Teilrevision Pignola/Marias

Art. 47 47 der

der eidgenössischen Raumplanungsverord nung (RPV) eidgenössischen Raumplanungsverordnung (RPV) liegt liegt vor. vor. Das Das Amt'für Amt für RaumentRaument-

wicklung mit Datum Februar 2018 2018 einen einen Vorprüfungsbericht. wicklung (ARE) (ARE) verfasste verfasste mit Datum vom vom 9. 9. Februar Vorprüfunnericht.

Die öffentliche öffentliche Bekanntgabe resp. Die Bekanntgabe der der Gemeindebeschlüsse Gemeindebeschlüsse vom vom 20. 20. April April 2018 2018 resp.

10. Juni Juni 2018 gemäss Art.

Art. 48 48 des

des Raumplanungsgesetzes Raumplanungsgesetzes für für den den Kanton Kanton GraubünGraubün10. 2018 gemäss

den (KRG) (KRG) erfolgte erfolgte am 15. Juni Juni 2018. Es gingen gingen keine den am 15. 2018. Es keine Beschwerden Beschwerden ein. ein. Der Der GeGe-

meindevorstand Disentis/Mustär Disentis/Musterersucht Revisionsvorlage im meindevorstand ersucht um um Genehmigung Genehmigung der der Revisionsvorlage im

Rahmen von von Art. KRG. Rahmen

Art. 49

49 KRG.

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.•J,Gi „ENTwIGgLu„c AMT 1-71:in l ‚am FÜR FIA1 Ritt.3), ’i..tEn'ivv-rie2<t-u

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Sitzung Sitzung vom vom

- eI

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B. Gegenstand Revisionsvorlage der Revisionsvorlage Gegenstand der

Teilrevieine TeilreviRegierung eine die Regierung genehmigte die Juli 2016 5. Juli vom 5. Beschluss (RB) Mit Beschluss Mit (RB) Nr. Nr. 640 640 vom 2016 genehmigte

Planausschnitt sion der Ortsplanung, Ortsplanung, umfassend umfassend einen einen Zonenplan Zonenplan mit mit u.a. u.a. dem dem Planausschnitt sion der

grosse Parzelle Parzelle Nr. projektbezogen 188 projektbezogen Nr. 188 m2 grosse Darin wurde Pignola. Darin 1:2000 Pignola. 1:2000 wurde die die ca. ca. 6839 6839 m2

Bauunternehmen international tätiges ein international damit ein eingezont. damit Gewerbezone eingezont, eine Gewerbezone in eine in tätiges Bauunternehmen

erstellen (Rhomberg in der der Gemeinde Gemeinde erstellen Betriebsstandort in einen Betriebsstandort Group) einen Rail Group) Sersa Rail (Rhomberg Sersa

erfolgte mit Regierung erfolgte der Regierung Genehmigung der Die Genehmigung kann. Die kann. mit der der Auflage, Auflage, wonach wonach die die Parzelle Parzelle

zurückfalle, Landwirtschaftszone zurückfalle, die Landwirtschaftszone in die Gemeindebeschluss in erneuten Gemeindebeschluss ohne erneuten 188 ohne Nr. 188 Nr.

sofern der Baubeginn nicht Ziff. 22 lit. Iit. d, d. sofern der Baubeginn nicht innert innert fünf fünfJahren Jahrenerfolge erfolge(vgl. (vgl.RB RB Nr. Nr. 640, 640, Ziff.

wurde m2 wurde Kompensationsfläche im erforderliche Kompensationsfläche Die erforderliche 32). Die S. 32). S. im Umfang Umfang von von rund rund 6839 6839 m2

dabei der der kantonalen kantonalen Kompensationsreserve Kompensationsreserve entnommen. entnommen. dabei

Leider verzichtete verzichtete das Bauunternehmen auf Betriebsansiedlung in Leider das Bauunternehmen auf eine eine Betriebsansiedlung in der der GemeinGemein-

de Disentis/Must6r, DisentislMustär, weshalb im Jahr automatisch in in die die de weshalb die die Gewerbezone Gewerbezone im Jahr 2021 2021 automatisch

