Waldgrenzenplan Kanton Aargau

WGP-2019-E.pdf

DEPARTEMENT BAU, VERKEHR UND UMWELT Abteilung Wald Entfelderstrasse 22, 5001 Aarau [email protected] www.ag.ch/bvu

Waldgrenzenplan Kanton Aargau (Festlegung des Waldareals) Erläuterungen

1. September 2019 A. Ausgangslage und Perimeter des Waldgrenzenplans Basis für die Abgrenzung von Wald bilden das Bundesgesetz über den Wald (Waldgesetz, WaG) vom 4. Oktober 1991 (SR 921.0) und die Verordnung über den Wald (Waldverordnung, WaV) vom 30. November 1992 (SR 921.1). Als Wald gilt jede Fläche, die mit Waldbäumen oder Waldsträuchern bestockt ist und Waldfunktionen erfüllen kann. Entstehung, Nutzungsart und Bezeichnung im Grundbuch sind nicht massgebend (Art. 2 Abs. 1 WaG). Die kantonalen Ausführungsbestimmungen sind im Waldgesetz des Kantons Aargau (AWaG) vom 1. Juli 1997 (SAR 931.100) und in der Verordnung zum Waldgesetz des Kantons Aargau (AWaV) vom 16. Dezember 1998 (SAR 931.111) festgehalten. Demnach gilt jede Bestockung, welche grösser als 600 m2, breiter als 12 m und älter als 15 Jahre ist, rechtlich als Wald. Am 5. Juni 2018 hat der Grosse Rat eine Änderung des Waldgesetzes des Kantons Aargau (AWaG) zur Einführung der statischen Waldgrenzen im gesamten Kantonsgebiet beschlossen. Diese Gesetzesänderung trat per 1. Januar 2019 in Rechtskraft. Dies wird auch im Richtplan des Kantons Aargau Kapitel L 4.1 im Beschluss D so festgehalten. Gestützt auf diese Gesetzesänderung erlässt der Kanton zur Festlegung des Waldareals einen Waldgrenzenplan. Bestockungen ausserhalb des festgelegten Waldareals gelten rechtlich nicht als Wald (§ 3 AWaG Abs. 3).

B. Festlegung des Waldareals Die Abteilung Wald des Departements Bau, Verkehr und Umwelt erlässt zur Festlegung des Waldareals und damit der Waldgrenzen den vorliegenden Waldgrenzenplan mit Datum vom 1. September 2019. Das gesamte schon im Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung des Waldgesetzes des Kantons Aargau rechtskräftig festgelegte Waldareal entlang des Baugebiets wird unverändert in den Waldgrenzenplan übernommen und ist nicht mehr anfechtbar (§ 44 Abs. 1 AWaG). Im Waldgrenzenplan sind einzelne altrechtliche Nichtwaldflächen nicht dargestellt (wie z. B. Maststandorte, Buchten entlang von Strassen, Gebäude mit Vorplatz).

C. Verfahren Gemäss § 1b AWaV legt die Abteilung Wald des Departements Bau, Verkehr und Umwelt den Waldgrenzenplan in den betroffenen Gemeinden während 30 Tagen zur Einsicht auf. Die betroffenen Gemeinden bestimmen die Form der Einsichtnahme. Diese kann namentlich über einen Internetzugang oder durch gedruckte Auszüge erfolgen. Der Waldgrenzenplan ist während der Auflagefrist in elektronischer Form auch auf dem Internetportal der Abteilung Wald des Departements Bau, Verkehr und Umwelt (www.ag.ch/wald) einsehbar.

D. Rechtsschutz Wer ein schutzwürdiges eigenes Interesse geltend macht, kann innerhalb der Auflagefrist bei der Abteilung Wald des Departements Bau, Verkehr und Umwelt, Entfelderstrasse 22, 5001 Aarau, Einsprache gegen den Waldgrenzenplan erheben. Vorbehalten bleibt Art. 46 WaG. Diese Einsprachen sind schriftlich einzureichen und haben einen Antrag und eine Begründung zu enthalten. Wer es unterlässt, solche Einsprachen zu erheben, obwohl Anlass dazu bestanden hätte, kann den ergehenden Entscheid nicht anfechten. Vorbehalten bleiben die Bestimmungen über die Wiederherstellung bei unverschuldeter Säumnis gemäss dem Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege (Verwaltungsrechtspflegegesetz, VRPG) vom 4. Dezember 2007. Gemäss § 33a Abs. 4 AWaG haben Einsprachen und Beschwerden gegen den Erlass des Waldgrenzenplans nur aufschiebende Wirkung, wenn und soweit sie die Rechtmittelinstanz gewährt.

