Nutzungsplanung (2001)

Piano delle zone · Merishausen

Documento

Numero
D/Sp/37/17
Tipo
Piano delle zone
Comune
Merishausen
Cantone
Sciaffusa
Livello
Comune
Autorità
Gemeinde
Approvato da
Kt. RR
Adottato
11 set 2001
In vigore dal
11 set 2001
Fonte
ÖREBlex, cantone Sciaffusa

Carta

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$ Regierungsrat des Kantons Schaffhausen Protokoll vom 11. September 2001

Nr. D/Sp/37/17 Merishausen, Nutzungsplanung; Genehmigung

Die Gemeindeversammlung Merishausen hat am 13. Juni 2001 einen neuen Zonenplan mit Bauordnung beschlossen. Die öffentliche Auflage erfolgte vom 22. Juni bis 11. Juli 2001. Es sind keine Rekurse eingegangen.

Mit Schreiben vom 22. Juni 2001 ersucht der Gemeinderat Merishausen um Genehmigung der Nutzungsplanung durch den Regierungsrat.

1. Nach Art. 26. des Bundesgesetzes über die Raumplanung vom 22. Juni 1979 (RPG) bzw. Art. 6 i.V.m. Art. 11 des Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht im Kanton Schaffnausen (Baugesetz) vom 1. Dezember 1997 bedürfen Zonenplan und Bauordnung der Genehmigung des Regierungsrates. Im: Genehmigungsverfahren prüft der Regierungsrat die Plaunung auf Recht- und Zweckmässigkeit. Mit der Prüfung waren die mit raumwirksamen Aufgaben betrauten Amtsstellen gemäss kantonaler Umweltschutzorganisation befasst.

2. Die Prüfung, hat ergeben, dass die Nutzungsplanung rechtmässig zustande gekommen ist. Information und Mitwirkung der Bevölkerung im Sinne von Art. 4 RPG waren gewährleistet. Nach dem Beschluss der Gemeindeversammlung wurde der Zonenplan und die Bauordnung öffentlich aufgelegt und den Betroffenen ein Rekursrecht an den Regierungsrat eingeräumt.

3. Im Genehmigungsverfahren hat sich gezeigt, dass die eingereichte Bauordnung einige Mängel aufweist. Nachdem jedoch nur kleine Teilbereiche betroffen sind, wäre es unverhältnismässig, die Bauordnung als Ganzes zurückzuweisen. Die Unzulänglichkeiten der Bauordnung werden wie folgt behoben:

Art. 21 Abs. 10

Auch bei Ökonomiebauten und gewerblich genutzten Bauten darf die Bedachung in der empfindlichen Kernzone nur mit Tonziegeln bewilligt werden.

Art. 21 Abs. 11

Es muss zusätzlich fixiert werden, in welchem Verhältnis Dachaufbauten zur Fassa-

denlänge stehen dürfen.

Zusatz neu: "Dachaufbauten dürfen nicht breiter als ein Drittel der zugehörigen Fassadenlänge

sein."

Art. 21 Abs. 15

Das Ortsbild der Gemeinde Merishausen ist gemäss Richtplan als Ortsbild von kantonaler Bedeutung eingestuft (siehe auch ISOS). Aus diesem Grunde und um Missverständnisse zu vermeiden, ist die "Kann - Formulierung” abzuändern.

Neu:

"Bei Neu- und Umbauten erlässt der Gemeinderat in Zusammenarbeit mit der kan-

tonalen Denkmalpflege ..."

Art. 47 Abs: 3

Auch hier ist die "Kann - Formulierung" zu ersetzen.

Neu: "Der Gemeinderat zieht bei Baugesuchen in der Kernzone die kantonale Denkmalpflege bei."

Diese Änderungen sind bei der nächsten Anpassung in die Bauordnung aufzuneh-

men.

