TSP Umklassierung Buchholdernstrasse - Genehmigung

Piano delle strade comunali e dei sentieri · Oberuzwil

Documento

Numero
23-6717
Tipo
Piano delle strade comunali e dei sentieri
Comune
Oberuzwil
Cantone
San Gallo
Livello
Comune
Adottato
22 mar 2022
Approvato
30 nov 2023
Pubblicato
9 apr 2022
In vigore dal
30 nov 2023

Carta

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File

GenehmigungsverfügungApri in una nuova scheda

Testo

Kanton St.Gallen Bau- und Umweltdepartement Tiefbauamt

Tiefbauamt, Lärnmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St.Gallen

A-Post Gemeinderat Oberuzwil Flawilerstrasse 3 9242 Oberuzwil

Adolf Wyss jur. Mitarbeiter T 058 / 229'30'75 [email protected] WyA

St.Gallen, 30. November 2023

Genehmigung Teilstrassenplan Gemeinde

Oberuzwil

Gesuch Nr. (Kanton)

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23-6717

Teilstrassenplan

«Umklassierung Buchholderstrasse» Gemeindestrasse dritter Klasse (bisher: Weg zweiter Klasse)

Sehr geehrter Herr Gemeindepräsident Sehr geehrte Damen und Herren Sie haben uns in Nachachtung von Art. 13 Abs. 2 des Strassengesetzes (sGS 732.1; abgekürzt StrG) den oben genannten Teilstrassenplan zur Genehmigung eingereicht. In Anwendung von Art. 13 Abs. 2 StrG in Verbindung mit Art. 1 der Strassenverordnung (sGS 732.11) verfügt das Tiefbauamt: 1. Der Teilstrassenplan «Umklassierung Buchholderstrasse» (Gemeindestrasse dritter Klasse [bisher: Weg zweiter Klasse]) wird genehmigt. 2. Die beiliegende Vernehmlassung / Fachbeurteilung der Kantonspolizei St.Gallen, Verkehrstechnik, vom 17. November 2023 ist zwingend zu beachten. 3. Das Bauvorhaben befindet sich im Gewässerschutzbereich Au. Demzufolge sind bei den Bauarbeiten die vom Amt für Umwelt (AFU) und vom Amt für Wasser und Energie (AWE) des Kantons St.Gallen herausgegebenen Merkblätter — AF0002, Umweltschutz auf Baustellen, — AFU173, Bauten und Anlagen in Grundwassergebieten, zu beachten. Die aktuellen Merkblätter können im Internet unter https://www.sg.ch/umwelt-natur/umwelt/publikationen---umwelt.html heruntergeladen werden. Das Bauvorhaben ist unter Berücksichtigung der Richtlinie «Abwasserbewirtschaftung bei Regenwetter» (VSA, 2019) mit dem Entwässerungskonzept (GEP) der Gemeinde abzustimmen.

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Die Entsorgung der Bauabfälle hat nach der Abfallverordnung (Art. 16 und Art. 17 VVEA) zu erfolgen. Das Material ist in erster Linie der Wiederverwertung zuzuführen. 4. Die Abteilung Naturgefahren des Amtes für Wasser und Energie weist darauf hin, dass die Ergebnisse aus der Naturgefahrenanalyse des Kantons St.Gallen vorliegen und unter www.geoportal.ch eingesehen werden können. Es ist zu beachten, dass sich der Gefahrenkartenperimeter üblicherweise auf das Siedlungsgebiet beschränkt. Ausserhalb des Gefahrenkartenperimeters können Ereigniskataster (ebenfalls auf dem Geoportal verfügbar) oder Erfahrungen der Gemeinde zur Abschätzung einer möglichen Gefährdung beigezogen werden. Der Bauherr bzw. der Eigentümer soll sich anhand der vorliegenden Informationen eigene Risikoüberlegungen machen. Eventuell zu treffende Massnahmen sind zwingend Sache der Bauherrschaft bzw. des Eigentümers. 5. Das Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, Vermessungsaufsicht, ersucht die Gemeinde, den zuständigen Nachführungsgeometer zu beauftragen, baldmöglichst die Nachführung des Gemeindestrassenplanes in der amtlichen Vermessung vorzunehmen und ihm zum entsprechenden Zeitpunkt den Bauabschluss mitzuteilen. 6. Als Vollzugsbeginn gilt das Genehmigungsdatum. Gebühren In Anwendung von Art. 94 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1; abgekürzt VRP), der Verwaltungsgebührenverordnung (sGS 821.1) sowie von Nr. 26.06.01 des Gebührentarifs über die Kantons- und Gemeindeverwaltung (sGS 821.5) wird die Genehmigungsgebühr auf Fr. 340.-- festgesetzt. Rechtsmittel Gegen diese Verfügung kann nach Art. 43b's VRP innert vierzehn Tagen seit Eröffnung beim Bau- und Umweltdepartement des Kantons St.Gallen Rekurs erhoben werden. Freundliche Grüsse Leiter des Tiefbauamtes

Kantonsingenieur Beilagen: — Teilstrassenplan «Umklassierung Buchholderstrasse», Situation 1:500, vom 21. Dezember 2021, 2-fach — Vernehmlassung der Kantonspolizei St.Gallen vom 17. November 2023 Kopie an: — Kantonspolizei . Verkehrstechnik 2/2

Kanton St. Gallen Gemeinde Oberu7wil

Teilstrassenplan Umklassierung Buchholdernstrasse Situation 1:500

Vom Gemeinderat erlassen am: 22. März 2022 Öffentliche Planauflage vom 9. April 2022 bis 9. Mai 2022 Der Gem indepräsient:

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Der Kantonsingenieur:

Vom Tiefbauamt des Kantons St.Gallen genehmigt am:

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Änderungen 21.12.2021

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GEOINFO Vermessungen AG Speerstrasse 10 I 9500 Wil Tel. 071 932 70 70 [email protected]