf Bachmitte). In § 30 Abs. 3 BNO wird explizit auf

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BauG verwiesen. Im Bauzonen- und Kulturlandplan sind diese Gewässerräume als Signatur in den Genehmigungsteil der Legende aufgenommen worden und in § 30 BNO werden die Zulässigkeiten von Bauten und Anlagen beziehungsweise Nutzungen bestimmt (Art. 41c Gewässerschutzverordnung, GSchV). Kumetbach: Die Gewässerraumbreite wird beim Kumetbach auf 20 m und mehrheitlich symmetrisch auf die Bachachse festgelegt. Einzig im Abschnitt des Schwimmbads wird der Gewässerraum asymmetrisch auf die Bauzonengrenze festgelegt. So verschiebt sich dort der Gewässerraum stärker auf die südliche Uferseite, wo der Streifen entlang des Bachs bewaldet und von einer Geländekante geprägt ist. Früher stand in diesem untersten Abschnitt der gesamte Talboden dieser Kumethalde, wo heute das Schwimmbad liegt, dem Kumetbach zu Verfügung. Die Gewässerraumbreite von 20 m ist sachgerecht. Im Kulturland- und Bauzonenplan ist der Gewässerraum als überlagernde Zone im Detail dargestellt und mit § 30 Abs. 4 BNO präzisiert. Schmittenbach: Die Gewässerraumbreite wird beim Schmittenbach auf 14 m und symmetrisch auf die Bachachse festgelegt. Im Kulturlandplan ist der Gewässerraum als überlagernde Zone im Detail dargestellt und mit § 30 Abs. 5 BNO präzisiert. Im Ortsteil Stilli wird die bestehende, entlang dem Aareufer festgelegte Uferzone beibehalten. Dieser Uferzone wird der Gewässerraum der Aare (15 m ab Uferlinie) mit einer Punktsignatur überlagert. Mehrheitlich ist dieser Uferstreifen gemäss § 127 BauG breiter als die Uferzone in der Grundnutzung. Der Beibehaltung dieser Zone wird zugestimmt, da sie den Schutz des unmittelbaren Aareufers zusätzlich verstärkt. Die Gewässerräume sind sachgerecht festgesetzt, diese entsprechen den gesetzlichen Anforderungen. Die entsprechenden Interessenabwägungen werden im Planungsbericht nachvollziehbar dargelegt. Ufervegetation In § 31 BNO wird die Ufervegetation entlang von Fliessgewässern nicht explizit erwähnt. Gemäss

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des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz (NHG) darf die Ufervegetation weder gerodet noch überschüttet noch auf andere Weise zum Absterben gebracht werden. Ufergehölze sind als ökologischer Bestandteil von Gewässern zu erhalten und nach Möglichkeit zu vermehren (§ 13 Abs. 3 Dekret über den Natur- und Landschaftsschutz [NLD]; § 117 Abs. 2 BauG). Grundwasser Im Gemeindegebiet befinden sich Grundwasserschutzzonen und Grundwasserfassungen. Die Schutzzonen der Grundwasserfassungen sind in den Plänen dargestellt (vgl. § 27 Verordnung zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über den Schutz von Umwelt und Gewässer [V EG UWR]). 3.6.2 Hochwassergefahren Das Thema Hochwasser wurde in der vorliegenden Planvorlage umgesetzt, insbesondere die Festlegung der Hochwassergefahrenzonen und deren Vorschriften in der BNO. Ebenso wurde der Gefährdung durch Oberflächenabfluss in den allgemeinen Bauvorschriften Rechnung getragen. Die Festlegungen zum Freihaltegebiet wurden in § 35 BNO übernommen.

