Sondernutzungsplan Ausschnitt 3, Vorderhofbach, Kemmibach

Piano d'utilizzazione speciale · Untereggen

Documento

Numero
2023-1061
Tipo
Piano d'utilizzazione speciale
Comune
Untereggen
Cantone
San Gallo
Livello
Comune
Adottato
18 mag 2020
Approvato
9 nov 2023
Pubblicato
15 giu 2020
In vigore dal
25 nov 2023

Carta

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GenehmigungsverfügungApri in una nuova scheda

Testo

Genehmigungsverfügung

Kanton St.Gallen Bau- und Umweltdepartement Amt für Raumentwicklung und Geoinformation

Bau- und Umweltdepartement, Amt fur Raumentwicklung und Geoinformation, Lämmllsbrunnenstrasse 54, 9001 St. Gallen

A-Post Gemeinderat Untereggen Mittlerhof 30 9033 Untereggen

9. November 2023

Geschäft Nr. 23-5467 Gemeinde Untereggen: Genehmigung von Gemeindeerlassen

Sehr geehrter Herr Gemeindepräsident Sehr geehrte Damen und Herren Gemeinderäte

Sie haben uns nach Art. 38 des Planungs- und Baugesetzes (sGS 731.1; abgekürzt PBG) folgende Erlasse zur Genehmigung eingereicht:

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Sondernutzungsplan Ausschnitt 1: Hinterhofbach, Nettenbüelbach

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Sondernutzungsplan Ausschnitt 3: Vorderhofbach, Kemmibach

Die Genehmigungsprüfung ergibt Folgendes:

1 AusgangslageNorhaben

Mit vorliegendem Sondernutzungsplan erfolgt die grundeigentümerverbindliche Festlegung bzw. der Verzicht auf die Festlegung des Gewässerraumes im Bereich der Bauzone für den Hinterhofbach, den Nettenbüelbach, den Vorderhofbach und den Kemmibach.

Der Gemeinderat Untereggen hat die Gewässerraumfestlegung der Gewässerabschnitte innerhalb der Bauzone (Ausschnitt 1 bis 3) am 18. Mai 2020 erlassen. Vorgängig wurde ein Mitwirkungsverfahren durchgeführt. Die Erlasse lagen vom 15. Juni 2020 bis 14. Juli 2020 öffentlich auf. Innert Auflagefrist gingen Einsprachen ein, ein Teil konnte durch Rückzug erledigt werden. Gegen die vorliegenden Erlasse sind keine Einsprachen mehr hängig. Die von den Einsprachen betroffenen weiteren Erlasse wurden zurückgestellt und nicht zur Genehmigung eingereicht.

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2 Erwägungen

Die Ortsplanung ist Sache der politischen Gemeinde (Art. 1 Abs. 1 PBG). Die zuständige kantonale Stelle prüft den Erlass auf seine Rechtmässigkeit sowie auf dessen Übereinstimmung mit der kantonalen Richtplanung und der Sachplanung des Bundes (Art. 38 Abs. 2 PBG).

2.1 Allgemeine Anforderungen

Die Erwägungen aus der Vorprüfung vom 24. April 2020 sind in die vorliegenden Unterlagen mehrheitlich eingeflossen. Die Interessensabwägung ist dokumentiert und nachvollziehbar. Soweit erforderlich, wurden die Interessen dargelegt und berücksichtigt (Berichterstattung nach Art. 47 RPV). Überwiegende Interessen, die dem Vorhaben entgegenstehen könnten, sind nicht ersichtlich.

2.2 Bestehende Baulinien

Es wird darauf hingewiesen, dass die bestehenden Baulinien vom «Baulinienplan Vorderhof», genehmigt am 22. Juli 1993, subsidiär gelten. Allenfalls sind die Baulinien zukünftig noch aufzuheben.

