Baulinienplan Waisenhausliegenschaft

Piano d'utilizzazione speciale · Schänis

Documento

Numero
1969-4460
Tipo
Piano d'utilizzazione speciale
Comune
Schänis
Cantone
San Gallo
Livello
Comune
Adottato
15 set 1969
Approvato
16 dic 1969
Pubblicato
22 set 1969
In vigore dal
16 dic 1969

Carta

8 elementi del piano, dai dati del piano di utilizzazione del Cantone (geodienste.ch).Apri la carta completa

File

GenehmigungsverfügungApri in una nuova scheda

Testo

Genehmigungsverfügung

den 19.£özenbcr 1969.

An den GemeInderat Schanis 8717 Schanis

Sehr geehrte Herren, In der Beilage senden wir Ihnen den vom Baudeparte­ ment mit Datum vom 16.Dezember 1969 genehmigten

Teil­

zonen- und Baulinienplan Waisenhausliegesschaft

in

einer Ausfertigung.

Zwei weitere Exemplare davon

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bleiben zur Dokumentation bei uns bezw. beim kantonalen Planungsamt. Mit vorzüglicher Hochachtung Baudepartement des Kantons St.Gallen Für die Kßnzlei :

z/ ' * * * > Beilage erwähnt.

Plan

Gemeinde

Schanis

Besondere Voi,chriften

1 , Soweit nachstehend

Teilzonen-und Baulinienplan

rechtsgültige

2.

nichts anderes bestimmt wild,

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gilt das

Bau regiement der Gemeinde Schanis.

In der Wohnzone W 2 sind nur Satteldächer zulässig.

Wefisenhausliegenschaft 1 : 1000 T é : / 7 AUFGEHOBEN

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12, SEP.

VOM

Theo + Emil S tie r ii, Planer VLP/BSP, Büro für Orts- und R egionalplanung

G E M EIN D ER A T

Ö F F E N T L IC H E

Büchnerstrasse 26, 8 0 0 6 Z ü ric h Tel. 0 5 1 /2 8 46 47

NAMENS DER

DES

B E S C H LO S S E N

PLANAUFLAG E

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* B I S 21.0X11969

V O M 22. Sep. 1969

G E M E IN D E R A T E S :

G E M E IN D A M M A N N :

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G E M E IN D E R A T S S C H R E IB E R

Legende

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3 G eschosse

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W ohnzone

2 Geschosse

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Zone ö ffe n tlic h e r

Bauten

und

Anlagen G E N E H M IG U N G

Strassenfläche

BAU DE PARTE M E N T E S :

Vom Baudepartement des KantonsjBt Gallen \

Gehwege / Trottoirs

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genehmigt am 16. I W # Der Regierungsrat{

Baulinien

G re n z e d e s T e ilzo n e n p la n e s

Aufhebung mit SNP Hofbach

Kanton St.Gallen Bau- und Umweltdepartement Amt für Raumentwicklung und Geoinformation

Bau- und Umweltdepartement, Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, Lämmlisbrunnenstrasse 54. 9001 St.Gallen

A-Post Gemeinderat Schänis Oberdorf 16 8418 Schänis

28. April 2026

Zur koordinierten Eröffnung mit Geschäft Nr. 25-9394 Geschäft Nr. 26-60 Gemeinde Schänis: Genehmigung eines Gemeindeerlasses

Sehr geehrte Frau Gemeindepräsidentin Sehr geehrte Damen und Herren Gemeinderäte Sie haben uns nach Art. 38 des Planungs- und Baugesetzes (sGS 731.1; abgekürzt PBG) folgenden Erlass zur Genehmigung eingereicht:

• Sondernutzungsplan Hofbach (Abschnitt km 0.693 — 2.147) Festlegung Gewässerraum nach Art. 36a GSchG Die Genehmigungsprüfung ergibt Folgendes:

1 Ausgangslage/Vorhaben

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Die am 1. Juni 2011 in Kraft getretene revidierte Gewässerschutzgesetzgebung des Bundes verpflichtet die Kantone, den Gewässerraum entlang von Flüssen, Bächen und Seen festzulegen. Damit sollen die natürlichen Funktionen der Gewässer, der Hochwasserschutz und die Gewässernutzung sichergestellt werden. Für den Hofbach (Abschnitt 0.693 - 2.147) wird der Gewässerraum nach Art. 36a Gewässerschutzgesetz (SR 814.20; abgekürzt GSchG) festgelegt. Der vorliegende Gewässerraum wird aufgrund des Wasserbauprojektes «Ausbau Dorfbäche Schänis» der Gesamtgewässerraumfestlegung vorgezogen. Durch das Wasserbauprojekt werden auch mehrere Wege und Strassen angepasst. Das Mitwirkungsverfahren wurde durchgeführt. Der Gemeinderat hat den Sondernutzungsplan am 31. Januar 2022 erlassen. Die öffentliche Auflage erfolgte vom 15. März 2022 bis 13. April 2022. Es sind mehrere Einsprachen eingegangen, über diese hat der Gemeinderat entschieden.

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2 Erwägungen

Die Ortsplanung ist Sache der politischen Gemeinde (Art. 1 Abs. 1 PBG). Die zuständige kantonale Stelle prüft den Erlass auf seine Rechtmässigkeit sowie auf dessen Übereinstimmung mit der kantonalen Richtplanung und der Sachplanung des Bundes (Art. 38 Abs. 2 PBG).

