Schutzzonen Wasserversorgung Brigels, Dardin, Tavanasa
Zone di protezione delle acque sotterranee · Breil/Brigels
Documento
- Numero
- 2017_5
- Tipo
- Zone di protezione delle acque sotterranee
- Comune
- Breil/Brigels
- Cantone
- Grigioni
- Livello
- Comune
- Autorità
- Gemeindeverwaltung
- In vigore dal
- 10 gen 2017
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Testo
3981_B_2017_RB5_WV_BreilBrigels.pdf
Die Regierung des Kantons Graubünden
La regenza dal chantun Grischun
II Governo del Cantone dei Grigioni
ES Sitzung vom
Mitgeteilt den
Protokoll Nr.
10. Januar 2017
11.Januar 2017
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Grundwasserschutzzonen für die Quellen der Gemeinde Breil/Brigels Die Gemeinde Breil/Brigels hat dem Geologiebüro CSD Ingenieure AG, Thusis, den Auftrag erteilt, zur Sicherung der Trinkwasserqualität der Quellen 10, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 40, 41, 42 und 43 detaillierte Grundwasserschutzzonen im Sinne von Art. 20 des Bundesgesetzes über den Schutz der Gewässer vom 24. Januar 1991 (Gewäs serschutzgesetz, GSchG; SR 814.20) auszuarbeiten. Die Quellen dienen der Trink wasserversorgung der Fraktionen der Gemeinde Breil/Brigels. Die Schutzzonen lie gen grösstenteils auf dem Gemeindegebiet Breil/Brigels, die Zonen S2 und S3 der Quelle 10 liegen auch auf dem Gemeindegebiet Obersaxen Mundaun. Das Amt für Natur und Umwelt (ANU) hat die Schutzzonenausscheidung begleitet und im Rah men der Vorprüfung am 4. Dezember 2014 deren fachliche Richtigkeit bestätigt. Am 12. Juli 2016 bzw. am 8. August 2016 haben die Gemeindevorstände Breil/ Brigels und Obersaxen Mundaun, gestützt auf Art. 24 Abs. 1 und Art. 25 Abs. 1 des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über den Schutz der Gewässer vom 8. Juni 1997 (Kantonales Gewässerschutzgesetz, KGSchG; BR 815.100), die detail lierten Grundwasserschutzzonen ausgeschieden. Sie erliessen den Schutzzonenplan "Detaillierte Grundwasserschutzzonen der Quellfassungen 10, 30-35 und 40-43" und das "Schutzzonenreglement für die Quellfassungen Tavanasa (10), Dacia (30), Cagienatga (31), Planezzas (32), S. Martin (33), S. Clau Sut (34), S. Clau Su (35), Plaun las Steilas (40), Runs Ost (41), Runs West (42) und Muletg (43) in der Ge meinde Breil/Brigels und Obersaxen", beide vom 10. Mai 2016. Sämtliche Unterlagen wurden vom 26. Mai 2016 bis 24. Juni 2016 öffentlich aufgelegt. Während der Aufla gefrist sind keine Einsprachen eingegangen.
Gemäss Art. 24 Abs. 2 KGSchG bedürfen der Schutzzonenplan und das dazugehö rige Reglement der Genehmigung durch die Regierung. Dem ANU wurden folgende Unterlagen zur Genehmigung durch die Regierung eingereicht: - Schutzzonenplan "Detaillierte Grundwasserschutzzonen der Quellfassungen 10, 30-35 und 40-43", erarbeitet durch das Geologiebüro CSD Ingenieure AG, Thusis, vom 10. Mai 2016, erlassen von den Gemeindevorständen Breil/Brigels am 12. Juli 2016 und Obersaxen Mundaun am 8. August 2016; - "Schutzzonenreglement für die Quellfassungen Tavanasa (10), Dada (30), Cagienatga (31), Planezzas (32), S. Martin (33), S. Clau Sut (34), S. Clau Su (35), Plaun las Steilas (40), Runs Ost (41), Runs West (42) und Muletg (43) in der Ge meinde Breil/Brigels und Obersaxen", erarbeitet durch das Geologiebüro CSD In genieure AG, Thusis, vom 10. Mai 2016, erlassen von den Gemeindevorständen Breil/Brigels am 12. Juli 2016 und Obersaxen Mundaun am 8. August 2016; - Hydrogeologischer Bericht "Gemeinde Breil/Brigels, Schutzzonen Quellen Breil/Brigels, Ausscheidung der detaillierten Schutzzonen für die Quellen der Wasserversorgung der Gemeinde Brigels, GR07452.200", erarbeitet durch das Geologiebüro CSD Ingenieure AG, Thusis, vom 10. Mai 2016. Gegenstand der Genehmigung sind die im Schutzzonenplan als "praktische Umran dung der Schutzzonen" eingezeichneten Verläufe der Schutzzonen und das zugehö rige Schutzzonenreglement. Das Amt für Raumentwicklung (ARE) wurde angehört. In seiner Stellungnahme vom 29. November 2016 weist das ARE darauf hin, dass für feste bauliche Massnahmen zum Zwecke des Quellschutzes (beispielsweise permanente Einzäunungen) sowie für alle anderen Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzone, die dafür notwendi gen Baubewilligungsverfahren (BAB-Verfahren) durchzuführen sind. Die Genehmi gung der detaillierten Schutzzonenausscheidung der Gemeinde Breil/Brigels ist mit der Auflage zu verbinden, dass im Rahmen der nächsten Ortsplanungsrevision, ba sierend auf der vorliegenden detaillierten Grundwasserschutzzonenausscheidung, die Grundwasser- und Quellschutzzonen im Sinne von Art. 37 des Raumplanungs gesetzes für den Kanton Graubünden vom 6. Dezember 2004 (KRG; BR 801.100) anzupassen sind. Dabei sind die Zonen S1, S2 und S3 der detaillierten Schutzzo nenausscheidung zusammen und ohne Unterscheidung als neue Grundwasser- und Quellschutzzonen in den Zonenplan respektive in die Zonenpläne der Gemeinden Breil/Brigels und Obersaxen Mundaun zu überführen.
Gemäss der Gebührenverordnung für den Umweltschutz vom 27. Oktober 1998 (BR 815.350) wird für die Genehmigung eine Gebühr erhoben. Die Gebühr wird dem Konto 4210001 / 4260.3006 / Code G.1.2.10.0 gutgeschrieben. Gestützt auf Art. 24 Abs. 2 KGSchG, nach Einsichtnahme in die Unterlagen sowie auf Antrag des Erziehungs-, Kultur- und Umweltschutzdepartementes
beschliesst die Regierung: 1. Der Schutzzonenplan "Detaillierte Grundwasserschutzzonen der Quellfassungen 10, 30-35 und 40-43" und das "Schutzzonenreglement für die Quellfassungen Tavanasa (10), Dacia (30), Cagienatga (31), Planezzas (32), S. Martin (33), S. Clau Sut (34), S. Clau Su (35), Plaun las Steilas (40), Runs Ost (41), Runs West (42) und Muletg (43) in der Gemeinde Breil/Brigels und Obersaxen", beide von den Gemeindevorständen Breil/Brigels am 12. Juli 2016 und Obersaxen Mundaun am 8. August 2016 erlassen, werden genehmigt. 2. Die Gemeinden Breil/Brigels und Obersaxen Mundaun werden angewiesen, die Grundbuchanmerkungen gemäss Art. 30 Abs. 1 des Schutzzonenreglementes bei den Grundbuchämtern Cadi und Obersaxen Mundaun anzumelden. Den Grundbuchämtern werden der Schutzzonenplan, das Schutzzonenreglement und der hydrogeologische Bericht mit dem vorliegenden Regierungsbeschluss zuge stellt. Die Grundbuchämter werden ersucht, den Gemeinden Breil/Brigels und Obersaxen Mundaun den Vollzug der Anmerkungen zu bescheinigen. 3. Die Gemeinden Breil/Brigels und Obersaxen Mundaun werden angewiesen, den Schutzzonenplan und das Schutzzonenreglement als Kopie den Eigentümern der betroffenen Parzellen gemäss Art. 30 Abs. 2 des Schutzzonenreglementes aus zuhändigen. Diese sind verpflichtet, allfällige Pächter, Mieter und Nutzniesser sowie andere Personen und Unternehmen, die auf den Grundstücken Arbeiten ausführen, über die Nutzungsbeschränkungen und Schutzmassnahmen zu informieren. 4. Die Gemeinde Breil/Brigels hat dem Amt für Natur und Umwelt auf Verlangen Einsicht in die Liste der noch umzusetzenden Massnahmen gemäss Art.28 Abs. 3 und Anhang 2 des Schutzzonenreglementes zu gewähren.