2.3 Anforderungen Gewässerschutzgesetzgebung

Gewässerraumbreite Die minimale Gewässerraumbreite von 11m wird in den gesamten Gewässerabschnitten eingehalten. Für den Vorderhofbach und den Kemmibach wird in den Abschnitten mit einer Sohlenbreite von 2.5m der Gewässerraum auf 13.25m erweitert. Verzicht Eine Offenlegung ist im vorliegenden Abschnitt des Nettenbüelbachs aufgrund der tiefen Höhenlage und Platzverhältnisse nicht möglich. Somit ist ein Verzicht in diesem Bereich zweckmässig. Asymmetrische Gewässerraumfestlegung Beim Vorderhofbach, Hinterhofbach und Kemmibach wird der Gewässerraum in gewissen Abschnitten asymmetrisch festgelegt. Im Planungsbericht sind die entsprechenden Begründungen für die jeweiligen Abschnitte angeführt.

2.4 Fazit

Zusammenfassend ist festzustellen: Die Genehmigungsbehörde hat den nötigen Ermessensspielraum der politischen Gemeinde zu wahren. Die Planungsabsichten der Gemeinde sind raumplanerisch zweckmässig. Der Regelungsinhalt des Sondernutzungsplans ist dem Planungszweck entsprechend hinreichend. Die vorliegenden Erlasse sind rechtmässig, sie stimmen mit den übergeordneten Planungen überein und können genehmigt werden.

3 Änderung des ÖREB-Datensatzes / Vollzugsbeginn

Nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bestimmt gemäss Art. 40 der Geoinformationsverordnung (sGS 760.11; abgekürzt GeoIV) die politische Gemeinde den Vollzugsbeginn für den

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Erlass und beauftragt die Nachführungsstelle (ERR Raumplaner AG), die rechtskräftigen Daten innert fünf Arbeitstagen der katasterverantwortlichen Stelle, dem Amt für Raumentwicklung und Geoinformation (AREG), abzugeben. Das Invollzugsetzungsdatum ist dem AREG mitzuteilen (vgl. beiliegendes Formular).

4 Verfügung

In Anwendung von Art. 38 PBG und Art. 94 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1; abgekürzt VRP), Art. 3 Bst. c der Verordnung zum Planungsund Baugesetz (sGS 731.11; abgekürzt PBV), Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Anhang 6 der Ermächtigungsverordnung (sGS 141.41; abgekürzt ErmV) sowie dem Gebührentarif für die Kantons- und Gemeindeverwaltung (sGS 821.5; abgekürzt GebT) verfügt das Amt für Raumentwicklung und Geoinformation: 1. Die angeführten Erlasse werden im Sinne der Erwägungen genehmigt. 2. Die Gebühr für die vorliegende Verfügung beträgt Fr. 1900.--.

Rechtsmittelbelehrung: Gegen den Gesamtentscheid der politischen Gemeinde kann nach Art. 132 PBG i.V.m. Art. 47 Abs. 1 VRP innert vierzehn Tagen seit Eröffnung Rekurs beim Bau- und Umweltdepartement erhoben werden. Freundliche Grüsse Der Leiter des Amtes für Raumentwicklung und Geoinformation:

Ralph Etter Beilagen — Genehmigte Erlasse — Rechnung mit Einzahlungsschein — Formular Invollzugsetzung Kopie — Rechtsabteilung (einschliesslich Erlasse) — Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, Ortsplanung (einschliesslich Erlasse) — Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, Vermessung — Amt für Wasser und Energie — Amt für Natur, Jagd und Fischerei

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Plan

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Kanton St.Gallen Gemeinde Untereggen

Sondernutzungsplan, Ausschnitt 3 Vorderhofbach, Kemmibach

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Festlegung Gewässerraum nach Art. 36a GschG Baulinien

Massstab 1:1'000

Vom Gemeinderat erlassen

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Der Gemeinderatsschreiber

Der Gemeindepräsident

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