Sondernutzungsplan Mesmeren - 1. Änderung UeP Mesmeren
Piano d'utilizzazione speciale · Thal
Documento
- Numero
- 2023-1460
- Tipo
- Piano d'utilizzazione speciale
- Comune
- Thal
- Cantone
- San Gallo
- Livello
- Comune
- Autorità
- Gemeindeverwaltung
- Adottato
- 18 ott 2021
- Approvato
- 30 mar 2023
- Pubblicato
- 27 ott 2021
Carta
Il Cantone non pubblica un perimetro per questo documento. La carta mostra Thal con le zone edificabili.Apri la carta completa
File
GenehmigungsverfügungApri in una nuova scheda
Testo
Genehmigungsverfügung
Kanton St.Gallen Bau- und Umweltdepartement Amt für Raumentwicklung und Geoinformation
Bau- und Umweltdepartement, Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St.Gallen
A-Post Gemeinderat Thal Kirchplatz 4 9425 Thal
30. März 2023
Geschäft Nr. 23-1261 Gemeinde Thal: Genehmigung eines Gemeindeerlasses
Sehr geehrter Herr Gemeindepräsident Sehr geehrte Damen und Herren Gemeinderäte Sie haben uns nach Art. 38 des Planungs- und Baugesetzes (sGS 731.1; abgekürzt PBG) folgenden Erlass zur Genehmigung eingereicht:
•
Sondernutzungsplan Mesmeren 1. Änderung Überbauungsplan
Mostra tutto il testo
Die Genehmigungsprüfung ergibt Folgendes:
1 AusgangslageNorhaben
1.1 Der Überbauungsplan Mesmeren wurde am 4. November 2011 vom Baudepartement genehmigt, er regelt die Bebauung sowie die Erschliessung des Gebiets. Der Baubereich südlich des angrenzenden Pflegewohnheims Thal-Rheineck in der Kruft soll mit Mehrfamilienhäusern überbaut werden. Sie sind für Alterswohnungen vorgesehen und sollen Synergien mit dem Angebot des Pflegewohnheims nutzen. Unter anderem sind direkte bauliche Anschlüsse vorgesehen. Die detaillierten Bauplanungen zeigen Optimierungsbedarf, um dieses wichtige Ziel erreichen zu können. 1.2 Die Anhörung und Mitwirkung erfolgte vom 18. Februar 2021 bis am 19. März 2021. Zu den eingereichten Eingaben wurde am 6. April 2021 summarisch Stellung genommen. Der Gemeinderat hat die oben genannte Planänderung am 18. Oktober 2021 erlassen. Die öffentliche Auflage erfolgte vom 27. Oktober bis zum 26. November 2021. Es gingen diverse Einsprachen ein. Diese wurden am 6. Februar 2023 vom Gemeinderat abgewiesen.