4. Ebenso ist das denkmalpflegerische Inventar der Gemeinde Merishausen noch ausstehend.

IN. Auf Antrag des Baudepartementes wird

beschlossen:

. Der von der Gemeindeversammlung Merishausen am 13. Juni 2001 beschlossene Zonenplan wird genehmigt. Die ebenfalls am 13. Juni 2001 beschlossene Bauordnung wird im Sinne der Erwägungen genehmigt.

. Die Gemeinde Merishausen wird eingeladen, das denkmalpflegerische Inventar (gemäss NHG) der Gemeinde bis Ende 2003 zu erstellen. Das Inventar ist dem Regierungsrat zur Genehmigung vorzulegen.

. Gegen diesen Entscheid kann innert 20 Tagen nach erfolgter Mitteilung beim Obergericht des Kantons Schaffhausen, 8201 Schaffhausen, schriftlich Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhoben werden (Art. 34 ff. des Gesetzes über den Rechtschutz in Verwaltungssachen vom 20. September 1971). Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und seine Begründung enthalten und unterschrieben sein. Der angefochtene Entscheid und allfällige Beweismittel sind beizulegen oder genau zu bezeichnen.

. Mitteilung an:

- Gemeinderat, 8232 Merishausen (einschreiben)

- Die genehmigten Unterlagen werden durch das Planungs- und Naturschutzamt versandt.

- Baudepartement

- Rechtsdienst des Baudepartementes

- Bauinspektorat

- Planungs- und Naturschutzamt, unter Beilage der genehmigten Akten

- Tiefbauamt

- Hochbauamt

- Denkmalpflege

- KNHK

- Grundbuchamt

- Vermessungsamt

- Landwirtschaftsamt / Melioration

- EKS, Rheinstrasse 37, 8200 Schaffhausen

- Kantonales Laboratorium

- Amt für Grundstückschätzungen

DER ST, CHREIBER:

Dr. Reto ®ubach

® Regierungsrat des Kantons Schaffhausen Protokoll vom 30. Oktober 2001

Nr. D/Pw43/2 Merishausen: Nutzungsplan; Erläuterungen des Regierungsratsbeschlusses vom 11. September 2001 (Nr. D/Sp/37/17)

Die Gemeindeversammlung Merishausen hat am 13. Juni 2001 einen neuen Zonenplan mit Bauordnung beschlossen. Die Nutzungsplanung wurde am 11. September 2001 vom Regierungsrat genehmigt, wobei zur Bauordnung (BauO) einige Vorbehalte angebracht wurden.

Mit Schreiben vom 5. Oktober 2001 ersucht der Gemeinderat Merishausen um Erläuterung des Regierungsratsbeschlusses (RRB) vom 11. September 2001, da dieser zu Missverständnissen Anlass gebe. Zudem beantragt er, die angeordneten

Änderungen in der Bauordnung in Wiedererwägung zu ziehen.

1. Der Gemeinderat Merishausen hat auf ein Beschwerdeverfahren verzichtet, ersucht jedoch um Erläuterung des RRB vom 11. September 2001 sowie um Wiedererwägung der im RRB angeordneten Änderungen bzw. Ergänzungen zu

Art. 21

Abs. 10 und Abs. 15 sowie Art. 47 Abs. 3 der Bauordnung.

2. Bei der Wiedererwägung sollen Argumente, die im Genehmigungsverfahren zu wenig beachtet wurden, neu beurteilt werden. Der Regierungsrat tritt angesichts der vom Gemeinderat vorgebrachten Argumente auf das Wiedererwägungsgesuch ein. :

3. Der Gemeinderat wünscht eine Klarstellung bezüglich des Zeitpunkts, auf den die verlangten Änderungen in die Bauordnung aufzunehmen seien. Er selbst geht davon aus, dass die Änderungen bei der nächsten Anpassung der Bauordnung vorzunehmen sind und bis zu diesem Zeitpunkt die von der Gemein-

deversammlung vom 13. Juni 2001 beschlossene Bau- und Nutzungsordnung gilt.

Dieser Auffassung ist zuzustimmen.

