Nutzungsplanung (2011)
Piano delle zone · Schleitheim
Documento
- Numero
- 26/450
- Tipo
- Piano delle zone
- Comune
- Schleitheim
- Cantone
- Sciaffusa
- Livello
- Comune
- Autorità
- Gemeinde
- Approvato da
- Kt. RR
- Adottato
- 14 ago 2012
- In vigore dal
- 14 ago 2012
Carta
Il Cantone non pubblica un perimetro per questo documento. La carta mostra Schleitheim con le zone edificabili.Apri la carta completa
File
SHL_008_EN_1.pdfApri in una nuova scheda
Testo
SHL_008_EN_1.pdf
Kanton Schaffhausen Regierungsrat
Beschluss vom 14. August 2012 Sehleitheim, Nutzungsplanungsre vision und kantonales Denkmäler-· inventar; Genehmigung
Protokoll-Nr. 26/450
1. 1.
Die Gemeindeversammlung Sehleitheim hat am 27. September 2011 die revidierte Nutzungsplanung, umfassend die Zonenpläne 1 :2'000 und 1 :7'500, die Bau- und Nut zungsordnung, die Gefahrenkarte und das Denkmäler-lnv�ntargemäss dem Gesetz über den Natur- und Heimatschutz vom 12. Februar 1968 (NHG, SHR 451.100) be schlossen. Die öffentliche Auflage erfolgte vom 30. September bis 19. Oktober 2011. Es sind ein Sammelrekurs gegen die Zonenzugehörigkeit, umfassend die Parzelle GB Nr. 1514, W. Mändli, und Teile der Parzelle GB Nr. 1279, R. Bächtold-Vogelsanger (Baurecht Nr. 1786) sowie drei Rekurse gegen das Denkmäler�lnventar, umfassend die Gebäude VS Nr. 47, M. Graf, VS Nr. 287, E. Wieser,. und VS Nr. 299, L. Bächtold Walter, beim Regierungsrat eingegangen. Nach einer nachträglichen Überprüfung des Gebäudes VS Nr. 299, L. Bächtold-Walter, wurde festgestellt, dass das Gebäude die Kriterien für die Aufnahme ins Inventar nach NHG nicht erfüllt. Somit wird das Gebäu de VS Nr. 299 wieder aus dem Inventar entlassen. Der Rekurs gegen die Aufnahme der Liegenschaft VS Nr. 299 auf GB Nr. 333 von Lina Bächtold-Walter ins Denkmälerinventar kann somit zufolge Gegenstandslosigkeit als erledigt abgeschrie ben werden. Monika Graf hat ihren Rekurs zurückgezogen und der Rekurs von Elisa beth Wieser wurde mit Entscheid des Regierungsrates vom 14. August 2012 abge wiesen. Der Rekurs von Rosa Bächtold und Werner Mändli wurde zurückgezogen und das Rekursverfahren wurde niit Schreiben des Rechtsdienstes des Baudepartemen tes vom 6. Juni 2012 form- und kostenlos als erledigt abgeschrieben.
2.
Mit Schrefüen vom 25. Oktober 2011 ersucht der Gemeinderat Sehleitheim um Ge nehmigung der revidierten Nutzungsplanung (Zonenplan, Bau- und Nutzungsordnung, Gefahrenkarte) sowie des Denkmäler-Inventars durch den Regierungsrat.
3.
Nach Art. 26 des Bundesgesetzes über die Raumplanung vom 22. Juni 1979 (RPG) bzw. Art. 6 i.V.m. Art. 11 des Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht im Kanton Schaffhausen (Baugesetz) vom 1. Dezember 1997 bedürfen Zo nenplanänderungen, Änderungen von Bauordnungen und Gefahrenkarten der Ge nehmigung des Regierungsrates. Ebenso bedürfen gemäss Art. 6 NHG Denkmäler-
Inventare der Genehmigung des Regierungsrates. Im Genehmigungsverfahren prüft der Regierungsrat die Änderungen auf Recht- und Zweckmässigkeit. Mit der Prüfung waren die mit raumwirksamen Aufgaben betrauten Amtsstellen gemäss kantonaler Umweltschutzorganisation befasst. 4.
Die Prüfung hat ergeben, dass die revidierte Nutzungsplanung sowie das Denkmäler Inventar rechtmässig zustande gekommen sind. Information und Mitwirkung der Be völkerung im Sinne von Art. 4 RPG waren gewährleistet. Nach dem Beschluss der Gemeindeversammlung wurden der Zonenplan, die Bau- und Nutzungsordnung und die Gefahrenkarte sowie das Denkmäler-Inventar öffentlich aufgelegt und den Betrof fenen ein Rekursrecht an den Regierungsrat eingeräumt.
5.