Landwirtschaftszone zurückfallen konnte in in der Landwirtschaftszone zurückfallenwürde. würde. Die Die Gemeinde Gemeinde konnte der Zwischenzeit Zwischenzeit

188 erwerben emerben und und möchte diese die Parzelle Nr. 188 diese der Firma Firma Giger SA, welche im Be-

heutige Der heutige Specksteinöfen tätig von Specksteinöfen Herstellung von reich der reich der Herstellung tätig ist, ist, zur zur Verfügung Verfügung stellen. stellen. Der befindet sich in Standort der Firma Giger SA befindet in der der Gewerbezone „Drun" in der der Ge„Drun“ in

meinde Tujetsch, Tujetsch, wo wo die die nötige nötige Weiterentwicklung Weiterentwicklung des Betriebs (neue (neue ProduktionsProduktionsmeinde des Betriebs anlage etc.) etc.) nicht nicht möglich möglich ist. anlage ist. Die Die Firma Firma suchte suchte denn denn auch auch schon schon seit seit längerer längerer Zeit Zeit

einen Altemativstandort. Altemativstandort. Den Den Standort Standort „Pignola" „Pignola“ beurteilt einen beurteilt die die Firma Firma als als sehr sehr gut gut gege-

zweckmässig als zweckmässig Baugesuch erarbeitet. bereits ein hat bereits Sie hat eignet. Sie eignet. ein Baugesuch erarbeitet, das das die die Gemeinde Gemeinde als

beurteilt. beurteilt.

In der der vorliegenden vorliegenden projektbezogenen projektbezogenen Teilrevision In Teilrevision der der Ortsplanung Ortsplanung werden werden die die ParPar-

zellen Nr. Nr. 188 188 und und 189 189 der der neu neu geschaffenen geschaffenen Gewerbezone Gewerbezone Pignola Pignola zugewiesen, zugewiesen, für für zellen welche ein ein entsprechender entsprechender Baugesetzartikel samt Anpassung Anpassung des des welche Baugesetzartikel (Art. (Art. 29a 29a BauG) BauG) samt

Zonenschemas (Art. (Art. 15 15 BauG) BauG) beschlossen beschlossen wurde. wurde eine eine Bestimmung Bestimmung Zonenschemas wurde. Weiter Weiter wurde

zur gesetzlichen gesetzlichen Sicherung Sicherung der der Baulandverfügbarkeit Baulandverfügbarkeit in in Pignola Pignola beschlossen beschlossen (vgl. (vgl. zur

Art. 98a 98a BauG),

BauG), und und die die bestehende bestehende Quartierplanpflicht Quartierplanpflicht wurde Art. wurde aufgehoben. aufgehoben.

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Schliesslich werden im im Generellen Generellen Erschliessungsplan Erschliessungsplan die die erforderlichen erforderlichen WerkleitunWerkleitunSchliesslich werden

gen und und ein gen ein „Anschlusspunkt „Anschlusspunkt für für die die Quartiererschliessung, Quartiererschliessung, geplant“ geplant" an an die die KantonsKantons-

strasse festgelegt. Die im Rahmen Rahmen der der letzten letzten Ortsplanungsrevision Ortsplanungsrevision (RB (RB Nr. Nr. 640 640 vom vom strasse festgelegt. Die im

5. Juli 5. Juli 2016) 2016) genehmigten genehmigten Anschlussgleise Anschlussgleise (geplant) (geplant) werden werden vom vom neuen neuen GewerbebeGewerbebe-

weshalb die die Festlegung aufgehoben werden werden kann. . trieb trieb nicht nicht benötigt, benötigt. weshalb Festlegung aufgehoben kann. C. C.

