Baulinienplan Ikarusstrasse - Winkeln

Genehmigungsverfügung

Baudepartement des Kantons St.Gallen

17. März 1998

Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St.Gallen Telefon 071 229 30 03, Fax 071 229 39 60

Stadtrat St. Gallen 9001 St. Gallen

VI11 St. Gallen: Genehmigung eines Gemeindeerlasses

Herr Stadtammann Sehr geehrte Stadträte Sie haben uns in Nachachtung von Art. 31 des Baugesetzes (sGS 731.1; abgekürzt BauG) folgenden Erlass zur Genehmigung eingereicht: - Baulinienplan Ikarusstrasse-Winkeln (Parzelle Nr. 2896) Der Erlass wurde nicht dem Grossen Gemeinderat vorgelegt. Zur Begründung führen Sie an, nach Art. 89 der Bauordnung vom 1. November 1980 (abgekürzt BO) handle es sich um Son­ derbauvorschriften von geringfügiger Bedeutung. Die Prüfung ergibt, dass der Erlass den baugesetzlichen Vorschriften von Bund und Kanton entspricht und genehmigt werden kann. Ob es sich beim Baulinienplan tatsächlich um Son­ derbauvorschriften von geringfügiger Bedeutung handelt, kann offenbleiben. Art. 89 BO ist weniger eine baurechtliche Frage als eine solche der stadtinternen Zuständigkeitsregelung.

In Anwendung von Art. 31 BauG und Art. 94 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungs­ rechtspflege (sGS 951.1; abgekürzt VRP), Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Anhang 7 der Er­ mächtigungsverordnung (sGS 141.41) sowie Nr. 26.01 des Gebührentarifs für die Staats- und Gemeindeverwaltung (sGS 821.5) verfügt das Baudepartement: 1. Der angeführte Erlass wird genehmigt. 2. Die Gebühr für diese Verfügung beträgt Fr. 300.-.

Rechtsmittelbelehrung: Gegen diese Verfügung kann nach Art. 43 lit. c VRP innert vierzehn Tagen seit Eröffnung Rekurs bei der Regierung erhoben werden.

Plan

Stadt St. Gallen W415I

W1741 W174 2

W2060

Baulinienplan 1:500

W2062

Ikarusstrasse - Winkeln (Parzelle Nr. W2896)

W2791

VOM STADTRAT BESCHLOSSEN