E. Rechtsfolgen Es gelten für das gesamte Kantonsgebiet statische Waldgrenzen. Bestehende und neu entstehende Bestockungen ausserhalb der festgelegten Waldgrenzen gelten somit nicht als Wald. Gemäss § 3a AWaG ändert sich das Waldareal nur im Rahmen 

von Entscheiden über Rodungen und Ersatzaufforstungen (Rodungsbewilligungsverfahren);



von Entscheiden über Erweiterungen des Waldareals im Rahmen des Waldgrenzenplanverfahrens auf Antrag der Gemeinde koordiniert mit einem Nutzungsplanungsverfahren;



der amtlichen Vermessung bei unwesentlichen Änderungen.

2 von 5

Mit der Festlegung des Waldareals sind insbesondere folgende Rechtsfolgen verbunden: 

Rodungsverbot (Art. 5 Abs. 1 WaG)



Zugänglichkeit für Allgemeinheit (Art. 14 Abs. 1 WaG)



Einschränkung des motorisierten Fahrzeugverkehrs (Art. 15 WaG und § 12 AWaG)



Verbot nachteiliger Nutzungen (Art. 16 Abs. 1 WaG und § 13 AWaG)



Waldabstandsvorschriften für Bauten und Anlagen (Art. 17 WaG, § 48 des Gesetzes über Raumentwicklung und Bauwesen (Baugesetz, BauG) vom 19. Januar 1993; SAR 713.100, geändert aufgrund § 42 Abs. 2 AWaG)



Verbot der Verwendung umweltgefährdender Stoffe (Art. 18 WaG)



Bewilligungspflicht für das Fällen von Bäumen (Art. 21 WaG und § 17 Abs. 4 AWaG)



Kahlschlagverbot (Art. 22 Abs. 1 WaG)

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Anhang 1. Art 2 WaG (Bundesgesetz über den Wald vom 4. Oktober 1991; SR 921.0) 1 Als Wald gilt jede Fläche, die mit Waldbäumen oder Waldsträuchern bestockt ist und Waldfunktio-

nen erfüllen kann. Entstehung, Nutzungsart und Bezeichnung im Grundbuch sind nicht massgebend. 2 Als Wald gelten auch:

a. Weidwälder, bestockte Weiden (Wytweiden) und Selven; b. unbestockte oder ertraglose Flächen eines Waldgrundstückes, wie Blössen, Waldstrassen und andere forstliche Bauten und Anlagen; c. Grundstücke, für die eine Aufforstungspflicht besteht. 3 Nicht als Wald gelten isolierte Baum- und Strauchgruppen, Hecken, Alleen, Garten-, Grün- und

Parkanlagen, Baumkulturen, die auf offenem Land zur kurzfristigen Nutzung angelegt worden sind, sowie Bäume und Sträucher auf Einrichtungen zur Stauhaltung und in deren unmittelbarem Vorgelände. 4 Innerhalb des vom Bundesrat festgesetzten Rahmens können die Kantone bestimmen, ab welcher

Breite, welcher Fläche und welchem Alter eine einwachsende Fläche sowie ab welcher Breite und welcher Fläche eine andere Bestockung als Wald gilt. Erfüllt die Bestockung in besonderem Masse Wohlfahrts- oder Schutzfunktionen, so sind die kantonalen Kriterien nicht massgebend.

2. Art. 1 WaV (Eidg. Verordnung über den Wald vom 30. November 1992; SR 921.01) 1 Die Kantone bestimmen die Werte, ab welchen eine bestockte Fläche als Wald gilt, innerhalb der

folgenden Bereiche: a. Fläche mit Einschluss eines zweckmässigen Waldsaumes: 200–800 m2; b. Breite mit Einschluss eines zweckmässigen Waldsaumes: 10–12 m; c. Alter der Bestockung auf Einwuchsflächen: 10–20 Jahre. 2 Erfüllt die Bestockung in besonderem Masse Wohlfahrts- oder Schutzfunktionen, so gilt sie unab-

hängig von ihrer Fläche, ihrer Breite oder ihrem Alter als Wald.

3. AWaG (Waldgesetz des Kantons Aargau vom 1. Juli 1997; SR 931.100)

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