Übereinstimmung mit mit der der Richtplanung Richtplanung Übereinstimmung

Gemäss Art. Bundesgesetzes über Gemäss Art. 26 26 Abs. Abs. 22 des des Bundesgesetzes über die die Raumplanung Raumplanung (RPG) (RPG) obliegt obliegt

der kantonalen kantonalenGenehmigungsbehörde der Genehmigungsbehörde unter unter anderem anderem die die Prüfung Prüfung der der ÜbereinstimÜbereinstim-

mung der der Nutzungspläne Nutzungspläne mit mit der der Richtplanung. Riohtplanung. mung

Mit Beschluss Beschluss Nr. Nr. 217 März 2018 Mit 217 vom vom 20. 20. März 2018 hat hat die die Regierung Regierung die die Anpassung Anpassung des des

KRIP in in den den Bereichen Bereichen Raumordnungspolitik Raumordnungspolitik und KRIP und Siedlung Siedlung (KRIP—S) (KRIP-S) beschlossen beschlossen

und für die Behörden Behörden des Kantons Graubünden und für die des Kantons Graubünden für für verbindlich verbindlich erklärt. erklärt. Damit Damit werden werden

die Kapitel Kapitel 2 2 sowie sowie die Kapitel 5.1 5.1 bis bis 5.4 5.4 des kantonalen die die Kapitel des bisher bisher rechtsgültigen rechtsgültigen kantonalen

Richtplans (RIP (RIP 2000) 2000) ersetzt. Der so angepasste KRIP die Beurteilung Beurteilung Richtplans ersetzt. Der so angepasste KRIP wird wird somit somit für für die

von Ortsplanungsvorlagen Ortsplanungsvorlagen massgebend. von massgebend. Es Es ist ist davon davon auszugehen, auszugehen, dass dass die die bundesbundes-

' rätliche rätliohe Genehmigung Genehmigung des KRIP-S gegen gegen Ende Ende 2018 des KRIP-S 2018 erfolgen erfolgen wird. wird.

Der Gewerbestandort Gewerbestandort „Pignola“ ist bereits und Grösse Der „Pignola" ist bereits in in seiner seiner heutigen heutigen Konzeption Konzeption und Grösse

im neu neu beschlossenen beschlossenen kantonalen Richtplan (Kapitel im ländländ— im kantonalen Richtplan (Kapitel 5.2.3) 5.2.3) als als Arbeitsgebiet Arbeitsgebiet im

Iichen Raum Raum (Objekt (Objekt 29.SW.04 Disentis, Teilgebiet Demnach ist ist lichen 29.SW.04 Disentis, Teilgebiet Pignola) Pignola) festgesetzt. festgesetzt. Demnach

festzuhalten, dass dass die die Revisionsvorlage Revisionsvorlage richtplankonform richtplankonform ist. ist. festzuhalten, D. D.

Übereinstimmung mit mit der der Raumplanungsgesetzgebung Raumplanungsgesetzgebung Übereinstimmung

a) Beurteilung Beurteilungunter unterdem demAspekt Aspekt des des Bedarfs Bedarfs a)

Bei Neueinionungen Neuein’zonungen sind sind nebst nebst den den grundlegenden grundlegenden Zielen und Grundsätzen Bei Zielen und Grundsätzen der der

Raumplanung die die Anforderungen von Art. Art. 15 15 und und Art.

Art. 15a 15a RPG

RPG zu zu erfüllen-. erfüllen. Eine Raumplanung Anforderungen von Eine bebe-

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deutende Voraussetzung deutende Voraussetzung bildet bildet zunächst zunächst einmal einmal der der Bedarf. Bedarf. Nach Nach Art.

Art. 15

Abs. 44 lit. 15 Abs. Iit. b b

RPG dürfen dürfen Neueinzonungen Neueinzonungen nur RPG nur genehmigt genehmigt werden, werden, wenn wenn der der Bedarf Bedarf nach nach zusätzzusätz-

Iichen Bauparzellen Baupalzellen resp. lichen resp. Baumöglichkeiten Baumöglichkeiten in in den den nächsten nächsten 15 15 Jahren Jahren selbst selbst im im FalFal-

le einer einer konsequenten konsequenten Mobilisierung le Mobilisierung der der inneren inneren Nutzu'ngsreserven Nutzungsreserven in in den den bestehenbestehen-

den Bauzonen Bauzonen nicht nicht gestillt den werden kann. gestillt werden kann.