1/3 23-1261 / 958754_175405
2 'Erwägungen
2.1 Die Erwägungen aus der Vorprüfung vom 2. Februar 2021 sind in die vorliegenden Unterlagen eingeflossen. Aus Gesamtsicht des Überbauungsplans sind die geplanten Änderungen von untergeordneter Bedeutung. Die Beweggründe zur Änderung des vor mehr als zwölf Jahren genehmigten Überbauungsplans Mesmeren sind nachvollziehbar, sie wurden im Planungsbericht umfassend ausgewiesen. 2.2 Die Unterlagen zur Mitwirkung der Bevölkerung lagen vom 18. Februar bis zum 19. März 2021 auf. Die Bevölkerung wurde über die Planung informiert, sie hatte die Gelegenheit dazu Stellung zu nehmen. Auf die drei eingereichten Stellungnahmen wurde in einem entsprechenden Schreiben eingegangen. Somit erfolgte das Mitwirkungsverfahren nach Art. 34 PBG in geeigneter Form. 2.3 Die Ortsplanung ist Sache der politischen Gemeinde (Art. 1 Abs. 1 PBG). Die zuständige kantonale Stelle prüft den Erlass auf seine Rechtmässigkeit sowie auf dessen Übereinstimmung mit der kantonalen Richtplanung und der Sachplanung des Bundes (Art. 38 Abs. 2 PBG). Sie wahrt dabei den nötigen Ermessenspielraum der politischen Gemeinde. Der vorliegende Erlass ist rechtmässig und stimmt mit den übergeordneten Planungen überein. 2.4 Änderung des ÖREB-Datensatzes / Vollzugsbeginn: Gemäss Art. 40 der Geoinformationsverordnung (sGS 760.11; abgekürzt GeolV) bestimmt die zuständige Fachstelle nach Ablauf der Rechtsmittelfrist oder nach Abschluss der Rechtsmittelverfahren den Vollzugsbeginn für eigentümerverbindliche Eigentumsbeschränkungen. Zuständige Stelle ist beim vorliegenden Erlass die Gemeinde. Sie legt den Vollzugsbeginn fest und prüft vorab, ob die Geodaten durch die Genehmigung oder durch Rechtsmittelentscheide noch anzupassen sind. Nötigenfalls beauftragt sie die Nachführungsstelle, diese Änderungen im Datensatz der projektierten Daten vorzunehmen und den Datensatz im Geoportal nachzuführen. Sind die Daten korrekt aufgeschaltet, bestimmt die Gemeinde das Datum der Invollzugsetzung nach Art. 40 GeolV und beauftragt die Nachführungsstelle, die rechtskräftigen Daten innert fünf Arbeitstagen der katasterverantwortlichen Stelle, dem Amt für Raumentwicklung und Geoinformation (AREG), abzugeben. Die Gemeinde meldet dem AREG das Invollzugsetzungsdatum.
3 Verfügung
In Anwendung von Art. 38 PBG und Art. 94 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1; abgekürzt VRP), Art. 3 Bst. c der Verordnung zum Planungsund Baugesetz (sGS 731.11; abgekürzt PBV), Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Anhang 6 der Ermächtigungsverordnung (sGS 141.41; abgekürzt ErmV) sowie dem Gebührentarif für die Kantons- und Gemeindeverwaltung (sGS 821.5; abgekürzt GebT) verfügt das Amt für Raumentwicklung und Geoinformation: 1. Der angeführte Erlass wird im Sinne der Erwägungen genehmigt. 2. Die Gebühr für die vorliegende Verfügung beträgt Fr. 700.--.
23-1261 / 958754_175405
2/3
Rechtsmittelbelehrung: Gegen den Gesamtentscheid der politischen Gemeinde kann nach Art. 132 PBG i.V.m. Art. 47 Abs. 1 VRP innert vierzehn Tagen seit Eröffnung Rekurs beim Bau- und Umweltdepartement erhoben werden. Freundliche Grüsse Der Leiter des Amtes für Raumentwicklung und Geoinformation:
Ralph Etter Beilagen — Genehmigter Erlass — Rechnung mit Einzahlungsschein Kopie — Rechtsabteilung (einschliesslich Erlass) - Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, Ortsplanung (einschliesslich Erlass) - Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, Vermessung — Amt für Umwelt, Koordination Baugesuche (bezüglich Geschäft Nr. 21-9636)
23-1261 / 958754_175405
3/3
Plan mit besonderen Vorschriften
•^
Kruft
AUFLAGEEXEMPLAR
Festlegungen Änderung Plan
Festlegungen Uberbauungsplan Mesmeren vom 4. November 2011 BVo Geltungsbereich
Arti
Baulinie unterirdische Baute, neu
Baubereiche A
Art. 3 Baulinie Bauten und Anlagen, neu
Reduktion Geschossigkeit
Art. 4 Baubereiche B
Art. 5 Baubereiche Regelbauweise
Art. 6 Bereich Ausrichtung Geschosse
Art. 7 Ausrichtung Baute
Art. 9 Sperre
Art. 12 Zu t r itt sve r bot s I i n i e Ti efga ra ge n z ufa h rt
Art. 14 Richtungspunkt Fusswegverbindung
Art. 16 4
Übergangsbereich Pflegeheim
Art. 19
und Firsthöhe:
12 m
Begrünung entlang Strassen
Art. 20
Mehrhöhenzuschlag:
entfällt
Mehrlängenzuschlag:
entfällt
Spielplatz
Art. 21
d. Maximale Gebäudelänge:
40 m
A
Abfallsammelstelle
3 altri articoli
Art. 22 1227
1226
Art. 7 ®
Bereich Ausrichtung Geschosse, aufzuheben
I
t
I
i
I I
I I I
^
7
Festlegungen Änderung Besondere Vorschriften Soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist, kommt das Baureglement der Gemeinde Thal zur Anwendung.