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Die Gemeinde verzichtet bewusst auf die Darstellung der Restgefährdungsgebiete. Die Flächen mit Restgefährdung (Gefahrenstufen ohne Schutzdefizit) gemäss Gefahrenkarte gelten im Sinne der Vorsorge und zur Selbstdeklaration (Baubewilligungsverfahren) unabhängig der Darstellung im Bauzonenplan. 3.6.3 Wald Waldgrenzenplan Die rechtskräftigen Waldgrenzen wurden korrekt als Orientierungsinhalt in den Bauzonenplan übernommen. Die geänderten Waldgrenzenpläne und der Waldfeststellungsbericht des Kreisforstamts wurden öffentlich ausgeschrieben und aufgelegt. Waldausscheidung im Kulturland Die Waldausscheidung gilt im Kulturlandplan als Orientierungsinhalt und wurde korrekt übernommen. Naturschutzzonen im Wald Im vorliegenden Kulturlandplan und der BNO wurden die Naturschutzgebiete von kantonaler Bedeutung im Wald gemäss Richtplan (NkBW), das Eichenwaldreservat, das Naturwaldreservat und die vorhandenen Pflegeverträge (lichter Orchideen-Föhrenwald und Feucht- und Nassstandorte) vorbildlich umgesetzt. In der Gemeinde Villigen gibt es mehrere Waldränder, welche mit Beiträgen aus dem Naturschutzprogramm Wald ökologisch aufgewertet wurden. Diese Waldränder sind im vorliegenden Kulturlandplan vollständig als "geschützte Waldränder" eingetragen. Zusätzlich wurden mehrere zusätzliche Waldränder und Waldrandabschnitte eingetragen. Die Bestimmungen in der BNO zu den geschützten Waldrändern sind sachgerecht. Im vorliegenden Kulturlandplan ist im Gebiet "Burghalde" eine den Wald überlagernde Schutzzone "Schutzwald Burghalde" eingetragen. Die Schutzzone überlagert ausserdem das vertraglich gesicherte Naturwaldreservat Ampflete-Besserstein-Langhalde. § 26 BNO regelt die Schutzziele und die Finanzierung von forstlichen Eingriffen. Die Bestimmungen nehmen Rücksicht auf das Reservat. Dies ist sachgerecht. Auf der Burghalde wurde im vorliegenden Kulturlandplan oberhalb des Naturwaldreservats ein Aussichtpunkt eingetragen. In der BNO wird festgelegt, dass die Aussicht freigehalten werden muss und dass keine bleibenden Pflanzungen erstellt werden dürfen. Dem kann zugestimmt werden. In der Vergangenheit wurde die Umgebung des Aussichtspunkts alle fünf bis zehn Jahre mit Unterstützung des Naturschutzprogramms Wald entbuscht zwecks Förderung der Felsflora und Reptilien. 3.6.4 Umweltschutz Lärm Es werden keine neuen Zonen für Gebäude mit lärmempfindlichen Räumen festgelegt. Somit muss die Einhaltung von Art. 24 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Umweltschutz (Umweltschutzgesetz, USG) respektive Art. 29 der Lärmschutz-Verordnung (LSV) nicht geprüft werden. Bei den geplanten Umzonungen werden zum Teil Wohnzonen der Dorfzone 2 zugeordnet. Damit ändert die Lärmempfindlichkeitsstufe von ES II auf ES III. Somit gelten in diesen Gebieten in Zukunft um 5 dB(A) höhere Lärmgrenzwerte.

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Belastete Standorte und Altlasten Auf dem Gemeindegebiet liegen, wie im Planungsbericht erwähnt, verschiedene Ablagerungs- und Betriebsstandorte. Die Lage der Standorte kann unter "www.kataster-aargau.ch" eingesehen werden. 3.6.5 Archäologie Die archäologischen Fundstellen sind neu auf dem Geoportal AGIS einsehbar und werden daher im Bauzonen- und Kulturlandplan nicht mehr zur Orientierung dargestellt. 3.6.6 Historische Verkehrswege, Fuss- und Wanderwege Die Gemeinde Villigen besitzt trotz einzelner Unterbrüche – vor allem im Bereich des Steinbruchs Gabenkopf – ein in seiner Struktur gut erhaltenes und ablesbares historisches Verkehrswegenetz. Dieses enthält verschiedene historische Wegabschnitte mit IVS1-relevanter Substanz oder viel Substanz, darunter Objekte von lokaler, regionaler und nationaler Bedeutung. Die historischen Verkehrswege sind im Bauzonenplan und Kulturlandplan dargestellt. 3.7 Bau- und Nutzungsordnung (BNO) Die Gemeinde Villigen übernimmt in ihrer BNO die Begriffe und Messweisen der Interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe (IVHB). Damit finden, unabhängig von der Regelung in den Übergangsbestimmungen (§ 63 Bauverordnung, BauV), auf die vorliegende BNO die Bestimmungen der BauV inklusive der Bestimmungen von Titel 3 (Baubegriffe und Messweisen) Anwendung. 3.8 Mehrwertabgabe und Baupflicht Bei Einzonungen ist eine Mehrwertabgabe zu leisten. Der Einzonung gleichgestellt sind Umzonungen innerhalb Bauzonen, wenn das Grundstück vorher in einer Zone gelegen ist, in der das Bauen verboten oder nur für öffentliche Zwecke zugelassen ist. Für die im Zeitpunkt der Genehmigung eingetragenen Grundeigentümer der folgenden Grundstücke besteht eine Mehrwertabgabepflicht: • Parzelle 3374 Die Abteilung Raumentwicklung leitet die Anmeldung der Gemeinde zur Eintragung der Mehrwertabgabepflicht im Grundbuch nach Rechtskraft der Genehmigung an das zuständige Grundbuchamt weiter. Das weitere Vorgehen betreffend Mehrwertabgabe ist dem beiliegenden Merkblatt zu entnehmen. 4. Ergebnis Die Vorlage erfüllt die gesetzlichen Voraussetzungen für die Genehmigung.