Für die die beiden beiden Parzellen Parzellen Nr. Nr. 188 188 und und 189 189 liegen Projekte vor. Für liegen konkrete konkrete Projekte vor. Es wurden Es wurden

bei der der Gemeinde Gemeinde Disentis/Mustör Disentis/M uster bereits bei bereits entsprechende entsprechende Baugesuche Baugesuche eingereicht. eingereicht. In In

Anbetracht der Projektentwicklung ist Anbetracht der fortgeschrittenen fortgeschrittenen Projektentwicklung ist eine eine projektbezogene projektbezogene GeGe-

nehmigung der Gewerbezone auf nehmigung der neuen neuen Gewerbezone auf der der Parzelle Parzelle Nr. Nr. 188 188 unter unter dem dem Aspekt Aspekt des des

Bedarfs gerechtfertigt. gerechtfertigt. Bedarfs

b) Beurteilung Beurteilungunter unterdem dem Aspekt b) Aspekt der der Kompensation Kompensation

Gemäss Art. Gemäss

Art. 38a

38a Abs. Abs. 22 RPG RPG darf darf in in einem einem Kanton Kanton bis bis zur zur bundesrätlichen bundesrätlichen GenehGeneh-

migung des des an migung an die die Anforderungen Anforderungen von von Art.

Art. 88 und

und Art. Art. 8a 8a RPG RPG angepassten angepassten KantonaKantonaIen Richtplans Richtplans die die Fläche Fläche der der rechtskräftig len rechtskräftig ausgeschiedenen ausgeschiedenen Bauzonen Bauzonen insgesamt insgesamt

nicht vergrössert nicht vergrössert werden. werden.

Im RB RB Nr. Nr. 640 5. Juli Im 640 vorn vom 5. Juli 2016 2016 wurde wurde eine eine detaillierte detaillierte Berechnung Berechnung der der EinEin- und und AusAus-

zonungen über über sämtliche Planausschnitte des zonungen sämtliche Planausschnitte des Zonenplans Zonenplans vorgenommen vorgenommen (vgl. (vgl. Ab— Ab-

schnitt E, E, Ziff. 18 ff.). Dabei resultierte resultierte'ein Auszonungsüberhang schnitt Ziff. 9, 9, S. S. 18 ff.). Dabei Auszonungsüberhang von von ca. ca.

5508 m2 m2. Über 5508 Über die Überhangs sollte die Verwendung Verwendung dieses dieses Überhangs sollte im im Zuge Zuge einer einer allfälligen allfälligen

späteren Genehmigung Genehmigung von späteren von Teilen Teilen der der sistierten sistierten GewerbeZonenerweiterung Gewerbezonenerweiterung befunbefun-

den werden. Für die die Kompensation Kompensation der den werden. Für der beschlossenen beschlossenen Einzonung Einzonung der der Parzelle Parzelle

Nr. 188 188 im im Umfang Umfang von rund 6839 m2 stehen stehen somit Nr. von rund 6839 m2 somit ca. ca. 5508 5508 m2 m2 (Auszonungsüber(Auszonungsüber-

hang) aus aus der der letzten letzten Ortsplanungsrevision hang) Ortsplanungsrevision zur zur Verfügung. Verfügung. Wie Wie bereits bereits im Vorprüim Vorprü—

fungsbericht des des ARE Februar 2018 fungsbericht ARE vom vom 9. 9. Februar 2018 zugesichert, zugesichert, kann kann das das KompensationsKompensationsdefizit im defizit von ca. im Umfang Umfang von ca. 1331 1331 m2 m2 (6839 (6839 m2 m2 — aus der der kantonalen —5508 5508 m2) m2) aus kantonalen KomKom-

pensationsreserve zur pensationsreserve zur Verfügung Verfügung gestellt gestellt werden. werden. Folglich Folglich ist ist festzuhalten, festzuhalten, dass dass eiei-

ner Genehmigung Genehmigung der der vorliegenden ner vorliegenden Ortsplanungsrevision Ortsplanungsrevision unter unter dem dem Aspekt Aspekt der der

