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Linee d'arretramento, stradali e dei sentieri · Basel

Documento

Numero
P101410
Tipo
Linee d'arretramento, stradali e dei sentieri
Comune
Basel
Cantone
Basilea Città
Livello
Comune
Approvato da
GRB
Adottato
17 nov 2010

Carta

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Testo

Beschluss

Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt

Beschluss Nr. 10/46/10.2G Vom 17.11.2010 P101410

Ratschlag Kunstmuseum Basel, Erweiterung; Zonenänderung, Festsetzung eines Bebauungsplans und Änderung der Bau- und Strassenlinien im Bereich St. AlbanVorstadt und Dufourstrasse (ehemals Burghof-Areal), Ratschlag Kunstmuseum Basel, Erweiterungsbau, Gewährung eines Baukredits 10.1410.02 / 10.1437.02, Bericht der BRK/ Mitbericht der BKK vom 13.09.2010

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Zustimmung

Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt, gestützt auf die §§ 39, 95, 97, 101 und 105 des 1 Bau- und Planungsgesetzes (BPG) vom 17. November 1999 und nach Einsichtnahme in die Ratschläge des Regierungsrates Nr. 10.1410.01 und Nr. 10.1437.01 vom 17. August 2010 sowie in den Bericht der Bau- und Raumplanungskommission Nr. 10.1410.02 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission Nr. 10.1437.02 vom 13. September 2010, beschliesst: I. Zonenänderung Der Zonenänderungsplan Nr. 13’490 des Hochbau- und Planungsamts vom 26. Mai 2010 wird verbindlich erklärt. II. Bebauungsplan 1. Der Bebauungsplan Nr. 13’488 des Hochbau- und Planungsamts vom 26. Mai 2010 wird verbindlich erklärt. 2. Zum Bebauungsplan werden folgende Vorschriften erlassen: a. Im Baubereich A ist ein Museum inkl. der zum Betrieb des Museums notwendigen weiteren Nutzungen zulässig.

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SG 730.100

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b. Im Baubereich A ist ein Gebäude mit drei Vollgeschossen und einer maximalen Wandhöhe von 21 m (290.45 m ü. M.) ohne Dachgeschoss zulässig. Der Lichteinfallswinkel wird auf 60° festgesetzt. Für eine sparsame und rationelle Energienutzung darf die Gebäudewand der Untergeschosse über die Strassenlinie vorragen. Die Anlieferung (Zu- und Wegfahrt) hat über die Dufourstrasse zu erfolgen. Die Zufahrt ist nur von Süden und die Wegfahrt nur nach Norden erlaubt. Eine Wegfahrt ist, wenn notwendig, auch direkt über den St. Alban-Graben Richtung Wettsteinbrücke zulässig. c. Im Baubereich B ist ein unterirdisches Verbindungsgeschoss inkl. dem Museumsbetrieb dienende Nutzungen zulässig. d. Der Bereich C darf bis zur Tiefe des ersten Untergeschosses abgegraben werden. 3. Das zuständige Departement kann Abweichungen vom Bebauungsplan zulassen, sofern dadurch die Gesamtkonzeption nicht beeinträchtigt wird. III. Linienplan Der Bau- und Strassenlinienplan Nr. 13’491 des Hochbau- und Planungsamts vom 26. Mai 2010 für die Bau- und Strassenlinienänderung im Bereich Dufourstrasse und St. Alban-Vorstadt wird genehmigt. IV. Gewährung eines Baukredits 1. Für den Erweiterungsbau des Kunstmuseums Basel auf der Parzelle "Burghof" an der Dufourstrasse 5/7 und St. Alban-Vorstadt 10 sowie für die erforderlichen Anpassungen im Haupthaus und dem neuen unterirdischen Verbindungstrakt wird ein Kredit von CHF 100'000'000 inkl. MWST.(Index 117.5 Punkte, Stand April 2010, Baukostenindex Nordwestschweiz), zu Lasten der Rechnungen 2010 bis 2016, Position Nr. 4202.160.26000, Finanzdepartement, Immobilien Basel Stadt, bewilligt. Dem Kredit wird der Beitrag der Spenderin in der Höhe von CHF 50'000'000 inkl. MWST gutgeschrieben. 2. Die Parzelle 5 - 633, haltend 2'027.5 m2, Dufourstr. 5/7 und St. Alban-Vorstadt 10 wird bilanzmässig mit Verwaltungsumsetzung per 1.7.2011 vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen übertragen (gewidmet). V. Publikation Dieser Beschluss ist zu publizieren. Er unterliegt dem fakultativen Referendum und wird nach Eintritt der Rechtskraft wirksam. Rechtsmittelbelehrung: Gegen diesen Beschluss kann Rekurs beim Verwaltungsgericht erhoben werden. Neue Einwände sind ausgeschlossen, wenn sie bereits im Einspracheverfahren hätten vorgebracht werden können (§ 113 Abs. 4 Bau- und Plangungsgesetz). Der Rekurs ist innerhalb von zehn Tagen nach dem unbenützten Ablauf der Referendumsfrist oder, im Falle eines Referendums, nach der Annahme des Beschlusses in der Volksabstimmung, beim Verwaltungsgericht anzumelden. Innerhalb von 30 Tagen, vom gleichen Zeitpunkt an gerechnet, ist die Rekursbegründung einzureichen, welche die Anträge des Rekurrenten oder der Rekurrentin und deren Begründung mit Angabe der Beweismittel zu enthalten hat.