1 Inventar der historischen Verkehrswege der Schweiz

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Beschluss 1. Die Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland, Gesamtrevision, beschlossen von der Gemeindeversammlung Villigen am 22. November 2018, wird genehmigt. 2. Die Staatskanzlei wird mit der Publikation im Amtsblatt beauftragt.

Vincenza Trivigno Staatsschreiberin Verteiler • Gemeinderat, Schulstrasse 2, 5234 Villigen (mit Merkblatt "Informationen zum weiteren Vorgehen betreffend Mehrwertabgabe"; A-Post Plus) • (2) Pius Koller, Rechtsanwalt und dipl. Agr. FH, Postfach 250, 4313 Möhlin (für sich und zuhanden Peter Schödler, Mandacherstrasse 28, 5234 Villigen; A-Post Plus) • (3) Pius Koller, Rechtsanwalt und dipl. Agr. FH, Postfach 250, 4313 Möhlin (für sich und zuhanden Karl Schödler, Trottenstrasse 1a, 5107 Schinznach, und Ueli Schödler, Hauptstrasse 63, 5234 Villigen; A-Post Plus) • (2) Dr. iur. Benno Studer, Fürsprecher und Notar, Postfach 134, 5080 Laufenburg (für sich und zuhanden Cornelius und Olga Ohnemus, Nassberg, 5234 Villigen; A-Post Plus) • Departement Bau, Verkehr und Umwelt • Abteilung Raumentwicklung BVU (mit Akten) • Rechtsabteilung BVU • Abteilung Wald BVU • Departement Volkswirtschaft und Inneres • Abteilung Register und Personenstand DVI • Staatskanzlei (Amtsblatt) Rechtsmittelbelehrung 1. Gegen diesen Entscheid kann innert einer nicht erstreckbaren Frist von 30 Tagen seit der amtlichen Publikation beim Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, Obere Vorstadt 40, 5000 Aarau, Beschwerde geführt werden. Die Frist steht still vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August und vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar. 2. Die Beschwerdeschrift ist von der Partei selbst oder von einer Anwältin beziehungsweise einem Anwalt zu verfassen, welche(r) gemäss dem Bundesgesetz über die Freizügigkeit der Anwältinnen und Anwälte (Anwaltsgesetz, BGFA) vom 23. Juni 2000 zur Vertretung von Parteien vor Gericht berechtigt ist. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten, das heisst es ist a) anzugeben, wie das Verwaltungsgericht entscheiden soll, und b) darzulegen, aus welchen Gründen diese andere Entscheidung verlangt wird.

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3. Auf eine Beschwerde, welche den Anforderungen gemäss den Ziffern 1 oder 2 nicht entspricht, wird nicht eingetreten. 4. Eine Kopie des angefochtenen Entscheids ist der unterzeichneten Beschwerdeschrift beizulegen. Allfällige Beweismittel sind zu bezeichnen und soweit möglich einzureichen. 5. Das Beschwerdeverfahren ist mit einem Kostenrisiko verbunden, das heisst die unterliegende Partei hat in der Regel die Verfahrenskosten sowie gegebenenfalls die gegnerischen Anwaltskosten zu bezahlen.

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