Kompensationsvorschrift von von Art. 38a Abs. Kompensationsvorschrift

Art. 38a Abs. 33 RPG

RPG nichts nichts entgegen entgegen steht. steht.

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c) Aspekt der der Baulandverfügbarkeit Baulandverfügbarkeit c) Beurteilung Beurteilung unter unter dem dem Aspekt

Unter Aspekten der der Sicherstellung Sicherstellung der der Baulandverfügbarkeit Baulandverfügbarkeit im im Sinne Sinne von von den Aspekten Unter den

und der RPG und d RPG Iit. d 4 lit. 15 Abs.

Art. 15

Art. Abs. 4 der konsequenten konsequenten und und wirkungsvollen wirkungsvollen Mobilisierung Mobilisierung

Planung ohne kann ohne weiteres weiteres genehmigt genehmigt werden. werden. Die Die Gemeinde Gemeinde hat hat vorliegende Planung die vorliegende kann die

mit (Art. 98a) 98a) eine eine vergleichsweise vergleichsweise kurze kurze BauverpflichBauverpflichBaugesetzartikel (Art. neuen Baugesetzartikel dem neuen mit dem

tung für die Nr. 188 und 189 189 eingeführt eingeführt und und gleichzeitig gleichzeitig geregelt, geregelt, dass dass das das tung für die Parzellen Parzellen Nr. 188 und

Gemeinwesen gewissen Voraussetzungen Voraussetzungen die die Parzellen Parzellen im im Falle Falle einer einer MissMissGemeinwesen unter unter gewissen

achtung zum Verkehrswert Verkehrswert übernehmen übernehmen kann. kann. Bauverpflichtung zum der Bauverpflichtung achtung der

unter dem Beurteilung unter d) Beurteilung d) dem Aspekt Aspekt der der Beanspruchung Beanspruchung von von Fruchtfolgeflächen Fruchtfolgeflächen

Bezüglich der Fruchtfolgeflächen Fruchtfolgeflächen (FFF) (FFF) kann kann auf auf die die nach nach wie wie vor vor gültigen gültigen AusfühAusfühBezüglich der

5. Juli Nr. 640 RB Nr. im RB rungen 640 vom vom 5. Juli 2016 2016 verwiesen verwiesen werden werden (vgl. (vgl. Abschnitt Abschnitt E, E, Ziff. Ziff. 6.2 6.2 rungen im

Iit. d, d, S. S. 13 13'f.). Im Im PlanungsPlanungs- und und Mitwirkungsbericht lit. Mitwirkungsbericht (vgl. (vgl. S. S. 6) 6) bekräftigt bekräftigt die die GemeinGemein-

de erneut, erneut, bereits bereits anthropogen anthropogen veränderte de veränderte Böden Böden so so aufzuwerten, aufzuwerten, dass dass sie sie mindesmindes-

tens die die gleiche gleiche landwirtschaftliche landwirtschaftliche Nutzungseignung FFF tens Nutzungseignung wie wie die die beanspruchten beanspruchten FFF

aufweisen. Die Die FFF-Aufwertungen FFF-Aufwertungen werden aufweisen. werden in in der der zurzeit zurzeit laufenden laufenden Melioration Melioration bebe-

und voraussichtlich stimmt und Glaretsch" erfolgen. erfolgen. voraussichtlich im im Gebiet Gebiet„Sax „Sax— - Glaretsch“