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Bei völliger oder teilweiser Abweisung des Rekurses können die amtlichen Kosten, bestehend aus einer Spruchgebühr sowie den Auslagen für Gutachten, Augenscheine, Beweiserhebung und andere besondere Vorkehren, der Rekurrentin oder dem Rekurrenten ganz oder teilweise auferlegt werden. Hinweis: Pläne und Berichte zu diesem Beschluss sind unter folgenden Links einsehbar: http://www.grosserrat.bs.ch/?gnr=10.1410, http://www.grosserrat.bs.ch/?gnr=10.1437

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Beschluss

BP 194 Grossratsbeschluss betreffend Zonenänderung, Festsetzung eines Bebauungsplans und Änderung der Bau- und Strassenlinien im Bereich St. Alban-Vorstadt und Dufourstrasse (ehemals Burghof-Areal) sowie Gewährung eines Baukredits Vom 17. November 2010 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt, gestützt auf die §§ 39, 95, 97, 101 und 105 des Bauund Planungsgesetzes (BPG) vom 17. November 19991l und nach Einsichtnahme in die Ratschläge des Regierungsrates Nr. 10.1410.01 und Nr. 10.1437.01 vom 17. August 2010 sowie in den Bericht der Bau- und Raumplanungskommission Nr. 10.1410.02 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission Nr. 10.1437.02 vom 13. September 2010, beschliesst:

I. Zonenänderung Der Zonenänderungsplan Nr. 13'490 des Hochbau- und Planungsamts vom 26. Mai 2010 wird verbindlich erklärt.

II. Bebauungsplan 1. Der Bebauungsplan Nr. 13'488 des Hochbau- und Planungsamts vom 26. Mai 2010 wird verbindlich erklärt. 2. Zum Bebauungsplan werden folgende Vorschriften erlassen: a) Im Baubereich A ist ein Museum inkl. der zum Betrieb des Museums notwendigen weiteren Nutzungen zulässig. b) Im Baubereich A ist ein Gebäude mit drei Vollgeschossen und einer maximalen Wandhöhe von 21 m (290,45 m ü. M.) ohne Dachgeschoss zulässig. Der Lichteinfallswinkel wird auf 60º festgesetzt. Für eine sparsame und rationelle Energienutzung darf die Gebäudewand der Untergeschosse über die Strassenlinie vorragen. c) Die Anlieferung (Zu- und Wegfahrt) hat über die Dufourstrasse zu erfolgen. Die Zufahrt ist nur von Süden und die Wegfahrt nur nach Norden erlaubt. Eine Wegfahrt ist, wenn notwendig, auch direkt über den St. Alban-Graben Richtung Wettsteinbrücke zulässig. d) Im Baubereich B ist ein unterirdisches Verbindungsgeschoss inkl. dem Museumsbetrieb dienende Nutzungen zulässig. e) Der Bereich C darf bis zur Tiefe des ersten Untergeschosses abgegraben werden. 3. Das zuständige Departement kann Abweichungen vom Bebauungsplan zulassen, sofern dadurch die Gesamtkonzeption nicht beeinträchtigt wird.