4.a) Mit dem im RRB vom 11. September 2001 verlangten Zusatz in Art. 21 Abs. 11

b)

d)

BauO, wonach Dachaufbauten nicht breiter als ein Drittel der zugehörigen Fassadenlänge sein dürfen, erklärt sich der Gemeinderat einverstanden.

Dagegen macht er bezüglich des verlangten Zusatzes in Art. 21 Abs. 10 BauO, wonach auch bei Ökonomiebauten und gewerblich genutzten Bauten in der Kernzone nur eine Bedachung mit Tonziegeln zulässig sein soll, geltend, diese Bauten seien Zweckbauten, für die nicht die gleichen Vorschriften wie für Wohnbauten gelten sollten. Zudem sei ein Tonziegeldach schwerer als ein Eternitdach und Rohrleitungen durch das Dach hin zu Silos seien schwieriger zu installieren.

Diese Argumente sind stichhaltig, weshalb auf den Zusatz ersatzlos zu verzichten ist.

Gemäss RRB vom 11. September 2001 ist Art. 21 Abs. 15 BauO dahingehend zu präzisieren, dass in der Kernzone bei Neu- und Umbauten zwingend bei jedem Baugesuch die Denkmalpflege beizuziehen ist. Der Gemeinderat weist darauf hin, dass er sich mit dem Denkmalpfleger schriftlich auf eine Zusammenarbeit geeinigt habe. Gemeinsam hätten sie folgende Formulierung gefunden:

"Bei Veränderungen an der bestehenden historischen Bausubstanz holt der Gemeinderat die Stellungnahme der kantonalen Denkmalpflege ein."

Da der im Richtplan verlangten Berücksichtigung der Anforderungen der Denkmalpflege bei der Ortsplanungsrevision (Kap. 2-1-3/19) auch mit der vom Gemeinderat vorgeschlagenen Formulierung Genüge getan wird, ist sie zu genehmigen und tritt an Stelle der Formulierung gemäss RRB vom 11. September 2001.

Auch Art. 47 Abs. 3 BauO ist gemäss RRB vom 11. September 2001 dahingehend zu präzisieren, dass der Gemeinderat bei Baugesuchen in der Kernzone

die kantonale Denkmalpflege beizuziehen hat. Dazu macht der Gemeinderat geltend, dass einerseits die Zusammenarbeit mit der Denkmalpflege bereits in

Art. 21 Abs. 15 geregelt sei, und anderseits mit der von der Gemeindever-

sammlung beschlossenen Formulierung sichergestellt werde, dass der Gemeinderat auch ausserhalb der Kernzone im Bedarfsfall die Denkmalpflege beiziehen könne.

Diese Argumente sind nicht von der Hand zu weisen. Es ist sinnvoll, den Gemeinderat zu ermächtigen, in jedem Bedarfsfall die Denkmalpflege beizuziehen, unabhängig von der’ Zonenzugehörigkeit eines Grundstücks. Auf die mit RRB vom 11. September 2001 verlangte Neuformulierung von Art. 47 Abs. 3 ist deshalb zu verzichten. Es gilt somit die von der Gemeindeversammlung vom 13. Juni 2001 beschlossene Formulierung.

It. Auf Antrag des Baudepartementes wird beschlossen: 1. Auf das vom Gemeinderat Merishausen am 5. Oktober 2001 gestellte Erläute-

rungs- und Wiedererwägungsgesuch zum Regierungsratsbeschluss vom 11. September 2001 (Nr. D/Sp/37/17) wird eingetreten.

2. Bei der nächsten Revision der Bauordnung sind folgende Änderungen aufzunehmen:

a) Art. 21 Abs. 11 BauO (Zusatz)

"Dachaufbauten dürfen nicht breiter als ein Drittel der zugehörigen Fassadenlänge sein."

b) Art. 21 Abs. 15 BauO (Ersatz) "Bei Veränderungen an der bestehenden historischen Bausubstanz holt der Gemeinderat die Stellungnahme der kantonalen Denkmalpflege ein."

