Quartierplan Tgacrest

3540_B_QP_Tgacrest.pdf

Cumegn Sur l Surses Gemeinde Sur LO. 7451 Sur

G E M E I N D E V 0 R S T A N D S B E S C H L U S S

vom

. August 1990

betreffend

Q u a r t i e r p 1 a n u n g

“ T g a c r‚e s t "

(Genehmigungs— und EinSpracheentscheid)

Seite 2

A.

SACHVERHALT

1.

Nachdem der Einleitungsbeschluss über die Quartierplanung “Tgacrest” durch das Verwaltungsgericht geschützt worden war, liess der Gemein-

devorstand

den

Quartierplan

ausarbeiten.

Dieser

lag

in

der

l

3.7.-4.8.1989 öffentlich auf; er umfasst folgende Bestandteile:

Zeit

vom

alter Bestand, Situation 1:500, Plan Nr. 132.3-1 Neuzuteilungsplan, Situation 1:500. Plan Nr. 132.3-2

Baulinienplan, Situation 1:500, Plan Nr. 132.3-3

-

Erschliessungsplan. Situation 1:500, Plan Nr. 132.3—4 - Besitzstandstabelle Nr. 132.3-5 Quartierplanbestimmungen und Finanzierung

2.

In

Gegen diesen Quartierplanentwurf sind zwei Einsprachen eingegangen, nämlich

der

diejenige

Einsprache

.

und jene

von

,

dat.

1.8.1989,

mit folgender Begründung beanstandet:

werden

von

nachstehende Punkte

Zu Art. 2 QP-Bestimmungen

Bereits überbaute Parzellen müssten nicht neu erschlossen werden.

Zu Art. 3 und 14 QP-Bestimmungen

Der Baulinienplan sei bezüglich der Parzelle 2005 unvollständig, insbesondere sei nicht ersichtlich, wo die Baulinie gegenüber der Parzelle 86, 88 und 94 verlaufe. Zu Art. 5 und 7 QP-Bestimmungen

Auf der bestehenden Parzelle 2005 sei es nicht möglich, einen Park— platz zu erstellen. Beanstandet wird in diesem Zusammenhang sodann der Niveau»Unterschied zwischen der Parzelle 2005 und 2014 sowie die Tatsache, dass man Parzelle 2005 nicht erreichen könnte, ohne die ausschliesslich für Fussgänger oder landwirtschaftliche Zwecke bestimmten Nege zu befahren. Zu Art. 10 QP-Bestimmungen

Hier wird darauf aufmerksam gemacht, dass die Kanalisation und die Hasserzuleitung Zur Liegenschaft Parzelle 2005 bereits einmal be» zahlt worden sei ebenso die Elektroversorgung.

Seite 3

Zu Art. 13 QPeBestimmungen

Bei

bestehenden Anlagen müssten die bestehenden Einfriedungen wei-

terhin gestattet bleiben, Schäden haftbar sei.

andernfalls

Zu Art. 18 QP-Bestimmungen

Die

noch

Quartierplankosten zu

zwischen

müssten

erstellenden Bauten

die

Gemeinde für

den

allfällige

bestehenden

aufgeschlüsselt werden,

wobei

und

den

dem Um-

stand Rechnung zu tragen sei, dass die bestehenden Liegenschaften 2004 und 2005 bezüglich Elektrisch, Nasser und Abwasser bereits erschlossen wären.

, dat. 1.8.1989, werden weit-

In der Einsprache

gehend dieselben Punkte beanstandet, im einzelnen folgende:

Zunächst wird eine formelle Berichtigung verlangt indem beim alten Bestand der Besitzstandstabelle der Eintrag ersetzt werden müsste mit dem Hindurch weis darauf, dass letztere bereits seit Sommer 1988 Eigentümerin der Parzelle 84 sei.

Zu Art. l QPeBestimmungen

Die Einsprecherin beantragt, die Begrenzung der Parzelle 90 zu umschreiben oder aber für den Teil, der ausserhalb des Duartierplangebietes liege mit einer neuen Parzellennummer zu versehen, um dergestalt

die

ausserhalb

sung zu regeln.

der

Quartierplanung

vorgesehene Erschlies»

Zu Art. 5 QP-Bestimmungen

Auf den Erschliessungsplan sei mit Parzelle 90 nur ein weg vorhanden.