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5. Die Gemeinden Breil/Brigels und Obersaxen Mundaun werden angewiesen, bei der nächsten Ortsplanungsrevision, basierend auf der vorliegenden detaillierten Grundwasserschutzzonenausscheidung, die Grundwasser- und Quellschutzzo nen im Sinne von Art. 37 des Kantonalen Raumplanungsgesetzes anzupassen. Dabei sind die Zonen S1, S2 und S3 der detaillierten Schutzzonenausscheidung zusammen und ohne Unterscheidung als neue Grundwasser- und Quellschutz zonen in den Zonenplan respektive in die Zonenpläne zu überführen. 6. Die Gemeinden Breil/Brigels und Obersaxen Mundaun werden darauf hingewie sen, dass für feste bauliche Massnahmen zum Zwecke des Quellschutzes sowie für alle anderen Bauten und Anlagen ausserhalb der Bauzone, die dafür notwen digen Baubewilligungsverfahren (BAB-Verfahren) durchzuführen sind. 7. Die künftige Gesetzgebung des Bundes bleibt ausdrücklich vorbehalten. Die Regierung behält sich vor, die Genehmigung der Grundwasserschutzzonen zu widerrufen, sofern die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben nicht mehr gewähr leistet ist. 8. Den Kontrollorganen des Amts für Natur und Umwelt und den vom Amt beauf tragten Personen ist jederzeit freier Zutritt zur Anlage und die Vornahme eigener Beobachtungen und Messungen zu gestatten. 9. Gestützt auf Art. 1 Abs. 1 und Anhang 1 Teil 2 Ziff. 10 der Gebührenverordnung für den Umweltschutz wird eine Gebühr von Fr. 1000.erhoben. Dieser Betrag ist der Finanzverwaltung Graubünden, Chur, zu überwei sen (Konto 4260.4210001). 10. Gegen den vorliegenden Regierungsbeschluss kann innert 30 Tagen seit der Mitteilung schriftlich Beschwerde beim Verwaltungsgericht, Obere Plessurstrasse 1, 7000 Chur, erhoben werden. Der angefochtene Entscheid und allfälli ge Beweismittel sind beizulegen.
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11. Mitteilung unter Beilage des Schutzzonenplanes, des Schutzzonenreglementes und des hydrogeologischen Berichtes an die Administraziun communala, Via Principala 32, Postfach 61, 7165 Breil/Brigels; Gemeindeverwaltung, Vorstadt 26, 7134 Obersaxen; an das Uffeci dil circuit da register funsil Cadi, Casa Postigliun, Via Sursilvana 18, 7180 Disentis/Mustér; an das Grundbuchamt Obersaxen Mundaun, 7134 Obersaxen und an das Amt für Natur und Umwelt (elektronisch); ohne Beilage an das Amt für Raumentwicklung; an das Amt für Lebensmittelsi cherheit und Tiergesundheit sowie an das Erziehungs-, Kultur- und Umwelt schutzdepartement. Namens der Regierung Der Kanzleidirektor:
o Dr. C. Riesen
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Schutzzonenreglement
SCHUTZZONENREGLEMENT für die Quellfassungen Tavanasa (10), Dacia (30), Cagienatga (31), Planezzas (32), S. Martin (33), S. Clau Sut (34), S. Clau Su (35), Plaun las Steilas (40), Runs Ost (41), Runs West (42) und Muletg (43) in der Gemeinde Breil/Brigels und Obersaxen1
Gestützt auf Art. 20 Abs. 1des Bundesgesetzes über den Schutz der Gewässer (Gewässerschutzge setz, GSchG) vom 24. Januar 1991 sowie Art. 24 des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über den Schutz der Gewässer (Kantonales Gewässerschutzgesetz, KGSchG) vom 8. Juni 1997 erlässt der Vor stand der Gemeinde Breil/Brigels und Obersaxen folgendes Schutzzonenreglement:
I.Allgemeine Bestimmungen ÜV,*^
Art. 1 Zweck und Geltungsbereich
1 Dieses Reglement legt die zum Schutz des als Trinkwasser genutzten Grundwassers erforderlichen
Nutzungsbeschränkungen und Schutzmassnahmen fest.
2 Das Reglement gilt für die im Schutzzonenplan der Quellfassungen 10, 30-35 und 40-43 vom
10.05.2016, Massstab 1:5'000, bezeichneten Gebiete. 3 Die Grundwasserschutzzone (Zone S) ist unterteilt in2:
Fassungsbereich
Zone S1
Engere Schutzzone
Zone S2
Weitere Schutzzone
Zone S3
2 4 Grundwasserschutzzonen dienen dazu, Grundwasser- und Quellfassungen sowie das Grundwasser
unmittelbar vor seiner Nutzung als Trinkwasser vor qualitativen und quantitativen Beeinträchtigun gen zu schützen.3
5 Grundlage für die Schutzzonen für die Quellfassungen Tavanasa (10), Dacia (30), Cagienatga (31),
Planezzas (32), S. Martin (33), S. Clau Sut (34), S. Clau Su (35), Plaun las Steilas (40), Runs Ost (41), Runs West (42) und Muletg (43) ist der Hydrogeologische Bericht der CSD INGENIEURE AG vom 10.05.2016.
6 Die in diesem Reglement verwendeten Personenbezeichnungen beziehen sich auf Personen beider
lei Geschlechts.
Art. 2 Gesetzliche Grundlagen, Vollzugshilfen und Normen
1 Anhang 1 enthält die massgebenden gesetzlichen Grundlagen des Bundes und des Kantons, welche
Grundwasserschutzzonen und Trinkwasser betreffen. Verbindlich sind die jeweils aktuellen Vorschrif ten.
2 Bei der Anwendung des Reglements ist die Wegleitung des Bundesamts für Umwelt betreffend
Grundwasserschutz4 zu berücksichtigen, ebenso die weiteren im Anhang 1 erwähnten Vollzugshilfen und Normen.
Art. 3 Zuständigkeit für den Vollzug
1 Der Gemeindevorstand ist zuständig für den Vollzug des Reglements, sofern das übergeordnete
Recht keine andere Behörde für zuständig erklärt.5 Wenn eine konkrete Gefahr für das Grundwasser besteht, kann er Nutzungsbeschränkungen und Schutzmassnahmen anordnen, die in diesem Regle ment nicht ausdrücklich vorgesehen sind.
2 Die Erstellung und die Änderung von Bauten und Anlagen aller Art (Hoch- und Tiefbauten, Abwas
seranlagen, Verkehrsanlagen, Sportanlagen, Anlagen zur Lagerung von wassergefährdenden Flüssig keiten, Baumschulen, Terrainveränderungen, Materialablagerungen, Deponien usw.) sowie Grabun gen, Erdbewegungen und ähnliche Arbeiten bedürfen einer kantonalen gewässerschutzrechtlichen Bewilligung, wenn sie Gewässer gefährden können.6 Diese Bewilligung wird von der kantonalen Fach-
3 stelle für Gewässerschutz (Fachstelle)7 erteilt8, sofern das übergeordnete Recht keine andere Behör de für zuständig erklärt9.