E. Projektbezogene Teilrevision Teilrevision Pignola/Marias PignolalMarias Projektbezogene

' Im Im Übrigen Übrigen gibt gibt die die Teilrevision Teilrevision des des Baugesetzes Baugesetzes (Art. (Art. 15, 15, 29a, 29a, 61a 61a und und 98a) 98a) und und der der Zonenplan 1:2000 1:2000 Pignola/Marias, Pignola/Marias. beide ErZonenplan beide vom vom 10. 10. Juni Juni 2018, 2018, sowie sowie der der Generelle Generelle Er-

schliessungsplan 1:2000 1:2.000 Pignola/Marias PignolalMarias vom schliessungsplan vom 20. 20. April April 2018 2018 zu zu keinen keinen weiteren weiteren BeBe-

merkungen Anlass; Anlass; die die Vorlagen merkungen Vorlagen können können genehmigt genehmigt werden. werden.

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Gestützt auf Art.

Art. 49 49 KRG

beschliesst die die Regierung: Regierung: beschliesst

1. Die Die am am 10. 10. Juni 1. Juni 2018 2018 beschlossene beschlosseneTeilrevision Teilrevisiondes des Baugesetzes Baugesetzes (Art. (Art. 15, 15.

293, 61a 61a und und 98a) 98a)wird wird im im Sinne Sinne der der Erwägungen Erwägungen genehmigt. 29a, genehmigt.

I

2. Der Der Zonenplan 2. 1 :2000 Pignola/Marias PignolaIMariasvom vom 10. 10. Juni Zonenplan 1:2000 Juni 2018 2018 wird wird im im Sinne Sinne der der

Erwägungen genehmigt. genehmigt. Der Der Einzonungsüberschuss Einzonungsüberschuss von Erwägungen vonca. ca. 1331 1331 m m22 wird wird der der

kantonalen Kompensationsreserve Kompensationsreser entnommen. kantonalen

3. Der Der Generelle 3. Erschliessungsp 1:2000 1:2000 Pignola/Marias PignolaIMarias vom Generelle Erschliessungsplan 2018 vom 20. 20. April April 2013 wird im Sinne der Erwägungen EnNägungen genehmigt. wird im Sinne der genehmigt.

4. Der Der Gemeindevorstand Gemeindevorstan Disentis/Mustör 4. DisentislMuster wird wird ersucht. ersucht, diesen diesen Beschluss Beschluss in in geeiggeeig-

neter Form Form öffentlich öffentlich bekannt (ohne Rechtsmittelbelehrung). neter bekannt zu zu geben geben (ohne Rechtsmittelbelehru

5. Für Für direkte 5. direkte Adressaten Adressaten des des vorliegenden vorliegenden Beschlusses Beschlusses beginnt beginnt die die 30-tägige 30-tägige BeBe-

schwerdefrist an ht bereits schwerdefrist an das das Vemraltungsgeric Verwaltungsgericht bereits ab ab dem dem Zeitpunkt Zeitpunkt der der Eröffnung Eröffnung

des vorliegenden vorliegenden Beschlusses. Beschlusses. des

6. Soweit Soweit für für die 6. Bewilligungen irgendwelcher die Verwirklichung Verwirklichung der der Planung Planung Bewilligungen irgendwelcher Art Art notnotwendig eid der wendig sind. sind, bleibt bleibt der der Bewilligungsentsch Bewilligungsentscheid der zuständigen zuständigen Behörde Behörde oder oder

Amtsstelle vorbehalten. Amtsstelle vorbehalten.

7. Die Die von von der der. Gemeinde Gemeinde bestimmte 7. bestimmte Datenverwaltungsstelle Datenvemraltungsstel führt führt die die NutzungsNutzungsplandaten nach nach den den Weisungen Weisungen des des Amtes Amtes für für Raumentwicklung Raumentwicklun nach. plandaten nach.

•

•

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Der Präsident:

Regierung Namens der Regierung Namens der

/7. WZM

Dr. Cavigelli Mario Cavigelli Dr. Mario

Der Kanzleidirektor:

WM

Daniel Spadin Daniel Spadin