BP 196 Heuwaage

Bauvorschriften

Spezielle Bauvorschriften / Bebauungspläne

730.150

196 Basel Heuwaage GRB vom 16. Februar 2011 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt, gestützt auf die §§ 101 und 105 des Bau- und Planungsgesetzes (BPG) vom 17. November 1999 7) und die §§ 22 und 33 des Finanzhaushaltsgesetzes vom 16. April 1997 8), nach Einsichtnahme in den Ratschlag des Regierungsrates Nr. 10.0866.01 vom 18. Mai 2010 und nach dem mündlichen Antrag der Bau- und Raumplanungskommission vom 16. Februar 2011, beschliesst: I. Zonenänderung Der Zonenänderungsplan Nr. 13’356 des Hochbau- und Planungsamtes vom 26. August 2008 wird verbindlich erklärt. II. III. Bebauungsplan 1. Der Bebauungsplan Nr. 13’354 des Hochbau- und Planungsamts vom 26. August 2008 wird verbindlich erklärt. 2. Zum Bebauungsplan werden folgende Vorschriften erlassen: a) Es sind nur öffentliche, publikumsintensive Nutzungen zulässig. Detaillierte Vorschriften über die Nutzungsart und das Nutzungsmass sind in einem separaten Bebauungsplanverfahren festzulegen. Dazu ist zwingend ein Varianzverfahren durchzuführen. b) Lärmempfindliche Nutzungen sind nur zulässig, sofern durch entsprechende planerische, gestalterische oder bauliche Massnahmen die Planungswerte der Lärmschutzverordnung eingehalten werden können. IV. V. Publikation Dieser Beschluss ist zu publizieren. Er unterliegt dem Referendum und wird nach Eintritt der Rechtskraft wirksam. 9)

7) SG 730.100.

8) Dieses Gesetz ist aufgehoben. Massgebend ist jetzt das Finanzhaushaltgesetz vom 14. 3. 2012 (SG 610.100). 9) Wirksam seit 3. 4. 2011.

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Plan Nr. 13'354 (2008)

Benützungsbewilligung des Grundbuch- und Vermessungsamtes BS zur Verwendung der CAD-Daten vom 06.02.2004

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Legende

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50m

Bau- und Verkehrsdepartement des Kantons Basel-Stadt

Planungsperimeter Baubereich

Hochbau- und Planungsamt, Planung Datum