3 Vorhaben gemäss Absatz 2 sind über die Gemeinde der Fachstelle zu unterbreiten.10 Diese ent
scheidet, ob eine gewässerschutzrechtliche Bewilligung erforderlich ist.
Art. 4 Überwachung der Einhaltung der Schutzzonenvorschriften
Der Brunnenmeister überwacht die Einhaltung der Schutzzonenvorschriften und meldet Verstösse dagegen unverzüglich dem Gemeindevorstand, welcher die erforderlichen Massnahmen trifft.
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Art. 5 Überwachung der Qualität des Trinkwassers
Die Wasserqualität ist im Rahmen der Selbstkontrolle regelmässig untersuchen zu lassen. Der Untersuchungsumfang richtet sich nach der Lebensmittelgesetzgebung11, der Gewässerschutzverordnung12 sowie den Richtlinien des Schweizerischen Vereins des Gas- und Wasserfaches (SVGW)13.
Art. 6 Informationspflicht
Die Eigentümer von Grundstücken in den Grundwasserschutzzonen Sl, S2 und S3 sind verpflichtet, Pächter, Mieter und Nutzniesser sowie andere Personen und Unternehmen, die auf den Grundstü cken Arbeiten ausführen, über die Nutzungsbeschränkungen und Schutzmassnahmen zu informieren.
II. Nutzungsbeschränkungen und Schutzmassnahmen
Art. 7 Grundsatz
1 Bauten und Anlagen sowie Nutzungen, von denen eine Gefahr für das als Trinkwasser gefasste
Grundwasser ausgeht, sind nicht zulässig.
2 Die Nutzungsbeschränkungen und Schutzmassnahmen gelten für neue Bauten und Anlagen sowie
für bestehende Bauten und Anlagen, wenn diese wesentlich geändert werden.
3 Mängel an Bauten und Anlagen, die das Grundwasser konkret gefährden, sind vom Inhaber der
Baute oder Anlage unverzüglich zu beheben.
4 Bei Bauarbeiten in den Grundwasserschutzzonen sind die besonderen Schutzmassnahmen gemäss
dem Merkblatt der kantonalen Fachstelle für Gewässerschutz betreffend Bauarbeiten in Grundwas serschutzzonen zu treffen.14
A.
Nutzungsbeschränkungen und Schutzmassnahmen in der Zone S3
Art. 8 Bauten und Anlagen
1 Neue Bauten und Anlagen sind grundsätzlich zulässig.
2 Nicht zulässig sind industrielle und gewerbliche Hochbauten und Anlagen, von denen eine Gefahr
für das Grundwasser ausgeht.15 Über die Zulässigkeit von anderen Bauten und Anlagen, von denen eine Gefahr für das Grundwasser ausgehen kann (wie Seilbahnen, Beschneiungsanlagen, Sportanla gen usw.) sowie die erforderlichen Schutzmassnahmen wird im Einzelfall entschieden.
3 Landwirtschaftsbetriebe sind nach Möglichkeit ausserhalb der Zone S3 zu erstellen.
4 Güllengruben und Miststöcke (auf Mistplatte oder direkt über Güllengrube) sind nur in oder neben
Ställen gestattet. Die Dichtheit der Behälter muss vor Inbetriebnahme der Anlagen und anschliessend regelmässig alle fünf Jahre gemäss den massgebenden Richtlinien und Normen überprüft werden.16 Die Prüfprotokolle sind im Anschluss an die Prüfung unaufgefordert der Gemeinde abzuliefern.
5 Bauten und Anlagen sind über dem höchstmöglichen Grundwasserspiegel zu erstellen, bei Quellen
über den wasserführenden Schichten.17
6 Die Verwendung von Recyclingbaustoffen bedarf einer Bewilligung der kantonalen Fachstelle für
Gewässerschutz. Die Erteilung der Bewilligung richtet sich nach der einschlägigen Richtlinie des Bun des.18
Art. 9 Abwasseranlagen, Abwasserentsorgung
1 Abwasseranlagen aller Art (Stapelbehälter, Rohrleitungen inkl. Hausanschlüsse, Kontrollschächte
usw.) müssen dicht erstellt und so ausgeführt werden, dass Dichtheitsprüfungen ohne Schwierigkei ten möglich sind.19 In Gebäuden sind Abwasserleitungen soweit als möglich sichtbar zu führen. 2 Die Dichtheitsprüfung ist nach den massgebenden Richtlinien und Normen20 vor Inbetriebnahme
der Anlage und anschliessend alle fünf Jahre durchzuführen. Die Prüfprotokolle sind im Anschluss an die Prüfung unaufgefordert dem Gemeindevorstand zuzustellen. Der Gemeindevorstand sorgt für eine koordinierte Kontrolle der Abwasseranlagen in Bauzonen. 3 Die Versickerung von Abwasser ist nicht zulässig; ausgenommen ist die Versickerung von nicht ver
schmutztem Regenwasser von Dachflächen, Hauszufahrten, Vorplätzen, privaten PW-Parkplätzen von Wohnbauten sowie Geh-, Rad- und Flurwegen über eine biologisch aktive (bewachsene) Boden schicht.21
4 Das Ausbringen von Klärschlamm, einschliesslich Rückständen aus kleinen Abwasserreinigungsanla
gen und aus nichtlandwirtschaftlichen abflusslosen Gruben, ist nicht erlaubt.22
Art. 10 Strassen und Plätze
1 Der Beginn der Zone S3 ist mit dem Hinweisschild "Wasserschutzgebiet" zu kennzeichnen.23
6 2 Strassen, Plätze, Parkplätze sowie land- und forstwirtschaftliche Wege, welche dem allgemeinen
Motorfahrzeugverkehr offen stehen oder auf denen regelmässig Fahrzeuge mit wassergefährdenden Flüssigkeiten verkehren, sind mit einem dichten Belag und Randbordüren so zu erstellen, dass alles anfallende Abwasser gesammelt werden kann. Das Abwasser muss aus dem Gebiet der Schutzzonen abgeleitet werden. Die Entwässerung darf nicht über die Schulter erfolgen.24
3 Bei land- und forstwirtschaftlichen Wegen, welche dem allgemeinen Motorfahrzeugverkehr nicht
offen stehen, muss das anfallende Strassenabwasser flächig über die Schulter versickern können. Punktuelle Versickerungen und Querabschläge sind nicht zulässig.
Art. 11 Anlagen mit wassergefährdenden Flüssigkeiten, Erdwärmesonden
1 Die Zulässigkeit von Anlagen mit wassergefährdenden Flüssigkeiten sowie die zu treffenden Mass
nahmen bei deren Errichtung, Änderung und Betrieb richten sich nach dem Bundesrecht.25 Freiste hende Lagerbehälter mit Heiz- und Dieselöl bis zu einer gewissen Grösse zur Energieversorgung von Gebäuden oder Betrieben für längstens zwei Jahre sind zulässig25, ebenso die dazugehörigen Rohrlei tungen und Abfüllstellen.
2 Erdwärmesonden und andere Anlagen, die Wärme dem Untergrund entziehen oder an den Unter
grund abgeben, sind nicht zulässig.27
Art. 12 Terrainveränderungen und Materialentnahmen
1 Terrainveränderungen, bei denen die schützende Deckschicht beseitigt oder wesentlich vermindert
wird, sind nicht zulässig28; ausgenommen sind Aushubarbeiten für schutzzonenkonforme Bauten und Anlagen. 2 Materialentnahmen sind nicht zulässig.29
26 altri articoli
Art. 13
Deponien, Kompostieranlagen, Mistzwischenlager, Wasenplätze, Friedhöfe und Lager plätze
1 Deponien30, Kompostieranlagen mit einer Kapazität von mehr als 1001 pro Jahr31, Plätze zum Ver
graben von Tierkörpern32 sowie Friedhöfe (ausgenommen für Urnengräber) sind nicht zulässig.