III. Linienplan Der Bau- und Strassenlinienplan Nr. 13'491 des Hochbau- und Planungsamts vom 26. Mai 2010 für die Bau- und Strassenlinienänderung im Bereich Dufourstrasse und St. Alban-Vorstadt wird genehmigt. IV. Gewährung eines Baukredits 1. Für den Erweiterungsbau des Kunstmuseums Basel auf der Parzelle «Burghof» an der Dufourstrasse 5/7 und St. Alban-Vorstadt 10 sowie für die erforderlichen Anpassungen im Haupthaus und dem neuen unterirdischen Verbindungstrakt wird ein Kredit von CHF 100'000'000 inkl. MWSt. (Index 117. 5 Punkte, Stand April 2010, Baukostenindex Nordwestschweiz), zu Lasten der Rechnungen 2010 bis 2016, Position Nr. 4202.160.26000, Finanzdepartement, Immobilien Basel-Stadt, bewil igt. Dem Kredit wird der Beitrag der Spenderin in der Höhe von CHF

BP 194 50'000'000 inkl. MWSt gutgeschrieben. 2. Die Parzelle 5-633, haltend 2'027 ,5 m2, Dufourstrasse 5/7 und St. Alban-Vorstadt 10 wird bilanzmässig mit Verwaltungsumsetzung per l. 7. 2011 vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen übertragen (gewidmet).

v. Publikation Dieser Beschluss ist zu publizieren. Er unterliegt dem fakultativen Referendum und wird nach Eintritt der Rechtskraft wirksam.

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Rechtsmittelbelehrung: Gegen diesen Beschluss kann Rekurs beim Verwaltungsgericht erhoben werden. Neue Einwände sind ausgeschlossen, wenn sie bereits im Einspracheverfahren hätten vorgebracht werden können (§ 113 Abs. 4 Bau- und Planungsgesetz). Der Rekurs ist innerhalb von zehn Tagen nach dem unbenützten Ablauf der Referendumsfrist oder, im Falle eines Referendums, nach der Annahme des Beschlusses in der Volksabstimmung, beim Verwaltungsgericht anzumelden. Innerhalb von 30 Tagen, vom gleichen Zeitpunkt an gerechnet, ist die Rekursbegründung einzureichen, welche die Anträge des Rekurrenten oder der Rekurrentin und deren Begründung mit Angabe der Beweismittel zu enthalten hat. Bei völliger oder teilweiser Abweisung des Rekurses können die amtlichen Kosten, bestehend aus einer Spruchgebühr sowie den Auslagen für Gutachten, Augenscheine, Beweiserhebung und andere besondere Vorkehren, der Rekurrentin oder dem Rekurrenten ganz oder teilweise auferlegt werden. Hinweis: Pläne und Berichte zu diesem Beschluss sind unter folgenden Links einsehbar: www.grosserrat.bs.ch/?gnr= 10.1410, www .grosser rat. bs.ch/?gnr= 10.1437

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cs 2010-180 Namens des Grossen Rates Die Präsidentin: Annemarie von Bidder Der I. Sekretär: Thomas Dähler

Ablauf der Referendumsfrist: l. Januar 2011

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Bau- und Verkehrsdepartement des Kantons Basel-Stadt

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Planung

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Kunstmuseum Basel, Erweiterung

Baubereich A ] Baubereich B

Bebauungsplan

Bereich C

Plan-Nr.

I

Rittergasse 4

CH-4001 Basel

Telefon 061 / 267 92 25

13'488

Fax 061 / 267 67 43

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Die gelbgestrichelten Bau- und Strassenlinien werden aufgehoben '

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Bau- und Verkehrsdepartement des Kantons Basel-Stadt

Planungsamt

Städtebau & Architektur

Planungsperimeter

Datum

Kunstmuseum Basel, Erweiterung

Baulinie neu ~

Strassenlinie neu Baulinie bestehend

I B+L Inv. Nr. 57091

Bau- und Strassenlinienplan

26.05.2010

Revision Format

A4

Massstab

1:500

Projektlelter

fe(AN)

Zeichner

bö(AN)

Archiv-Nr.

Plan-Nr.

I

Rillergasse 4

CH-4001 Basel

Telefon 061 I 267 92 25

13·491

Fax 061 I 267 67 43

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