Henn

es

in Art. 16 heisse,

mit der Rechtskraft des Quartier-

planes gingen alle bis anhin bestehenden Fuss- und Fahrwegrechte unter, so müsste zumindest eine Ubergangsbestimmung errichtet werden, da sonst ein Teil der im Beizugsgebiet befindlichen Parzellen nicht erschlossen wären. Bis zum Bau der vorgesehenen Strassenerschliessung könnten noch Jahre vergehen. Zu Art. 7 QP—Bestimmungen

Dem Grundeigentümer müsste es freigestellt_werden, 0b er eine Garage oder einen Parkplatz erstelle. Beides könne sicher nicht ver— langt werden. Zu Art. lO QP-Bestimmungen

Nach ihrem Dafürhalten sei es nicht richtig, die Erstellungskosten für Strassen etc. nur nach Quadratmeter zu verteilen; richtigerweise müsste eine Hälfte nach Anstösserlänge belastet werden. Die jetzige

Aufteilung würde die bereits

Uberbauten

Parzelleneigentümer stark

Seite 4

benachteiligen. Abgesehen davon wären diese bei der individuellen Gestaltung des Anschlusses mit der Erschliessungsstrasse stark eingeschränkt. Die Erstellungskosten für die Kanalisation sollten nur auf jene Grundeigentümer aufgeteilt werden, die noch an keiner Kanalisation angeschlossen seien, was bei der Parzelle 2004 aber nicht zutreffe. Die Erstellungskosten für die Elektrizitätsversorgung müsste unter den Parzellen 2000-2002 und 2006-2012 aufgeteilt werden. Die Parzellen 2003 und 2004 seien nämlich energiemässig bereits erschlossen. Zu Art. 11 QP-Bestimmungen

Solange die Gemeinde die Quartiererschliessungsanlagen nicht übernehme, sollten die Parzellen 2013 und 2014 im Miteigentum der Grundeigentümer

stehen,

und

zwar

im Verhältnis zu ihrer Grundstücksflä»

che. Nur so könne eine gerechte Aufteilung erfolgen. Zu Art. l3 QP-Bestimmungen

Hier wird die Streichung des Art. i3 Abs. l betreffend Parzelleneinfriedungen und -abgrenzung beantragt mit dem Hinweis, dass diese Vorschrift in widerspruch zum bundesrechtlich gewährleisteten Recht auf Einfriedung stehe. Zu Art. 16 QP-Bestimmungen

Hier

wird

im allgemeinen

auf Art.

5

verwiesen

und

verlangt,

dass

auch nach erfolgter Erschliessung durch die zwei Erschliessungsstrassen das Fusswegrecht auf Parzelle 90 weiterbestehen soll. Zum ErschliessunQSplan

Bezüglich der Parzelle 2003 fehle der Kanalisationsanschluss. Hier müsse eine Planergänzung vorgenommen werden.

Bezüglich der Parzelle 2005 fehle der Anschluss an die neue wasserleitung. Auf dem Plan fehle sodann der Hausanschluss an die neue elektrische Verkabelung. Heiter wird verlangt, dass die öffentliche

Beleuchtungseinrichtung

auf

öffentlichem

Boden

(Parzelle 90)

er-

stellt werden müsste und zwar etwas weiter west-südwestwärts. Durch das Aufstellen im freien Gelände weg von der Längsmauer des knapp an der Grenze stehenden Hauses auf Parzelle 2004 werde der Nutzen der Beleuchtung durch Vergrösserung der Beleuchtungsfläche erhöht. Zu Plan Neuzuteilung (132.3-2) / Erschliessungsplan (132.3-4)

Durch die mit der Landumlegung neugeschaffene Parzelle 2014 werde die Strassenführung der oberen Erschliessung zwingend und unabänderlich vorgegeben. Im Anschlussgebiet zu den bereits überbauten Parzellen 2004 und 2005 liege eine sehr steile Böschung. Um die Parzellen