2 Mist-Zwischenlagerungen auf dem Feld (auf ungeschütztem Naturboden) und Kompostmieten
(Feldrandkompostierung) sind nicht zulässig. Das Kompostieren in gedeckten Kompostmieten für den privaten Gebrauch ist erlaubt.
3 Das Ablagern und Zwischenlagern von Stoffen und Gegenständen, welche eine Gefahr für das
Grundwasser darstellen (mit Holzschutzmitteln behandeltes Holz, Recyclingbaustoffe, Siloballen, Abfälle usw.) ausserhalb geeigneter Anlagen ist nicht erlaubt.
Art. 14 Land- und forstwirtschaftliche sowie gartenbauliche Nutzung
1 Die land- und die forstwirtschaftliche sowie die gartenbauliche Nutzung des Bodens sind zulässig,
soweit sie nicht durch die folgenden Bestimmungen eingeschränkt werden.
2 Durch die Wahl der Kulturen und die Wahl angepasster Bewirtschaftungsmethoden muss sicherge
stellt sein, dass jederzeit ein möglichst grosser Anteil des Bodens bewachsen ist.
3 Gebiete, in denen der Grundwasserspiegel hoch liegt oder zeitweise oberirdisch Wasser austritt
(Vernässungen, Sumpfgebiete), müssen während der Bewirtschaftungsperiode eingezäunt werden. Weidegang ist auf diesen Flächen nicht zulässig.
4 Das Lagern von Holz ist erlaubt. Wenn gelagertes Holz mit Holzschutzmittel behandelt wird, so
muss mit baulichen Massnahmen das Versickern und Abschwemmen der Mittel verhindert werden.33
Art. 15 Verwendung von Düngern
1 Für gedüngte Parzellen muss unter Beizug des Landwirtschaftlichen Beratungsdienstes Graubünden
ein dem Standort angepasster Düngungsplan gemäss den aktuellen Grundlagen für die Düngung im Acker- und Futterbau34 erstellt und dementsprechend gedüngt werden. Eine Kopie des Düngungs plans muss unaufgefordert dem Gemeindevorstand abgeliefert werden.
2 Bei der Verwendung von Düngern sind die Vorschriften des Bundesrechts35 und die einschlägigen
Richtlinien des Bundes36 einzuhalten. 3 Flüssige Hofdünger und Recyclingdünger dürfen nur ausgebracht werden, wenn ein oberflächliches
Abfliessen zur Fassung hin ausgeschlossen ist.
4 In Gebieten, in welchen der Grundwasserspiegel hoch liegt oder in welchen zeitweise oberirdisch
Wasser austritt (Sumpfgebiete, vernässte Stellen), ist Düngung nicht erlaubt.
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Art. 16 Verwendung von Pflanzenschutz- und Holzschutzmitteln
1 Die Verwendung von chemischen Pflanzenschutzmitteln richtet sich nach den Vorschriften des
Bundesrechts.37
2 Bei der Verwendung von Holzschutzmittel sind die bundesrechtlich vorgeschriebenen
Massnahmen zu treffen (vgl. Art. 14 Abs. 4).38
3 Pflanzenbehandlungsmittel und Holzschutzmittel sind so sparsam wie möglich einzusetzen. Wenn
möglich sollen sie durch Massnahmen ersetzt werden, welche die Umwelt weniger belasten. Bei der Verwendung sind die Hinweise auf der Verpackung sowie das Sicherheitsdatenblatt zu beachten.39
B. Nutzungsbeschränkungen und Schutzmassnahmen in der Zone S2
Art. 17 Grundsatz
In der Zone S2 gelten die Vorschriften für die Zone S3, soweit sie nicht durch die nachfolgenden Best immungen verschärft werden.
Art. 18 Bauten und Anlagen
1 Das Erstellen von Bauten und Anlagen aller Art (einschliesslich Abwasseranlagen, Güllengruben,
Mistlager, Verkehrsanlagen, Parkplätzen, Garagenvorplätzen usw.) ist nicht zulässig; die kantonale Fachstelle für Gewässerschutz kann aus wichtigen Gründen Ausnahmen gestatten, wenn eine Ge fährdung der Trinkwassernutzung ausgeschlossen werden kann.40
Art. 19 Abwasseranlagen, Abwasserentsorgung
1 Lässt sich aus gefällstechnischen oder aus anderen zwingenden Gründen nachweislich nicht ver
meiden, Abwasserleitungen durch die Zone S2 zu führen, können sie ausnahmsweise bewilligt wer den. In solchen Fällen sind Schutzmassnahmen zu treffen, die Leckverluste sofort erkennen lassen
und austretende Flüssigkeiten zurückhalten (z.B. Leitungstunnel, Doppelrohre, doppelwandige Roh re). 2 Die Versickerung von Abwasser ist nicht zulässig.41
Art. 20 Strassen
1 Land- und forstwirtschaftliche Wege sind ausnahmsweise zulässig, sofern sie ausschliesslich dem
Anliegerverkehr für Land- und Forstwirtschaft sowie den Belangen der Trinkwasserversorgung die nen. Sie sind mit einem dichten Belag und Randbordüren so zu erstellen, dass alles anfallende Ab wassergesammelt und ausserhalb der Schutzzonen entsorgt werden kann. 2 Strassen, welche aus zwingenden Gründen dem allgemeinen Motorfahrzeugverkehr offen stehen
müssen, können ausnahmsweise bewilligt werden, wenn es sich nachweislich nicht vermeiden lässt, sie durch die Zone S2 zu führen. Dabei sind alle Vorkehrungen gemäss den Richtlinien betreffend Gewässerschutzmassnahmen beim Strassenbau42 zu treffen, die erforderlich sind, um eine Beein trächtigung der Trinkwassernutzung auszuschliessen.
Art. 21 Anlagen mit wassergefährdenden Flüssigkeiten
Zulässig sind einzig freistehende Lagerbehälter mit wassergefährdenden Flüssigkeiten, welche aus schliesslich der Wasseraufbereitung dienen, sowie die dazu erforderlichen freistehenden Rohrleitun gen und Abfüllstellen.
Art. 22 Land- und forstwirtschaftliche sowie gartenbauliche Nutzung
1 Landwirtschaftliche Intensivkulturen (wie z.B. Obst-, Wein- und Gemüsebau) sowie Familiengarten-
anlagen (Schrebergärten) sind nicht zulässig. Erlaubt sind Dauergrünland, Weiden und Ackerfläche (inkl. Kunstwiesen), Obstbaumgärten mit Hochstamm-Kulturen und Kleingärten. Es ist ein möglichst hoher Anteil an Dauergrünland anzustreben.
2 Forstliche Pflanzgärten und Baumschulen sowie Rodungen und Kahlschlag sind nicht zulässig.
Art. 23 Ausbringen von Düngern
Das Ausbringen von flüssigen Hofdüngern (Gülle) und Recyclingdüngern ist nicht zulässig.43 Als D ün ger dürfen Mist, Mineraldünger, feste Dünger und Gründüngung eingesetzt werden.
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Art. 24 Verwendung von Pflanzenschutz- und Holzschutzmitteln
1 Auf und an Gleisanlagen dürfen Pflanzenschutzmittel nicht verwendet werden.44
2 Es dürfen nur Pflanzenschutzmittel verwendet werden, die nicht verboten sind. Das Bundesamt für
Landwirtschaft führt ein Verzeichnis der Pflanzenschutzmittel, die in der Schutzzone S2 nicht ver wendet werden dürfen.45
3 Die Verwendung von Holzschutzmitteln sowie die Lagerung von Holz, das mit Holzschutzmitteln
behandelt worden ist, sind verboten.46
Art. 25 Grabungen und andere Tätigkeiten
Grabungen, welche die schützende Deckschicht nachteilig verändern47, sowie andere Tätigkeiten, die das Trinkwasser quantitativ und qualitativ beeinträchtigen können48, sind nicht zulässig.
C.