12
493
5'
10
15
20
25
Art. 3 Baubereiche A
2!
’
Es gelten folgende Bestimmungen:
a. Anzahl Vollgeschosse: b. Maximale Gebäude-
s.
[A5]
3087
I
c.
1. Änderung Überbauungsplan Mesmeren vom 4. November 2011
4.00mcxi
Vom Gemeinderat erlassen: 18. Oktober 2021 Der Gemeindepräsident ■-- ^>
Bebauung
/
e. Minimaler Gebäudeabstand
i
s
Der Gemeindeschreiber
7
Z
'J
? !
_^-=—*/ v«
V
A
auch Einfamilienhäuser
h. Vorgesetzte Balkone dürfen über die gesamte Gebäudelänge maximal 2 m in den Gebäudeabstand ragen.
(A
F
i.
fût
Die maximal anrechenbare Geschossfläche pro Baubereich beträgt:
c^
Boubere/ch;
I
2
Baulinie Bauten und Anlagen
aGF (m2):
aGF (m2) ink!. Mehrausnutzung:
A2_ „_^3L___A4____A5L__ä6
1750
1300
2750
1250
igoo
1950
1900
1500
3300
Die Mehrausnutzung wird erst im Rahmen des öffentlichen Baubewilligungsverfah
Hinweise Uberbauungsplan Mesmeren vom 4. November 2011
Gewässer offen / eingedolt
Grünbereich
rens entsprechend der Erfüllung der Kriterien nach Art. 19 BauR Thal und der Vorgaben
>co
I
4
/ Z 4'"
Baulinie unterirdische Baute
g. Pro Baute müssen mindestens zwei Geschosse sichtbar sein. S3
3
Baulinie Baute
im Baubereich Az westlich des Gewässers
x
Der Amtsleiter
10 m
Mehrfamilienhäuser, Reiheneinfamilien häuser;
?
Vom Amt für Raumentwicklung und Geoinformation genehmigt: O A Mör?
innerhalb der Baubereiche: Zulässige Bautypen:
3216
■
I
Öffentliche Auflage: 27. Oktober 2021 - 26. November 2021
//
f.
^
m
II.
S'
M 1:500
Gemeinde Thal Sondernutzungsplan Mesmeren
©
Mit Ausnahme der rot bezeichneten Bestimmungen in Art. 3 gelten weiterhin die Vorschriften des Überbauungsplan Mesmeren vom 4. November 2011.
dieser besonderen Vorschriften gewährt.
3’
Baute bestehend Strasse
Grünbereich überfahrbar Kulturobjekt geschützt
Hecke geschützt Strittmatter Partner AG | Vadianstrasse 37 | 9001 St. Gallen
Strittmatter Partner AG
T 071 222 43 43 I F 071 222 26 09 www.strittmatter-partner.ch | [email protected]
417\800\21\SNP_Mesmeren\01\Änderung_ÜP_211006.vwx, Wo-tg/bsu