2004

und

2005

auch

nur

grob erschliessen

zu können,

seien be—

reits erhebliche Abgrabungen und Aufschüttungen notwendig. Auf die Frage, wie die bereits überbauten Parzellen im steilen Anschlussgebiet höhenmässig angeschlossen würden, gebe der Erschliessungsplan

Seite 5

leider keine Auskunft. Eine Beurteilung, ob die Landumlegung/Erschliessungsplanung sich überhaupt realisieren lasse. sei aufgrund der Auflageakten nicht möglich. Gemäss Art. 46 Abs. l BG habe der Erschliessungsplan in der Regel denn auch Bau- und Niveaulinien zu enthalten. Auf dem vorgelegten Plan fehlten diese. Darauf sei bereits früher hingewiesen worden; der Planer habe versprochen, den Mangel zu beheben und die Niveaulinien in: Erschliessungsplan einzuzeichnen. Wenn schon für den Normalfall Niveaulinien vorgesehen seien,

so drängten

sich

solche für die vorliegende Planung.

insbe—

sondere in: Anschlussbereich der bereits überbauten Parzellen 2004 f und 2005 an die Parzelle 2014, geradezu auf. Es werde daher beantragt, die Vorschrift von Art. 46 Abs. 1 BG zu erfüllen und die Niveaulinien auf dem Erschliessungsplan einzutragen. Dieser müsste alsdann erneut öffentlich aufgelegt und das Verfahren nochmals durchgeführt werden.

3. te:

A -

-

-

Im Zwischenentscheid vom

. November 1989 kam der Gemeindevorstand

zum Schluss, dass den Einsprachen wie folgt entsprochen werden könn— Festlegung einer Baulinie gegenüber der Ava dallas Cuorts.

Befahrbarkeit der ün Bereiche der neuen Erschliessungsstrasse lien genden Teile der Parzelle 90, welche die Zufahrt zu den hinterliegenden Parzellen erst ermöglichen (mit entsprechender Korrektur in Art.5 Abs.3 der Quartierplanbestimmungen),

Befugnis der Grundeigentümer, die Wegparzelle 90 solange als Zugang und Zufahrt zu den überbauten Liegenschaften zu benützen, als die für die Erschliessung vorgesehene Quartierstrassen noch nicht er» stellt sind (mit entsprechender Korrektur von Art.5 der Quartierplan—

-

-

-

Im

'

bestimmungen).

Änderung von Art.7 Abs.1, indem der Passus "Garage und Parkplätze“ in “Garage oder Parkplätze“ abgeändert wird.

Verteilung der Kosten für die neue Kanalisationsleitung allein auf die Parzellen 2006, 2008 und 2010, ev. Parzellen 2007, 2009 und 201l

Festlegung der Kanalisations- und 2003 und 2004 im Erschliessungsplan. übrigen

konnte

der Gemeindevorstand

jedoch nicht entsprechen.

Wasseranschlusse den

Begehren

der

Parzellen

der Einsprecher

Seite 6 Da der Quartierplan aufgrund des eben Dargelegten in verschiedenen Punk—

ten modifiziert werden musste und es sich hiebei um wesentliche Änderun-

gen handelte, kam der Gemeindevorstand nicht umhin, das gesamte Auflage-

und Einspracheverfahren auf der neuen Basis zu wiederholen.

Beschluss

bezüglich

dem Hinweis

darauf,

der

die

abgewiesenen

Auf einen

EinSprache wurde verzichtet mit

Eröffnung erfolge

diesbezüglich zusammen mit

dem definitiven Einspracheentscheid. Dabei sei es den Einsprechern frei—

gestellt,

im Rahmen der neuen Auflage lediglich auf die jetzigen Ein—

gaben zu verweisen oder die Einsprache im einzelnen neu einzureichen. auch

die übrigen Grundeigentümer das Recht,

Selbstverständlich

hätten

4.

fand dann die wiederholung der öffentlichen Auflage

gegen den modifizierten Quartierplan EinSprache zu erheben. In

der Folge

und

statt. Auch dagegen erhoben .