Nutzungsbeschränkungen und Schutzmassnahmen in der Zone S1
Art. 26 Zulässige Nutzungen
1 In der Zone S1 sind nur Nutzungen, Bauten und Anlagen zulässig, die der Wassergewinnung dienen,
sowie die Nutzung als ungedüngte Wiese mit Grasschnitt (mit Liegenlassen des gemähten Grases49) oder als Wald. Weidegang ist nicht zulässig.
2 Die Zone S1 ist dauerhaft zu markieren und in aller Regel einzuzäunen.
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III. Strafbestimmungen
Art. 27 Übertretungen
1 Widerhandlungen gegen dieses Reglement sowie gegen die gestützt darauf erlassenen Verfügun
gen werden, soweit sie nicht unter die Gesetzgebung des Bundes50 oder des Kantons fallen, vom Gemeindevorstand mit Busse bis Fr. 5'000.- bestraft. Handelt der Täter aus Gewinnsucht, kann das Höchstmass der Busse überschritten werden.
2 Zuständig für Verfolgung und Beurteilung von Widerhandlungen gemäss Abs. 1 ist der Gemeinde
vorstand. Er ermittelt den Sachverhalt und die persönlichen Verhältnisse der Betroffenen. Diese sind vor Ausfällen der Busse anzuhören.
3 Die Strafverfolgung und die Strafe verjähren in drei Jahren.51
4 Die Art. 6 und 7 des Bundesgesetzes über das Verwaltungsstrafrechts (VStR) gelten sinngemäss für
Widerhandlungen gegen dieses Reglement.
IV. Übergangs- und Schlussbestimmungen
Art. 28 Bestehende Bauten und Anlagen
1 Bestehende Anlagen, die nicht den Vorschriften dieses Reglements entsprechen, sind bei der
nächsten sich bietenden Gelegenheit, jedoch spätestens innerhalb der in Anhang 2 angegebenen Fristen, zu sanieren oder ausser Betrieb zu nehmen. Die erforderlichen Massnahmen ergeben sich aus Anhang 2. 2 Nicht mehr benutzte Anlagen (Abwasserleitungen, Güllebehälter usw.) sind fachgerecht zu entfer
nen oder ausser Betrieb zu nehmen (reinigen, verfüllen oder dauerhaft verschliessen). Die Entfer nung oder die Ausserbetriebnahme ist dem Gemeindevorstand zu melden.
12 3 Die Umsetzung der Massnahmen gemäss Anhang 2 ist der Gemeinde zu melden. Der Gemeindevor
stand führt eine Liste der noch umzusetzenden Massnahmen gemäss Anhang 2 und aktualisiert diese jährlich.
Art. 29 Bestehende land- und forstwirtschaftliche sowie gartenbauliche Nutzungen
1 Bestehende land- und forstwirtschaftliche sowie gartenbauliche Nutzungen, welche nicht den Best
immungen dieses Reglements entsprechen, sind innerhalb der in Anhang 2 angegebenen Fristen an das Reglement anzupassen oder allenfalls aufzugeben. 2 Die Umsetzung der Massnahmen gemäss Anhang 2 ist der Gemeinde zu melden. Der Gemeindevor
stand führt eine Liste der noch umzusetzenden Massnahmen gemäss Anhang 2 und aktualisiert diese jährlich.
Art. 30 Grundbuchanmerkungen
1 Die Eigentumsbeschränkungen nach dem vorliegenden Reglement sind im Grundbuch anzumer
ken.52 Das Grundbuchamt Cadi wird beauftragt und ermächtigt, auf den entsprechenden Grund buchblättern unter dem Stichwort "öffentliche Grundwasserschutzzone Quellfassungen Tavanasa (10), Dacia (30), Cagienatga (31), Planezzas (32), S. Martin (33), S. Clau Sut (34), S. Clau Su (35), Plaun las Steilas (40), Runs Ost (41), Runs West (42) und Muletg (43)" diese Eigentumsbeschränkungen anzumerken.
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Das Grundbuchamt Obersaxen wird beauftragt und ermächtigt, auf den entsprechenden Grund buchblättern unter dem Stichwort "öffentliche Grundwasserschutzzone Quellfassungen Tavanasa (10)" diese Eigentumsbeschränkungen anzumerken.
2 Folgende Parzellen sind davon ganz oder teilweise betroffen:
,
Parzelle Eigentümer
1072 4411 4413 4414 4422 4423 4449 4450 44D1
4453 4465 4466
Bürgergemeinde Obersaxen, zuständig: Herr Georg Alig-Mirer Clau Schlosser, Via Capaul 6, 7164 Dardin Anna Maria Caminada-Deplazes, Via Casut 20, 7164 Dardin Anna Maria Caminada-Deplazes, Via Casut 20, 7164 Dardin Anna Maria Caminada-Deplazes, Via Casut 20, 7164 Dardin Fidel Desax, Via Casu 20, 7164 Dardin Gemeinde Breil/Brigels, Via Principala 32, 7165 Breil/Brigels Gemeinde Breil/Brigels, Via Principala 32, 7165 Breil/Brigels Felix Ludivic Desax, Via Sogn Giusep 3, 7164 Dardin / Cecilia Maissen-Desax, Cuoz Sut, 7180 Disentis/Mustér Toni Albrecht, Rorschacherstrasse 24, 9424 Rheineck / Carla Quadrelli-Albrecht, Via Ciappello 14, 6946 Ponte Capriasca / Marc Albrecht, Via Casut 1, 7164 Dardin Vinzens Walder-Cabernard, Via Capeder 19, 7164 Dardin Dr. Aluis Maissen-Cottier, Traubenweg 19, 7000 Chur Fidel Desax, Via Casu 20, 7164 Dardin
13 4467 4469
Anna Maria Caminada-Deplazes, Via Casut 20, 7164 Dardin Vinzens Walder-Cabernard, Via Capeder 19, 7164 Dardin
447Q
Toni Albrecht, Rorschacherstrasse 24, 9424 Rheineck / Carla Quadrelli-AIbrecht, Via Ciappello 14, 6946 Ponte Capriasca / Marc Albrecht, Via Casut 1, 7164 Dardin Clemens Cathomen-Simmen, Giacomettistrasse 59, 7000 Chur Fidel Desax, Via Casu 20, 7164 Dardin Toni Albrecht, Rorschacherstrasse 24, 9424 Rheineck / Carla Quadrelli-AIbrecht, Via Ciappello 14, 6946 Ponte Capriasca / Marc Albrecht, Via Casut 1, 7164 Dardin Gemeinde Breil/Brigels, Via Principala 32, 7165 Breil/Brigels Silvio Schmed, Via Capeder 8, 7164 Dardin Erwin Cabernard-Caliesch, Unter den Linden, 7303 Mastrils / Jakob Cabernard-Rudolf, Via Schlifras 44, 7130 llanz Silvio Schmed, Via Capeder 8, 7164 Dardin Fundaziun Pervenda Dardin, c/o Sep Cathomas, Via Spineus 18, 7165 Breil/Brigels Gemeinde Bre I/Brigels, Via Principala 32, 7165 Bre I/Brigels Gemeinde Bre I/Brigels, Via Principala 32, 7165 Bre I/Brigels Gemeinde Bre I/Brigels, Via Principala 32, 7165 Bre I/Brigels , Gemeinde Bre I/Brigels, Via Principala 32, 7165 Bre I/Brigels Gemeinde Bre I/Brigels, Via Principala 32,7165 Bre I/Brigels Gemeinde Bre I/Brigels, Via Principala 32, 7165 Bre I/Brigels Gemeinde Bre I/Brigels, Via Principala 32, 7165 Bre I/Brigels Gemeinde Bre I/Brigels, Via Principala 32, 7165 Bre I/Brigels
4471 4474 4475
4477 4497
4501 4503 4509 4510 9000 9006 9011 9012 9013T QZ3
.
3 Den Grundbuchämtern Cadi und Obersaxen wird ein von der Regierung genehmigter Schutzzonen
plan samt zugehörigem Schutzzonenreglement abgegeben.