Gemäss Art. 6 NHG sind die Gemeinden verpflichtet, die die Denkmalpflege betref fenden schutzwürdigen Ensembles und Objekte in einem Inventar zu erfassen und entsprechend zu schützen. Die Inventare der Gemeinden unterstehen der Genehmi gung des Regierungsrates. Die Gemeinde Sehleitheim ist dem erwähnten Auftrag in Zusammenarbeit mit der kantonalen Denkmalpflege nachgekommen. Ausgehend von
Art. 7 NHG wurde die Ortsbildschutzzone von Sehleitheim als Ensemble im Sinne
des NHG definiert. Die einzelnen schutzwürdigen Objekte (Art. 8 NHG) wurden als Bestandteile des Ensembles bezeichnet und sind in einem Anhang zur Bau- und Nut zungsordnung aufgeführt (Denkmäler-Inventar, Einstufungen kantonal bzw. kommu nal). Die Schutzziele und S9hutzbestimmungen der Ensemble-Objekte sind in der Bauordnung verankert. Durch die Bezeichnung dieser Bauten als Schutzobjekte im Rahmen der Nutzungsplanung erübrigen sich einzelne Schutzverfügungen. Demge genüber sind· die vereinzelten, ausserhalb des Ensemble-Perimeters liegenden schutzwürdigen Objekte noch nicht formell unter Schutz gestellt. Ausserhalb der Ensembleschutzzone nach NHG liegen folgende Objekte, die durch Einzelschutzverfügung geschützt werden müssen: Durch die Gemeinde - Katholische Kirche «Marienkapelle»
VS Nr. 477
auf GB Nr. 580
VS Nr. 348
auf GB Nr. 470
Durch den Kanton - Zollgebäude -Kanal und Stauwehr in überwiesen
auf GB Nr. 473
2
Im Weiteren hat sich ergeben, dass die Nutzungsplanung (Zonenplan und Bau- und Nutzungsordnung) nicht ohne Einschränkung genehmigt werden kann. Nachdem je doch nur einem kleinen Teilbereich die Genehmigung versagt werden muss, wäre es unverhältnismässig, die Planung als Ganzes zurückzuwiesen. Im Einzelnen handelt es sich um folgende Punkte:
Art. 40 Abs. 1
Anstelle von «Gewässer und ihre Ufer» sollte der Begriff «Gewässer und ihre Gewäs serräume» verwendet werden. Die eidg. Gewässerschutzgesetzgebung spricht von «Gewässerräumen».
Art. 40 Abs. 2
Die SHR-Nr. für das Wasserwirtschaftsgesetz ist falsch: Korrekt ist 721.100. Die Nummer des Artikels im Wasserwirtschaftsgesetz ist falsch; richtig ist Art. 28.
Art. 40 Abs. 3
Der Begriff «Übergangsbestimmungen» ist nicht korrekt. Die Übergangsbestimmun gen der eidg. Gewässerschutzverordnung gelten nur solange, bis der Kanton die ei gentlichen Gewässerräume ausgeschieden hat. Dies wird voraussichtlich in ca. 2 Jah ren der Fall sein. Wir empfehlen, anstelle des Begriffes «Übergangsbestimmungen», den Begriff «Bestimmungen der Gewässerschutzverordnung (GSchV)» zu verwen den.
Art. 44 Abs. 3
Hier ist im zweiten Satz, damit keine Diskrepanz zu Einstufung A und B entsteht, zu ergänzen: «Sehr wertvolle und wertvolle Bauten (Einstufung A und B) dürfen grund sätzlich nicht abgebrochen werden».
Art. 46 Abs. 3
Hier muss noch ergänzt werden: «Mit dem Baugesuch ist der Nachweis zu erbringen, dass mit der vorgesehenen Bauweise auf.der Bauparzelle selbst eine angemessene Verringerung des Risikos erreicht wird, und dass sich auf anderen Grundstücken kei ne Erhöhung der Gefahr ergibt.»
3
Die Gemeinde Sehleitheim wird eingeladen, die beanstandeten Art. 40, 44 und 46 mit der nächsten Änderung der Bau- und Nutzungsordnung bzw. innert Jahresfrist richtig zu stellen.
II.
Demgemäss wird
b e s c h l o s s e n:
1.
Die von der Gemeindeversammlung Sehleitheim am 27. September 2011 beschlos sene revidierte Nutzungsplanung, umfassend die Zonenpläne 1:2000 und 1:7500, die Bau- und Nutzungsordnung (im Sinne der Erwägungen) und die Gefahrenkarte, wird genehmigt
2.
Das von der Gemeindeversammlung Sehleitheim am 27. September 2011 beschlos sene Denkmäler-Inventar wird mit Ausnahme des Objekts VS Nr. 299 genehmigt.
3.
Der Gemeinderat Sehleitheim wird eingeladen, das ausserhalb des EnsemblePerimeters liegende Einzelobjekt (VS Nr. 477 auf Parzelle GB Nr. 580, kath. Kirche «Marienkapelle») mit Einzelschutzverfügung zu schützen.