2.1 Allgemeine Anforderungen

Die Interessen sind dokumentiert. Überwiegende Interessen, die dem Vorhaben entgegenstehen könnten, sind nicht ersichtlich. Die Erwägungen aus den Vorprüfungen vom 26. September 2018 und 20. Januar 2020 sind in die vorliegenden Unterlagen eingeflossen. Der vorliegende Erlass ist rechtmässig und stimmt mit den übergeordneten Planungen überein.

2.2 Gewässerraumdimensionierung

Der Gewässerraum ist auf das Wasserbauprojekt abgestimmt. Die gewählte Gewässerraumbreite ist zweckmässig und mit den Bestimmungen zum Gewässerschutz vereinbar.

2.3 Aufhebung bestehende Sondernutzungspläne Mit der vorliegenden Gewässerraumfestlegung werden bestehende Baulinienpläne aufgehoben. Konkret handelt es sich dabei um den Gewässerabstandslinienplan Hofbach 2, genehmigt am 2. Dezember 1987, den Baulinienplan Hof, genehmigt 22. Dezember 1987, den Gewässerabstandslinie Krüppelbach, genehmigt 2. Dezember 1987 und den Baulinienplan Waisenhausliegenschaft, genehmigt 16. Dezember 1969. Durch die Verlegung, Änderung und Aufhebung von Bachabschnitten sind die entsprechenden Erlasse nicht mehr zweckmässig. Mit dem Hintergrund, dass beim Baulinienplan Waisenhausliegenschaft die festgelegten Erschliessungsanlagen mittlerweile über die Strassenklassierung gesichert sind, ist die Aufhebung des gesamten Plans nachvollziehbar.

2.4 Verfahrenskoordination

Die Planinhalte des Wasserbauprojektes, der Teilstrassenpläne und die Gewässerraumfestlegung sind aufeinander abgestimmt, das Auflageverfahren wurde koordiniert durchgeführt. Die Genehmigung des vorliegenden Gewässerraumes wird dem Amt für Wasser und Energie zur gemeinsamen Eröffnung mit dem Wasserbauprojekt (vgl. Geschäft Nr. 25-9394) nach Wasserbaugesetz (sGS 734.1; abgekürzt WBG) zugestellt. Damit ist die Verfahrenskoordination hinreichend sichergestellt.

3 Änderung des ÖREB-Datensatzes I Vollzugsbeginn

1.Die Eröffnung des Gesamtentscheides (Einspracheentscheid inkl. Genehmigung) ist dem AREG mitzuteilen (vgl. beiliegendes Formular). 2. Nach Ablauf der Rechtsmittelfrist oder nach Abschluss der Rechtsmittelverfahren bestimmt die politische Gemeinde den Vollzugsbeginn für die Erlasse (Art. 40 der Geoinformationsverordnung (sGS 760.11; abgekürzt GeolV)). Sie prüft vorab, ob die Geodaten durch Rechtsmittelentscheide noch anzupassen sind. Nötigenfalls beauftragt sie die

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111 Nachführungsstelle, diese Änderungen im Datensatz vorzunehmen und diesen im Geoportal nachzuführen. Sind die Daten korrekt aufgeschaltet, bestimmt die Gemeinde das Datum der Invollzugsetzung nach Art. 40 GeoIV und beauftragt die Nachführungsstelle, die rechtskräftigen Daten innert fünf Arbeitstagen der katasterverantwortlichen Stelle, dem Amt für Raumentwicklung und Geoinformation (AREG), abzugeben. Das Invollzugsetzungsdatum ist dem AREG mitzuteilen (vgl. beiliegendes Formular).

4 Verfügung

In Anwendung von Art. 38 PBG und Art. 94 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1; abgekürzt VRP), Art. 3 Bst. c der Verordnung zum Planungsund Baugesetz (sGS 731.11; abgekürzt PBV), Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Anhang 6 der Delegationsverordnung (sGS 141.41; abgekürzt DeIV) sowie dem Gebührentarif für die Kantons- und Gemeindeverwaltung (sGS 821.5; abgekürzt GebT) verfügt das Amt für Raumentwicklung und Geoinformation:

1. Der angeführte Erlass wird im Sinne der Erwägungen genehmigt. 2. Die angeführten Erlasse — der Gewässerabstandslinienplan Hofbach 2, genehmigt am 2. Dezember 1987, der Baulinienplan Hof, genehmigt am 22. Dezember 1987, der Gewässerabstandslinienplan Krüppelbach, genehmigt am 2. Dezember 1987, sowie der Baulinienplan Waisenhausliegenschaft, genehmigt am 16. Dezember 1969 — werden aufgehoben 3. Die Gebühr für die vorliegende Verfügung beträgt Fr. 1`000.--. Rechtsmittelbelehrung: Gegen den Gesamtentscheid der politischen Gemeinde kann nach Art. 132 PBG i.V.m. Art. 47 Abs. 1 VRP innert vierzehn Tagen seit Eröffnung Rekurs beim Bau- und Umweltdepartement erhoben werden. Freundliche Grüsse Der Leiter des Amtes für Raumentwicklung und Geoinformation:

Ralph Etter Beilagen —Genehmigter Erlass —Rechnung mit Einzahlungsschein —Invollzugsetzungsformular —Formular zur Eröffnung des Gesamtentscheides 26-60 I 1258104_201667

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Kopie —Rechtsabteilung (einschliesslich Erlass) —Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, Ortsplanung (einschliesslich Erlass) —Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, Vermessung —Amt für Wasser und Energie —Amt für Natur, Jagd und Fischerei

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