Art. 31 Entschädigung für Eigentumsbeschränkungen
1 Für allfällige Entschädigungen von Eigentumsbeschränkungen muss der Inhaber der Wasserfassung
aufkommen.53
2 Allfällige Entschädigungsansprüche werden nach den Vorschriften des übergeordneten Rechts be 54
urteilt.
Art. 32 Überprüfung der Grundwasserschutzzonen
1 Bei wesentlichen neuen Erkenntnissen oder bei wesentlichen neuen gesetzlichen Vorschriften lässt
der Inhaber der Wasserfassung von sich aus oder auf Antrag des Gemeindevorstands oder der Fach
14 stelle für Gewässerschutz die Schutzzonenpläne und das Reglement überprüfen und wenn notwendig überarbeiten.
2 Bei ungenügender Qualität des Trinkwassers klärt der Inhaber der Grundwasserversorgung die Ur
sachen ab. Gestützt darauf ordnet der Gemeindevorstand die erforderlichen Massnahmen an. Er weist sich, dass damit keine wesentliche Verbesserung erreicht wird, werden die Schutzzonenpläne und das Reglement überprüft und wenn notwendig überarbeitet.
Art. 34 Inkrafttreten
Dieses Reglement und der zugehörige Schutzzonenplan treten mit der Genehmigung durch die Regie rung des Kantons Graubünden in Kraft.
15
V. Erlass und Genehmigung
.SS:..
Öffentliche Auflage vom:
bis:
Vom Vorstand der Gemeinde Breil/Brigels
erlassen am:
Der Gemeindepräsident:
Der Gemeindeschreiber:
Vom Vorstand der Gemeinde Obersaxen Mut-cfouri
erlassen am:
JLC Y '
Der Gemeindepräsident:
Der Gemeindeschreiber:
Von der Regierung des Kanton Graubünden genehmigt am:
Namens der Regierung Der
C.LS:(..
16 Endnoten
Version 1.0 vom 15. Januar 2014. 2 Anhang 4 Ziff. 12 GSchV. 3 Anhang 4 Ziff. 122-124 GSchV. 4 Wegleitung Grundwasserschutz, BUWAL, 2004. 5 Vgl. dazu Art. 48 Abs. 1 GSchG sowie Art. 7 lit. d und Art. 8 KGSchV. 6 Art. 19 Abs. 2 GSchG, Art. 32 GSchV. 7 Gemäss Art. 1 Abs. 2 KGSchV ist das Amt für Umweltschutz kantonale Fachstelle für Gewässerschutz; infolge
mehrfacher Namensänderung heute: Amt für Natur und Umwelt (ANU). 8 Art. 7 lit. d KGSchV. 9 Vgl. dazu Art. 48 Abs. 1 GSchG und Art. 8 KGSchV. 10 Art. 9 f. und 12 KGSchV, Art. 88 KRG, Art. 52 ff. KRVO. 11 Insbesondere Art. 6 f., 10 und 23 LMG; Art. 49 ff. LGV; Art. 3-6 TQMV; FIV; Art. 3,17, 58a ff. und Anhang 2 lit.
B HyV. 12 Anhang 2 Ziff. 2 GSchV. 13 Richtlinie für die Qualitätsüberwachung in der Trinkwasserversorgung und Richtlinie für die Qualitätssiche
rung in Grundwasserschutzzonen, SVGW, 2005. 14 Bauarbeiten in Grundwasserschutzzonen (Zonen S), Merkblatt, ANU, 2009. 15 Anhang 4 Ziff. 221 Abs. 1 lit. a GSchV. 16 Baulicher Umweltschutz in der Landwirtschaft, BAFU und BLW 2011, Stand Mai 2012, vgl. Art. 15 Abs. 1
GSchG. 17 Anhang 4 Ziff. 221 Abs. 1lit. b GSchV. 18 Richtlinie für die Verwertung mineralischer Bauabfälle, BAFU, 2006, Ziff. 5-11, S. 22. 19 Vgl. Art. 15 Abs. 1 GSchG. 20 Richtlinie Dichtheitsprüfungen an Abwasseranlagen, VSA, 2002; SIA-Norm 190, Ausgabe 2000, Kanalisationen
(Ziff. 6) und SIA-Norm 190.203 (EN 1610:1997), Verlegung und Prüfung von Abwasserleitungen und -kanälen, 1998; Durchführung von Dichtigkeitsprüfungen bei Behältern von privaten Abwasseranlagen, Merkblatt AM017, ANU, 2011. 21 Anhang 4 Ziff. 221 Abs. 1 lit. c GSchV. 22 Anhang 2.6 Ziff. 3.3.1 Abs. 4 und Ziff. 5.2 Abs. 1 ChemRRV. 23 Art. 46 Abs. 4 Signalisationsverordnung (SSV) vom 5. September 1979 (SR 741.21) 24 Anhang 4 Ziff. 221 Abs. 1 lit. c GSchV. 25 Art. 22 GSchG, Art. 32a und Anhang 4 Ziff. 221 Abs. 1lit. e-i GSchV sowie Übergangsbestimmung zur Ände
rung der GSchV vom 18. Oktober 2006. 26 Anhang 4 Ziff. 221 Abs. 1 lit. h GSchV. 27 Anhang 4 Ziff. 221 Abs. 1lit. f GSchV. 28 Anhang 4 Ziff. 221 Abs. 1lit. d GSchV. 29 Art. 44 Abs. 2 lit. a GSchG.
17
30 Art. 30 und Anhang 2 Ziff. 1Abs. 1TVA. 31 Art. 43 lit. a TVA. 32 Art. 25 Abs. 2 und Anhang 7 Ziff. 11VTNP. 33 Anhang 2.4 Ziff. 1.4 Abs. 2 ChemRRV. 34 Grundlagen für die Düngung im Acker- und Futterbau (GRUDAF 2009), ACW und ART, 2009. 35 Anhang 2.6 Ziff. 3 ChemRRV. 36 Nährstoffe und Verwendung von Düngern in der Landwirtschaft, BAFU und BLW, 2012. 37 Insbesondere Art. 28 USG, Art. 70-72 ChemV, Anhang 2.5 ChemRRV, Art. 61 und 63 PSMV. 38 Insbesondere Art. 28 USG, Art. 70-72 ChemV, Anhang 2.4 Ziff. 1.4 Abs. 2 ChemRRV. 39 Insbesondere Art. 28 Abs. 2 USG, Art. 8 ChemG, Art. 70 Abs. 2 und Art. 71 ChemV. 40 Anhang 4 Ziff. 222 Abs. 1lit. a GSchV. 41 Anhang 4 Ziff. 222 Abs. 1lit. c GSchV.
,
42 Wegleitung Gewässerschutz bei der Entwässerung von Verkehrsanlagen, BUWAL, 2002. 43 Anhang 2.6 Ziff. 3.3.1 Abs. 2 ChemRRV. Anhang 2.6 Ziff. 3.3.2 Abs. 1ChemRRV sieht eine Ausnahme von die
sem Verbot vor. Ausnahmen können nur in ganz seltenen Fällen, nach aufwendigen Untersuchungen, gewährt werden. Wird eine Ausnahme angestrebt, ist mit dem ANU vorab abzuklären, ob eine solche grundsätzlich in Frage kommt. 44 Anhang 2.5 Ziff. 1.1 Abs. 1lit. g ChemRRV. 45 Art. 68 Abs. 1und 3 PSMV. Die aktuelle Liste "Anwendungsverbote für Pflanzenschutzmittel in der Grund
wasserschutzzone S2" ist auf der Homepage des BLW zu finden (www.blw.admin.ch > Themen > Pflanzenschutz > Pflanzenschutzmittel > Information zuhanden der Anwender). 46 Anhang 2.4 Ziff. 1.4 Abs. 1ChemRRV. 47 Anhang 4 Ziff. 222 Abs. 1 lit. b GSchV. 48 Anhang 4 Ziff. 222 Abs. 1lit. d GSchV. 49 Anhang 2.6 Ziff. 3.3.1 Abs. 1lit. e ChemRRV. 50 Vgl. Art. 70 Abs. 1lit. a, b und g und Abs. 2 GSchG; Art. 71 GSchG; Art. 60 Abs. 1lit. d, e und m und Abs. 2
USG; Art. 61 Abs. 1lit. e und g und Abs. 2 und 3 USG; Art. 234 StGB. 51 Art. 109 StGB. 52 Art. 27 Abs. 1 der Kantonalen Grundbuchverordnung (KGBV) vom 4. Oktober 1995 (BR 217.100). 53 Art. 20 Abs. 2 lit. c GSchG. 54 Art. 26 Abs. 1 KGSchG mit Verweis auf die kantonale Raumplanungsgesetzgebung (heute Art. 98 KRG).
