Teilzonenplan Hölzli Süd

funden, auf dem ein komplett neues Betriebsgebäude mit der erforderlichen Nutzfläche von rund 25'000 m

erstellt werden kann. Der Verbleib der Firma MetrohmAG in Herisau ist für die Gemeinde aber auch für den Kanton von sehr großer Bedeutung. Sowohl der Gemeinderat als auch das Departement Bau und Umwelt unterstützen den Umzug der Firma von den heutigen Standorten in das Gebiet Hölzli. 4. Die erforderlichen und geplanten Gebäudehöhen überschreiten die zulässigen Gebäudehöhen in der Industriezone 14. Im Rahmen von Sondernutzungsplänen kann zwar von den Regelbauvorschriften abgewichen werden, jedoch nicht im beliebigen Masse. Aus diesem Grunde ist eine Umzonung in die Industriezone 15 (5 Vollgeschosse) notwendig. Das ganze Gebiet zwischen Schwänlikreuzung und dem SOS-Viadukt gilt als eigenständige Geländekammer, die aus raumplanerischen Gründen einheitlich behandelt werden kann. Der südliche Teil der Firma Huber+Suhner ist bereits der Industriezone 15 zugeschieden. Mit der Aufzonung werden die Gebäude- und Firsthöhe um je 4 m (neu GH: 17.00 m, FH: 21.00 m) angehoben. 5. Gernäss Art. 45 SauG reichte die Gemeinde den erwähnten Teilzonenplan beim Departement Bau und Umwelt zur Vorprüfung ein. Mit Schreiben vom 15. Januar 2008 nahm dieses dazu Stellung. Der Teil-zonenplan wurde vom 12. März bis 10. April 2008 öffentlich aufgelegt. Während dieser Frist gingen keine Einsprachen ein. Der Gemeinderat erliess den Teilzonenplan am 22. April 2008. An seiner Sitzung vom 11. Juni 2008 hat der Einwohnerrat den Teilzonenplan angenommen. Vom 19. Juni bis 18. Juli 2008 wurde der Teilzonenplan dem fakultativen Referendum unterstellt. Dieses ist unbenutzt abgelaufen. Gernäss Art. 49 Abs. 2 SauG sind

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Zonenpläne dem Regierungsrat zur Genehmigung zu unterbreiten. Diese wird erteilt, wenn der Plan den gesetzlichen Vorschriften und der übergeordneten Planung entspricht und nicht als unzweckmässig erscheint.

B.

Erwägungen

1. Die formellen Voraussetzungen für eine Plangenehmigung gernäss Art. 45 ff. SauG (bGS 721.1) sind erfüllt. 2. Gernäss Art. 47 Abs. 1 RPV erstattet die Behörde, die Nutzungspläne erlässt, der kantonalen Genehmigungsbehörde Bericht darüber, wie die Nutzungspläne die Ziele und Grundsätze der Raumplanung, die Anregungen aus der Bevölkerung, die Sachpläne und Konzepte des Bundes und den kantonalen Richtplan berücksichtigen und wie sie den Anforderungen des übrigen Bundesrechts, insbesondere der Umweltschutzgesetzgebung Rechnung tragen. Die in der Vorprüfung verlangten Ergänzungen sind in den Bericht eingeflossen. Insbesondere werden darin auch die Überlegungen zur Verkehrsbewältigung aufgezeigt. 3. Der Teilzonenplan sieht die Aufzonung der bestehenden Industriezone 14 zu 15 vor. Der Umfang der Zone bleibt unverändert. Südlich angrenzend befindet sich bereits eine Industriezone 15 (Huber+Suhner). Diese wird neu bis zum Bahnviadukt ausgedehnt. Westlich grenzen eine Wohn- und Gewerbezone WG2 und WG3 an. Diese verlieren durch die Aufzonung an Wohnattraktivität Bereits im Rahmen der laufenden Ortsplanungsrevision ist vorgesehen, die angesprochenen Gebiete dem übrigen Gemeindegebiet zuzuordnen. Im Rahmen von Verhandlungen ist eine privatrechtliche Höhenbeschränkung der zulässigen Bauten auf 750.50 m.ü.M. festgelegt worden. Mit diesen Massnahmen ist der Konflikt kurzfristig entschärft. 4. ln der kantonalen wie kommunalen Richtplanung ist das betroffene Gebiet als Baugebiet ausgewiesen. Im kantonalen Richtplantext 2002 ist unterS. 1 Pkt. 3.4 festgehalten: Gewerbe- und Industriezonen von hoher Standortattraktivität in Bezug auf Lage, Grösse, Erschliessung und Erreichbarkeit kommt überörtliche Bedeutung zu. Wichtig sind dabei die Industriezonen in den Gemeinden mit Zentrumsaufgaben wie Herisau. Das vorliegende Gebiet Hölzli erfüllt diese Voraussetzungen grundsätzlich. Eine Erhöhung der Kapazitäten in diesem Gebiet ist deshalb im Sinne des kantonalen Richtplanes. 5. Gernäss der Gefahrenhinweiskarte liegt die zur Umzonung vorgesehene Fläche nicht innerhalb eines Sturzoder Rutschgebietes. Die Gefahrenkarte Rutschungen, Hangmuren und die Gefahrenkarte Stein- und Blockschlag, Felssturz, Bergsturz scheiden im betroffenen Gebiet keine Gefahrenbereiche aus. Diesbezügliche planerische Massnahmen erübrigen sich. 6. Insgesamt sind die formellen Anforderungen erfüllt. Materiell steht der Plangenehmigung durch den Regierungsrat nichts entgegen.

C.

Beschluss des Regierungsrates

1.

Der Teilzonenplan Hölzli Süd wird genehmigt (Art. 3, Art. 48 SauG).

2.

Für die Genehmigung wird eine Gebühr von Fr. 2'000.- erhoben.

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Rechtsmittel: Dieser Entscheid kann innert 30 Tagen nach Erhalt mit Beschwerde ans Verwaltungsgericht (Adresse: Verwaltungsgericht des Kantons Appenzell A.Rh., Postfach, 9043 Trogen) weitergezogen werden. Die schriftliche Beschwerde hat einen Antrag sowie eine kurze Begründung zu enthalten. Der angefochtene Entscheid ist beizulegen (Art. 54 ff. des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege VRPG, bGS 143.1 ).

Amtsblatt.

Auszug an

Departement Bau und Umwelt Sekretariat Departement Bau und Umwelt Baukoordinationsdienst; Beilage: 1 Expl. mit Genehmigungsvermerk Kantonales Planungsamt; Beilage: 1 Expl. mit Genehmigungsvermerk Gemeinderat Herisau; Beilagen: restliche Expl. mit Genehmigungsvermerk, Rechnung

Versandt am

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- 6. Okt 2008