Baulinienplan Wenigerstrasse - St. Georgen

Genehmigungsverfügung

Baudepartement des Kantons St.Gallen

M vJP y

3. März 1997

Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St.Gallen Telefon 071 229 30 03, Fax 071 229 39 60

Stadtrat St. Gallen 9001 St. Gallen

VI11 St. Gallen: Genehmigung von zwei Gemeindeerlassen

Herr Stadtammann Sehr geehrte Stadträte Sie haben uns in Nachachtung von Art. 31 des Baugesetzes (sGS 731.1; abgekürzt BauG) folgende Erlasse zur Genehmigung eingereicht: - Zonenplanänderung Wenigerstrasse/Schlipf - Baulinienplan Wenigerstrasse-St. Georgen Mit der Zonenplanänderung wird eine Fläche vom Übrigen Gemeindegebiet in die Wohnzone, Bauklasse 2 a, eingezont. Der gleichzeitig erlassene Überbauungsplan regelt mittels Baulinie den Abstand zur Strasse und zum Wald. Die Zonenplanänderung wurde dem Grossen Gemeinderat vorgelegt, der Überbauungsplan indes nicht. Zur Begründung führen Sie an, nach Art. 89 der Bauordnung vom 1. November 1980 (im folgenden abgekürzt BO) handle es sich um Sonderbauvorschriften von geringfügi­ ger Bedeutung. Die Prüfung ergibt, dass die Erlasse den baugesetzlichen Vorschriften von Bund und Kanton entsprechen und genehmigt werden können. Beim Baulinienplan ist eine redaktionelle Ände­ rung vorzunehmen: Das Datum des unter den Festlegungen aufgeführten Überbauungspla­ nes Geissbüelstrasse ist vom 1.12.1978 auf den 8. 8.1978 abzuändern. Sie haben diesem Vorgehen stillschweigend zugestimmt. Ob es sich im übrigen beim Baulinienplan tatsächlich um Sonderbauvorschriften von geringfügiger Bedeutung handelt, kann offenbleiben. Art. 89 BO ist weniger eine baurechtliche Frage als vielmehr eine solche der stadtinternen Zuständig­ keitsregelung.

In Anwendung von Art. 31 BauG und Art. 94 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungs­ rechtspflege (sGS 951.1; abgekürzt VRP) in Verbindung mit Nr. 26.01 des Gebührentarifs für die Staats- und Gemeindeverwaltung (sGS 821.5) verfügt das Baudepartement: 1. Die angeführten Erlasse werden genehmigt. 2. Der Baulinienplan wird wie folgt geändert: Das unter den Festlegungen aufgeführte Datum des Überbauungsplanes Geissbüelstrasse wird auf den 8. 8.1978 abgeändert.

Plan

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Stadt St. Gallen

Baulinienplan 1 :500 Wenigerstrasse - St. Georgen

Legende

gemäss Art. 22 Baugesetz vom 6Juni 1972

Festlegungen

VOM STADTRAT BESCHLOSSEN AM:

Waldabstand für Bauten und Anlagen