Auf den gemäss Regierungsratsbeschluss vom 11. September 2001 verlangten Zusatz zu Art. 21 Abs. 10 BauO und auf die verlangte Neuformulierung von Art. 47. Abs. 3 BauO wird verzichtet.

Für diesen Beschluss werden keine Kosten erhoben.

Gegen diesen Entscheid kann innert 20 Tagen nach erfolgter Mitteilung beim Obergericht des Kantons Schaffhausen, 8201 Schaffhausen, schriftlich Verwaltungsgerichtsbeschwerde erhoben werden (Art. 34 ff. des Gesetztes über den Rechtsschutz in Verwaltungssachen vom 20. September 1971).

Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und seine Begründung enthalten und unterschrieben sein. Der angefochtene Entscheid und allfällige Beweismittel sind beizulegen oder genau zu bezeichnen.

Mitteilung an:

- Gemeinderat, 8232 Merishausen (Einschreiben) - Baudepartement

- Rechtsdienst des Baudepartementes

- Bauinspektorat

- Planungs- und Naturschutzamt

- Tiefbauamt

- Hochbauamt

- Denkmalpflege

- KNHK

- Grundbuchamt

- Vermessungsamt

- Landwirtschaftsamt / Melioration

- EKS, Rheinuferstr. 37, 8200 Schaffhausen

- Amt für Lebensmittelkontrolle und Umweltschutz - Amt für Grundstückschätzungen

DER ST. CHREIBER:

Dr. RetoDubach

Zonenplan Gemeindegebiet Nord 1:5000

Legende:

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Datum

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Bemerkung

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Auftrags - Nr.

Rev.

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Vis.

Form.

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Objekt - Nr.

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Form.

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Objekt - Nr.

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INGENIEURE & PLANER SIA USIC Mühlentalstrasse 28 8200 Schaffhausen Tel. 052 630 13 00 Fax 052 630 13 50 E-Mail: [email protected] Internet www.wsp.ch

Plan - Nr.

Index

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Beschlossen durch die Gemeindeversammlung am:

09.12. 2009

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Erich Tanner

Die Gemeindeschreiberin:

Monika Manser

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19. März. 2010

Genehmigt durch den Regierungsrat am:

Der Staatsschreiber:

bis 19. April. 2010

1 7. Aug. 2010

Dr. jur. Stefan Bilger

Zonenplan Baugebiet 1:2000

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N 793

Braate

1001

Legende:

Zonenplan Baugebiet

. Grundnutzungszonen des Baugebietes

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Signatur

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Kürzel

Beschreibung

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Zone für öffentliche Bauten und Anlagen

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Hinweise und Informationen

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Genehmigungsverfahren

D

19.08.2009

RW

Vorprüfung

C

02.07.2009

RW

Änderung Grundwasserschutzzonen und Legende

B

05.04.2001

RW

Genehmigungsverfahren

A

19.08.2000

RW

Vorprüfung

Index

Datum

Vis.

Bemerkung

Gez.

03.08,2000 RW

Vis.

Mst.

1 : 2000

Auftrags - Nr.

Rev.

19.08.2009 RW

Vis.

Form.

84 / 84

Objekt - Nr.

WILDBERGER SCHÜLER PARTNER AG

1021

243

198

00002

00002

INGENIEURE & PLANER SIA USIC Mühlentalstrasse 28 8200 Schaffhausen Tel. 052 630 13 00 Fax 052 630 13 50 E-Mail: [email protected] Internet www.wsp.ch

Plan - Nr.

Index

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Beschlossen durch die Gemeindeversammlung am:

09.12. 2009

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Der Gemeindepräsident:

Erich Tanner

Die Gemeindeschreiberin:

Monika Manser

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Genehmigt durch den Regierungsrat am:

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Der Staatsschreiber:

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Dr. jur. Stefan Bilger

bis 19. April. 2010

1 7. Aug, 2010