Anhang 1 zum Schutzzonenreglement1 Gesetzliche Grundlagen Verbindlich sind die jeweils aktuellen Erlasse.
Umwelt- und Gewässerschutzgesetzgebung Bund
ChemRRV Verordnung zur Reduktion von Risiken beim Umgang mit bestimmten besonders gefährli chen Stoffen, Zubereitungen und Gegenständen (Chemikalien-Risikoreduktions Verordnung) vom 18. Mai 2005 (SR 814.81): Art. 3 und 20, Anhänge 2.4, 2.5, 2.6. ChemV
Verordnung Ober den Schutz vor gefährlichen Stoffen und Zubereitungen (Chemikalienver ordnung) vom 18. Mai 2005 (SR 813.11): Art. 1 Abs. 2, Art. 70-72, Art. 76 f., Art. 82.
GSchG
Bundesgesetz über den Schutz der Gewässer (Gewässerschutzgesetz) vom 24. Januar 1991 (SR 814.20): Art. 3, 3a, 6, 19, 20, 43 und 44 Abs. 2 lit. a, 70 und 71.
GSchV
Gewässerschutzverordnung vom 28. Oktober 1998 (SR 814.201): Art. 29, Art. 31 f., An hang 2, Ziff. 2 sowie Anhang 4 Ziff. 12 und 22.
PSMV
Verordnung über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (Pflanzenschutzmittel verordnung) vom 12. Mai 2010 (SR 916.161): Art. 61, Art. 63, Art. 65, Art. 68 Abs. 1-3.
TVA
Technische Verordnung über Abfälle vom 10. Dezember 1990 (SR 814.600): Art. 30 und Anhang 2 Ziff. 1 Abs. 1 sowie Art. 43 lit. a.
USG
Bundesgesetz über den Umweltschutz (Umweltschutzgesetz) vom 7. Oktober 1983 (SR 814.01): Art. 28, Art. 60 f.
VTNP
Verordnung über die Entsorgung von tierischen Nebenprodukten vom 25. Mai 2011 (SR 916.441.22): Art. 25 Abs. 2 und Anhang 7 Ziff. 11.
Kanton
KGSchG
Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über den Schutz der Gewässer (Kantonales Ge wässerschutzgesetz) vom 8. Juni 1997 (BR 815.100): Art. 2, Art. 24-26.
KGSchV
Verordnung zum Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über den Schutz der Gewässer (Kantonale Gewässerschutzverordnung) vom 27. Januar 1997 (BR 815.200): Art. 1 Abs. 2,
Art. 7
lit. d, Art. 8-12.
Lebensmittelgesetzgebung Bund
FIV
Verordnung des EDI über Fremd- und Inhaltsstoffe in Lebensmitteln (Fremd- und Inhalts stoffverordnung) vom 26. Juni 1995 (SR 817.021.23).
HyV
Hygieneverordnung des EDI vom 23. November 2005 (SR 817.024.1): Art. 3, Art. 17,
Art. 58a
ff., Anhang 2 lit. B.
LMG
Bundesgesetz über Lebensmittel- und Gebrauchsgegenstände (Lebensmittelgesetz) vom 9. Oktober 1992 (SR 817.0): Art. 6 Abs. 1, Art. 7 Abs. 1 und 2, Art. 10, Art. 23 (Selbstkon trolle).
LGV
Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung vom 23. November 2005 (SR 817.02): Art. 3, Art. 4 Abs. 1 lit. p, Art. 8 f., Art. 49 ff., Art. 55.
TQMV
Verordnung des EDI über Trink-, Quell- und Mineralwasser vom 23. November 2005 (SR 817.022.102; Abkürzung TQMV nicht offiziell): Art. 2-6.
Andere Bund
StGB
Schweizerisches Strafgesetzbuch vom 21. Dezember 1939 (SR 311.0): Art. 109 und
Art. 234 WaG
Bundesgesetz über den Wald vom 4. Oktober 1991 (SR 921.0): Art. 13.
WaV
Verordnung über den Wald (Waldverordnung) vom 30. November 1992 (SR 921.01):
Art. 25 Kanton
KRG
Raumplanungsgesetz für den Kanton Graubünden vom 6. Dezember 2004 (BR 801):
Art. 98 KRVO
Raumplanungsverordnung für den Kanton Graubünden vom 24. Mai 2005 (BR 801.110).
Vollzugshilfen (Wegleitungen, Richtlinien, Merkblätter usw.) und Normen •
ACW und ART 2009: Grundlagen für die Düngung im Acker- und Futterbau (GRUDAF 2009), Forschungsanstalten Agroscope Changins-Wädenswil und Reckenholz-Tänikon.
•
ANU 2011: Durchführung von Dichtigkeitsprüfungen bei Behältern von privaten Abwasseranla gen, Merkblatt AM017, Amt für Natur und Umwelt Graubünden.
•
ANU 2009: Bauarbeiten in Grundwasserschutzzonen (Zonen S), Merkblatt UM012, Amt für Natur und Umwelt Graubünden.
•
BAFU 2006: Richtlinie für die Verwertung mineralischer Bauabfälle, Umwelt-Vollzug Nr. 0631, Bundesamt für Umwelt, Bern.
•
BAFU und BLW 2012: Nährstoffe und Verwendung von Düngern in der Landwirtschaft. Ein Modul der Vollzugshilfe Umwelt in der Landwirtschaft, Umwelt-Vollzug Nr. 1225, Bundesamt für Umwelt und Bundesamt für Landwirtschaft, Bern.
•
BAFU und BLW 2011: Baulicher Umweltschutz in der Landwirtschaft. Ein Modul der der Voll zugshilfe Umwelt in der Landwirtschaft, Umwelt-Vollzug Nr. 1101, Stand Mai 2012, Bundesamt für Umwelt und Bundesamt für Landwirtschaft, Bern.
•
BUWAL 2004: Wegleitung Grundwasserschutz, Vollzug Umwelt, Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft BUWAL, Bern.
•
BUWAL 2002: Wegleitung Gewässerschutz bei der Entwässerung von Verkehrswegen, Bundes amt für Umwelt, Wald und Landschaft, Bern.
•
SIA-Norm 190, Ausgabe 2000: Kanalisationen, Schweizerischer Ingenieur- und Architektenver ein.
•
SIA-Norm 190.203 1998 (EN 1610:1997): Verlegung und Prüfung von Abwasserleitungen und -kanäl&n, Schweizerischer Ingenieur- und Architektenverein.
•
SVGW 2005: Richtlinie für die Qualitätsüberwachung in der Trinkwasserversorgung, Schweizeri scher Verein des Gas- und Wasserfaches.
•
SVGW 2005: Richtlinie für die Qualitätssicherung in Grundwasserschutzzonen, Schweizerischer Verein des Gas- und Wasserfaches.
•
VSA 2002: Richtlinie Dichtheitsprüfungen an Abwasseranlagen, Verband Schweizer Abwasserund Gewässerschutzfachleute.