stellte unter Bezugnahme auf Art.6 der Quartierplanbestim—

mungen fest, dass sämtliche bisherigen Installationen über die Nordost— seite

für

vorgenommen worden seien und verlangte, dass der Anschlusspunkt

Energie-

und

Trinkwasser

dementsprechend

zwischen

den

Parzellen

94 und 2005 liegen müsste. Der Erschliessungsplan sei entsprechend abzuändern.

ihrerseits wiederholte in ihrer Eingabe vom

14.1.1990 ihre Einsprache vom 1.8.1989 und ergänzte sie teilweise. Die

Rechtsbegehren lauten wie folgt: -

-

—

In Abänderung von Art.10 lit.d seien die Erstellungskosten für die Elektroversorgung nach Parzellenzahl zwischen den Parzellen 2000 bis 2002 und 2006 bis 2012 aufgeteilt werden. In Abänderung von Art.11 sei das Miteigentum im Verhältnis zur Grunde stückfläche aufzuteilen.

In Abänderung von Art.13 seien Parzelleneinfriedigungen und Abgrenzungen zu untersagen, ausgenommen bei den Parzellen 2003, 2004 und 2005.

In Abweichung vom Erschliessungsplan sei der Standort der Beleuchw tungseinrichtung westwärts in den Bereich der Hausecke seiner Liegenschaft zu verschieben.

Inbezug auf die Pläne Neuzuteilung und Erschliessung werde auf die Einsprachen vom 1.8.1989 verwiesen (an den 5 Absätzen werde festge— halten) und namentlich auf der Vorlage eines Niveaulinienplanes beharrt.

Seite 7

beauftragte

5.

Danach

den

einzelnen

der

Gemeindevorstand

den

den verlangten Niveaulinienplan auszuarbeiten.

Grundeigentümern

auf die EinSprachemöglichkeit.

vom 18.6.1990 Gebrauch.

Er

Planer,

Dieser wurde sodann

gebracht mit dem Iiinweis

zur Kenntnis

Davon machte

stellte dabei

zuständigen

den Antrag,

mit Eingabe

es sei

auf den

"unumgänglichen" Erdabtrag im Garten der Parzelle 2005 zwecks Niveauan—

gleichung zur Erstellung der Zufahrt (und zur Erstellung von Parkplatz)

zu verzichten. Mit Schreiben vom 3.7.1990 teilte der Gemeindevorstand

Sur dem Einsprecher mit, dass auf diese Einsprache nicht mehr eingetre-

ten werden

könnte und

durchzuziehen sei.

nun

die Quartierplanung

B.

DER GEMEINDEVORSTAND ZIEHT IN ERHÄGUNG:

1.

Bei

konsequent und

zügig

seinem Entscheid vom 3.7.1990 ist der Gemeindevorstand davon

ausgegangen, angesichts des in Vorbereitung befindlichen Quartier-

planentscheides müsste auf die von Grundeigentümer

gegen den

Dieser

Nichteintretensent-

Baulinienplan aber

als

erhobene Einsprache nicht eingetreten werden, was sich

unzutreffend herausgestellt hat.

scheid wird daher aufgehoben und durch den Abweisungsentscheid gemäss

Ziffer 5 ersetzt. 2.

Nach

Auffassung

im Hinblick

der EinSprecherin

auf die

Erschliessung und

die

muss die Parzelle 90

Ermittlung der

daraus

entstehenden Kosten abgegrenzt oder der ausserhalb des Planungsgebietes

befindliche Teil der Parzelle 90 mit einer neuen Nummer versehen werden.

Aus der

ist die

Sicht der

Eigentumsverhältnisse und

beantragte Änderung

nicht

notwendig,

der Funktion

der

Anlage

da die Parzelle 90 von

der Landumlegung in keiner Neise betroffen ist und der Weg unter dem

- Vorbehalt

von Art. 5 Abs. 4 der QP-Bestimmungen nach wie vor den FUSS"

gängern und der Landwirtschaft dienen soll. Da die Gemeinde Eigentümerin

der Negparzelle 90 ist, kann sie ohnehin das Regime bestimmen, und zwar

Seite 8

auch für den ausserhalb des Beizugsgebietes befindlichen Teil. Aus dem-

selben

Grunde

Bestimmungen

zu machen.

