Teilzonenplan Gristen, Frümsen - Genehmigung

VII 28 Sennwald: Genehmigung von Gemeindeerlassen Sehr geehrter Herr Gemeindammann v Sehr geehrte Damen und Herren Gemeinderäte Sie haben uns in Nachachtung von Art. 31 des Baugesetzes (sGS 731.1; abgekürzt BauG) folgende Erlasse zur Genehmigung eingereicht: > >

Teilzonenplan Unterlöögert 1 Teilzonenplan G risten

Die beiden Erlasse beinhalten einen Abtausch der Bauzone, der sich aus Gründen des Grund­ wasserschutzes aufdrängt. Die Verzichtserklärung des Grundeigentümers sowie allfälliger Rechtsnachfolger auf die Geltungmachung einer materiellen Enteignung für die Auszonung liegt vor. Sie ist im Grundbuch anzumerken. Im übrigen ergibt die Prüfung, dass die Erlasse recht- und zweckmässig sind und genehmigt werden können. Bezüglich des Teilzonenplanes Gristen ist - mit Blick auf die Erfahrungen und hängigen Verfahren in anderen Gemeinden - daraufhinzuweisen, dass die Erschliessung sowie die neuen Bauten und Anlagen innerhalb der Bauzone liegen müssen. Bauliche Veränderun­ gen ausserhalb der Bauzone sind nicht zulässig (Gartenanlagen, Mauern, Terrainveränderun­ gen, usw.). In Anwendung von Art. 31 BauG und Art. 94 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechts­ pflege (sGS 951.1; abgekürzt VRP), Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Anhang 7 der Ermächti­ gungsverordnung (sGS 141.41) sowie Nr. 26.01 des Gebührentarifs für die Staats- und Ge­ meindeverwaltung (sGS 821.5) verfügt das

Baudepartement: 1. Die angeführten Erlasse werden im Sinn der Erwägungen genehmigt. 2. Die Gebühr für diese Verfügung beträgt Fr. 600.-. Rechtsmittelbelehrung: Gegen diese Verfügung kann nach Art. 43 lit. c VRP innert vierzehn Tagen seit Eröffnung Rekurs bei der Regierung erhoben werden.

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Baudepartement Planungsamt Mit freundlichen Grüssen Für das Baudepartement Der Leiter des Planungsamtes

Dr/P. )r/£ Flaad Beilagen: > genehmigte Erlasse > Einzahlungsschein

Kopie: > Planungsamt > Rechtsabteilung

Sennwald.TZP.doc