Überbauungsplan Intensiverholungszone Hinterernetschwil

Baudepartemont, AmtfürRaumentwicktung und Geoinfomat¡on, Låmmlisbrunnsnslrasse 54, 9001 St.callen

A-Post

Gemeinderat Postfach 42 Poststrasse 12 8725 Ernetschwil

24. Oktober 2012

Gemeinde Ernetschwil: Genehmigung eines Gemeindeerlasses Sie haben uns in Nachachtung von Art. 31 des Baugesetzes (sGS 731.1; abgeküzt BauG) folgende Erlasse zur Genehmígung eingereicht:

. . .

TeilzonenplanHinterernetschwil Überbauungsplan lntensiverholungzone Hinterernetschwil ErgänzungBaureglement

Nachdem gegen die umfassende Zonenplanrevísion das Referendumsverfahren durchgefÛhrt und der überarbeitete Zonenplan von der Bevölkerung abgelehnt wurde, entschloss sich der Gemeinderat, in erster Priorität die dringendst anstehenden Zonenanpassungen mittels Teilzonenplänen vozunehmen. Grundlage für diese Teilzonenpläne ist der überarþeitete Richtplan. lrn Rahmen des Teilzonenplans werden insgesamt 7'350m2 der lntensivlandwirtschaftszone lE S und 840m2 der Grünzone GF (entlang dem Gewässer) zugewiesen. Gleichzeitíg werden an der Rainstrasse 835m2 W?-Zone neu wieder der Landwirtschaftszone zu geteílt (Hochspann ungsleitung). Von der neuen Einzonung in die lE S sínd rund 1'000m2 Fruchtfolgeflächen betroffen. Diese gehen jedoch durch die gemäss Überbauungsplan vorgesehene Nutzung der Landwirtschaft nicht verloren und bleíben intakt.

Der Gewässerraußl gemäss der neuen GSchV ist mit der Bezeíchnung der lediglich auf einer Seite des Eindolung festgelegten GF gemäss dem Teilzonenplan resp. mit der einseitig geplanten Baulinie (Überbauungsplan) noch nicht definitiv festgelegt. Aus díesem Grund ist bei allfälligen Vorhaben die Übergangsbestimmung (Sohlenbreite plus 8m) gemäss GSchV freizuhalten. Wir machen ausdrücklich darauf aufmerksam, dass die definitive Sicherung des Gewässerraumes für das gesamte Gewässer einschliesslich des Perimeters des vorliegenden Planes, noch zu erfolgen hat. Die Erlasse wurcien vorgeprüft; die Genehmigungsprüfung ergibt, dass sie recht- und zweckmässig sind und genehmigt werden können. 12-4385 / 305699_81074

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Der Genehmigung des Teilstrassenplans vom 19. Oktober 2012 ist integrierender Bestandteil dieser Verfügung. ln Anwendung von Art. 31 BauG und Art. 94 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1; abgekürzt VRP), Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Anhang 6 der Ermächtigungsverordnung (sGS 141.41) sowie dem Gebührentarif für die Staats- und Gemeindeverwaltung (sGS 821.5) verfügt das

Baudepartement:

1. Die angeführten Erlasse werden im Sinne der Erwägungen genehmigt. 2. Für allfällige Bauvorhaben sind die Übergangsbestimmungen gemäss GSchV resp die Abstandsregeleung des Baureglements einzuhalten.

3. Die Gebühr für diese Verfügung beträgt Fr. 940.-. Aufteilung der Gebühren: Amt für Raumentwicklung und Geoinformation

Tiefbauamt

Fr. 600.-Fr. 340.--

Die Zonenplanänderung íst gemäss Vertrag betreffend Bezug und Nutzung von Daten der lnformationsebene Raumplanung innert 60 Tagen nach der Genehmigung in digitaler Form (itQ sowie als Planausdruck dem Amt für Raumentwícklung und Geoinformation, Abt. Geoinformation, einzureichen.

Rechtsmittelbelehrung: Gegen diese Verfügung kann nach Art. 31 Abs. 2 BauG i.V,m Art.47 Abs. 1 VRP innert vierzehn Tagen seit Eröffnung Rekurs bei der Regierung er-

hoben werden.

Freundliche Grüsse Der Leíter des Amtes für Raumentwicklung und Geoinformation:

U. Strauss

ehmigte Erlasse Einzahlungsschein Genehmigung Teilstrassenplan

Kopie Rechtsabteilung Amt für Raumentwicklung und Geoinformation Tiefbauamt Rechtsdíenst

12-4365 I 305695_81074

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1:1000

Befestigte Flächen Strasse neu Rückbau Strasse (in Zuge eines Ersatzneubaus) Zu- Und Wegfahrt Richtungspunkte Wanderweg nach Rückbau Strasse

CH>

Stand öffentliche Auflage Hecke Vom Gemeinderat erlassen am:

2 7. FEB* 2012 emeinderalsschneiber:

Der Gemeindepräsident:

Hinweise

CH> Öffentliche Planauflage:

-

MRZ. 2012

Richtungspunkte Wanderweg bestehend

" B. APR. 2012 \

Vom Baudepartement des Kantons St. Gallen genehmigt am:

Strasse bestehend (chaussiert) Abstand Strasse

£ 4. OKT. 2012

Mit Ermächtigung der Leiter des Amtes für Raumentwicklung und Geoinformation:

Eingedoltes Gewässer Bestehende Gebäude

0 ^ SrG A

A

A

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A

Fläche für Hundesportgruppe Fruchtfolgefläche Hochstämmige Bäume bestehend Hochspannungsleitung

*• vtj L

ERR Raumplaner FSU SIA St.Gallen Herisau Kasernenstrasse 39 I 9102 Herisau I T +4171 353 00 80 | [email protected]

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