Erschliessung

der

sie auch

ist

befugt,

den

Vorbehalt

Sollte es darauf ankommen,

entstehenden Kosten genauso

gut

in Art. 5 Abs. 4 QP-

lassen sich die aus

und genauso

gerecht

aufschlüsseln, ob nun eine solche Abgrenzung noch formell erfolgt oder nicht. Diese Abgrenzung erfolgte ja bereits mit der Abgrenzung des Bei»

Sollte die Meinung der Einsprecherin die sein, dass aus— senstehende Dritte ebenfalls von den Erschliessungsanlagen profitierten, dann wäre das eine Frage des Beizugsgebietes, welche aber mit der Ein-

zugsgebietes.

leitung des Quartierplanverfahren längstens entschieden ist. Auf diesen

Punkt

nicht

könnte

daher

einzusehen,

gar

nicht mehr eingetreten werden.

welche

ausserhalb

des

Im übrigen

Beizugsgebietes

ist

befindliche

Grundeigentümer von den Erschliessungsanlagen profitieren sollten.

Die Einsprache ist in diesem Punkt, soweit darauf überhaupt eingetreten

werden kann, abzuweisen.

3.

Der Einsprecher

bemängelt

im Zusammenhang mit Art.3 und

14 der QP-Bestimmungen fehlende Baulinien im Bereich seiner Parzelle

2005.

Inbezug

auf die Ava dallas Cuorts

ist diesen] Begehren bereits

entsprochen worden. Dagegen ist auf eine Baulinie gegenüber den Parzel—

len 86 und 88 bewusst verzichtet worden, weil die betreffenden Grundu

stücke ausserhalb des Beizugsgebietes liegen und Eigentumsbeschränkungen

grundsätzlich nur innerhalb dieses Gebietes vorgenommen werden dürfen.

In

Ermangelung

besonderer

Bestimmungen

vorgenommenen Abstandsvorschriften.

gelten

eben

Die Einsprache ist daher in diesem Punkt abzuweisen.

die

im Baugesetz

Seite 9

ä.

Im Zusammenhang mit Art.5 und 16 der QP—Bestimmungen bemängelt die Einsprecherin die Funktion der Wegparzelle 90 und vor

allem die Tatsache, dass mit der Neuzuteilung sämtliche Fuss— und Fahr-

wegrechte untergehen sollten.

Dergestalt würden ihrer Liegenschaft der Zugang genommen. Des weiteren beantragt sie Übergangsbestimmungen, bis die neuen Quartierstrassen effektiv auch gebaut sind.

Klar erscheint,

dass

3540_V_QP_Tgacrest_QPV.pdf

G E M E I N D E

S U R

Quartier "Tgacrest"

Quartierplanung

Quartierplanbestimmungen und Finanzierung

November 1989

Rev. April 1990

Rev. August 1990

PlatzhalterFehlendeDokumente.pdf

Dies ist ein Platzhalter-Dokument. Die rechtskräftigen Pläne, Vorschriften und Dokumente zum angeklickten Entscheid können im ÖREB-Kataster nicht oder nur teilweise bereitgestellt werden. Dies kann der Fall sein, wenn Pläne, Vorschriften oder Dokumente: - von der Gemeinde in Kürze aufgehoben werden; - vor dem Jahr 1973 in Kraft getreten sind und die Gemeinde auf eine Digitalisierung verzichtet hat; oder - bei der Archivrecherche nicht ausfindig gemacht werden konnten. Die vollständige Darstellung der Quartierplanperimeter als Fläche in den ÖREB-Auszügen ist gewährleistet. Auskünfte zu Plänen, Vorschriften oder Dokumenten, die zum vorliegenden Entscheid vorhanden sein müssten, aber im ÖREB-Kataster fehlen, erteilt die Gemeinde.

3540_V_QP_Tgacrest_Besitzstandstabellen.pdf

g

GEMEINDE

SUR

QUARTIER " TGACREST" Quartierplanung

Besitzs’rond s'ra bellen

.7 /

GB Damm

GINI+BERGER