' Version 1.0 vom 10. Mai 2016
Anhang 2 zum Schutzzonenreglement1
Massnahmen bei bestehenden Bauten und Anlagen sowie bestehenden Nut zungen, die nicht dem Schutzzonenreglement entsprechen
Massnahmen in der Zone S3 Bestehendes Objekt (Baute, Anlage) oder Nutzung
Par zelle Nr.
Massnahmen
Alle Strassen: Stras sen [4. Kl. F1, F2, F3, F4 Fahr wege, 5. Kl. Feldund Wald wege] Landwirtschaftliche Nutzung (Wiesen, Weiden):
4449, 4450, 4509, 4510, 9011
Hinweisschild "Wasserschutzgebiet" anbrin gen
W1 bis W6
4413, 4414, 4422, 4423, 4451, 4452, 4453, 4465, 4466, 4467, 4470, 4471, 4474, 4475, 4477, 4497, 4498
Schutzmassnahmen nach Art. 10 Abs. 2 oder 3 Verwendung von Belagsrecyclingmaterialien ist nur mit Bewilligung der kantonalen Fach stelle für Gewässerschutz zulässig. Es ist eine extensive Beweidung anzustreben. Besonders auf eine intakte Grasnarbe ist zu achten. Zudem gelten die Nutzungsein schränkungen gemäss Art. 14 bis 16.
Termin (ab Inkrafttreten des Regle ments) bzw. Häufigkeit 1 Jahr
Wer hat Mass nahmen durch zu führen? Zuständi ge Be hörde
5 Jahre
Gemein de
laufend
Eigentü mer bzw. Bewirtschafter
Zustän digkeit (Kontrol le und Vollzug) Gemein de
Gemein de
2
Massnahmen in der Zone S2 Bestehendes Objekt (Baute, Anlage) oder Nutzung
Par zelle Nr.
Massnahmen
Alphütten, Ferienhäuser, Ställe
4422, 4467, 4469, 4470, GZ3
Dichtheitsprüfung von Schmutzwasserleitun gen und allenfalls vorhandener Güllenbehälter und deren Zuleitungen sowie Mistlagerplätzen
H1, H2, H3, H4, H5
Alphütten, Ferienhäuser mit allenfalls vorhandener Ölhei zung: H1, H2, H3, H4, HS
Stras sen und Plätze [3. KL Fahr wege, 4. Kl, Fahr wege sowie 5. Kl. Fec und Wald wege]
Jede Strasse: F1, F2, F3, F5, F6
4422, 4467, 4469, 4470, GZ3
4450, 4509, GZ3
• Wenn Anlage undicht: Anlage sanieren, schutzzonenkonform ersetzen oder still legen
Termin (ab Inkrafttreten des Regle ments) bzw. Häufigkeit sofort
Wer hat Mass nahme durch zu führen? Eigentü mer bzw. Inhaber
Zustän digkeit (Kontrol le und Vollzuq) Gemein de
Eigentü mer bzw. Inhaber
ANU
Innert Jahresfrist
Zuständi ge Be hörde
Gemein de
Innert Jahresfrist
Gemein de
5 Jahre
Gemein de
sofort
Gemein de
Gemein de
laufend
Eigentü merbzw. Bewirt schafter
Gemein de
sofort
Wenn Anlage dicht: regelmässig Dichtheit prüfen
Alle 3 Jahre
Verlegung von Güllenbehältern und Mistla gerplätzen aus der Zone S2 Weiterbetrieb mit dem bestehenden Heizkes sel ist zulässig. Der Ersatz des Heizkessels ist nicht zulässig.
5 Jahre
Wenn die Ölheizung den Anforderungen der Luftreinhalte-Verordnung (LRV) nicht mehr entspricht muss sie ausser Betrieb genom men werden.
Spätestens beim Ablauf der Sanierungsfrist nach LRV
Ölheizung durch eine andere Heizanlage ersetzen (z.B. Holz, Holzpellets, Gas, Luft Wärmepumpe)
Spätestens nach 15 Jahren.
Abladen des Heizöls muss überwacht werden. Hinweisschild "Wasserschutzgebiet" anbrin gen, sofern notwendig
Soweit möglich Fahrverbot für Motorfahrzeu ge (land- und forstwirtschaftlicher Verkehr [soweit notwendig mit Zusatz: sowie Zubrin gerdienst] gestattet) und Schutzmassnahmen nach Art. 20 Abs. 1
Strassen, die dem allgemeinen Motor fahrzeugverkehr offen stehen oder auf denen regel mässig Fahrzeuge mit wassergefähr denden Flüssigkei ten verkehren:
4450, 4509, GZ3
F1, F2, F3, F5, F6
Landwirtschaftliche Nutzung (Wiesen, Weiden): W1, W2, W3, W4
4422, 4452, 4467, 4469, 4470, 4497, 4498, 9011, GZ3
Keine Verwendung von Belagsrecyclingmate rialien Schutzmassnahmen gemäss Art. 10 Abs. 2 und Art. 20 Abs. 2. Da die Meliorationsstrasse zwischen Capre und Casievi sowie Strada und Fontaniala sehr nahe oberhalb der Quellschutzzone S1 vorbeiführt, müssen im - Bereich der Quellen 30 und 31zusätzliche Massnahmen ergriffen werden, damit weder Schnee, noch Spritzwasser oder andere Verunreinigungen in die Quellschutzzone S1 gelangen können (z. B. mittels einer kleinen Mauer, talseits). Die Strassenentwässerung ist regelmässig auf ihre Tauglichkeit hin zu überprüfen und gegebenenfalls zu reinigen bzw. reparieren. Der Schnee soll nicht über die Böschung in die Quellschutzzone 1 geräumt, sondern wegtransportiert werden. Eine entsprechende Signalisation ist anzu bringen. Im Bereich der Quellschutzzone S2 soll auf das Salzen möglichst verzichtet werden. Es ist eine extensive Beweidung anzustreben. Besonders auf eine intakte Grasnarbe ist zu achten. Zudem gelten die Nutzungsein schränkungen gemäss Art. 22 bis 25.
3
Massnahmen in der Zone S1 Bestehende Baute, Anlage oder Nutzung
Par zelle Nr.
Massnahmen
Abfalldeponie:
4423
Keine weitere Verwendung der Deponie
D1
Quellfassungen:
Alpstrasse oberhalb Quellfas sung 40 (Plaun las Stellas): F5
.
4422, 4423, 4450, 4497, 4501, 4503, GZ3 GZ3
Prüfung der Ausdehnung und des Inhalts der Deponie. Voruntersuchung nach Altlastenver ordnung. Sanierung je nach Sachverhalt. Zäune um die Schutzzone S1 (konkret: bei den Quellen 30, 31, 32, 33, 34, 35, 40, 41, 42, 43) Sanierung von alten und defekten Elementen damit die Anforderungen der SGVW erfüllt werden. Konkrete Mängel sind im Aquagrischa-Bericht vom Jahr 2012 festgehalten. Die Strasse ist mit Schranken zu sperren resp. stillzulegen oder ausserhalb die Schutz zone S1 zu verlegen (mindestens zehn Meter von den Fassungsbauwerken (Brunnenstube und Filterstrang) entfernt). Alternativ kann geprüft werden, ob die Quelle 40 (Plaun las Stailas) vom Netz der Trinkwasserversorgung der Gemeinde Brigels abgehängt werden kann.
' Version 1,0 vom 10. Mai 2016
Termin (ab Inkrafttreten des Regle ments) oder Häufigkeit? sofort
Wer hat Mass nahme durch zu führen Eigentü mer
Zustän digkeit (Kontrol le und Vollzug Gemein de
sofort
Gemein de
Gemein de
5 Jahre
Eigentü mer
Gemein de
Basi legali
801.100 · KRG · Cantone
815.100 · Kantonales Gewässerschutzgesetz, KGSchG · Cantone
SR 814.20 · Gewässerschutzgesetz, GSchG · Confederazione
SR 814.201 · GSchV · Confederazione