4.
Die Schutzobjekte, welche im von der Gemeindeversammlung Sehleitheim am 27. September 2011 beschlossenen Denkmäler-Inventar als Bauten von kantonaler Be deutung aufgeführt sind, werden gemäss Art. 6a NHG in das Denkmäler-Inventar des Kantons Schaffhausen aufgenommen.
5.
Gegen diesen Entscheid kann innert 20 Tagen nach erfolgter Mitteilung beim Oberge richt des Kantons Schaffhausen, 8201 Schaffhausen, schriftlich Verwaltungsgerichts beschwerde erhoben werden (Art. 34 ff. des Gesetzes über den Rechtsschutz in Ver waltungssachen [Verwaltungsrechtspflegegesetz] vom 20. September 1971).
4
Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und seine Begründung enthalten und un terschrieben sein. Der angefochtene EntschElid und allfällige Beweismittel sind beizu- . legen oder genau zu bezeichnen. 6.
Mitteilung an: - Gemeinderat Sehleitheim, 8226 Sehleitheim (einschreiben; die genehmigten Unter lagen werden durch das Planungs- und Naturschutzamt versandt) Baudepartement - Rechtsdienst des Baudepartementes - Bauinspektorat - Planungs- und Naturschutzamt (unter Beilage der genehmigten Unterlagen) - Tiefbauamt (Gewässer/Strassen) - Hochbauamt - Kantonsforstamt - Interkantonales Labor - Denkmalpflege - Grundbuchamt - Kantonsarchäologie - Vermessungsamt · - Landwirtschaftsamt/Melioration - Kantonale Natur- und Heimatschutzkommission KNHK, c/o Beatrice .Moll - Elektrizitätswerk Schaffhausen AG, Rheinstr�sse 37, 8200 Schaffhausen Amt für Grundstückschätzung
5
Zonenplan Gemeindegbiet 1:7500
KANTON
GEMEINDE
Legende :
Flächennachweis
Bauzonen
ha
ar
rrr
Mostra tutto il testo
K
Dorfkernzone
23
90
39
Wg
Wohnzone mit geringer Ausnützung
12
63
71
Wm
Wohnzone mit mittlerer Ausnützung
11
89
83
WA
Wohn- und Arbeitszone
12
59
38
A
Arbeitszone
15
32
59
ZöBA
Zone für öffentliche Bauten und Anlagen
13
62
78
Wei
Weilerzone
24
70
SM
Spezialzone Mattenhof
1
46
39
StrBZ
Strassenzone
10
64
25
1 :7500 0m 50m 100m
200m
300m
400m
500m DEUTSCHLAND
SCHAFFHAUSEN
SCHLEITHEIM Gemeinde
Vermassung der Zonengrenzen
Blumberg
siehe Zonenplan 1:2000 Plan-Nr. P-190 / 01a
NUTZUNGSPLANUNGSREVISION
2011
ZONENPLAN
Situation
1:7500
-
-
— -
" - - -'s
✓ Seldehaalde
✓
DEUTSCHLAND
Beschlossen durch die Gemeindeversammlung am: 27. September 2011
A Gemeinde
Öffentliche Auflage vom 30. September 2011 bis 19. Oktober 2011
---/ V
Stühlingen . -r*
Namens der Gemeindeversammlung Der Gemeindeschreiber
(fö *
BAlh. IT.
-j VW J
Oöcri Sacksetzi
*i
\Brootpfanne Tachslöcher Biirbistelhau
_<-:o D IT
Oben Wxide
telhau
Im fiistere Grab
Planimpuls Kiefer AG Bauingenieure Chnebelgässli 3,8260 Stein am Rhein Fon 052- 742 03 30, Fax 052- 742 03 32
PLAN NR. FORMAT: ÄND,
Mettlenstrasse 18, 8264 Eschenz Fon 052- 742 03 31, Fax 052- 742 03 32
b c d
info@l<iefer.ch, www.kiefer.ch GENEHMIGUNG:
P-190/02d 90x115 ■"
ifln st db ic
Deponiezone
G
Gewässerschutzzone
NS
Naturschutzzone
Str
Strassenareal
Seeöi
/ Subihof
fr 1 id
Hohlenaach
Lg ju .in x Galgebuck 792
FiLiirchübelbvxk Ägistel O) ie
GENEHMIGUNGSEXEMPLAR
3^
Nootstall
M-U!
Beggmgerrabe ^ 754 G\ 'oc
Im hohe Stau
//
Häärdlihaalde
Under de^Beggingerräbe 765 /V iM n ol ed üt uc k
»c< u
a? j
685 Eespüibuck
703 Hungerbuck
5 cm \\ Schlöö'z Schaub bire b omm \\
\\ c::::
UNü
Naturschutzinventar von nationaler Bedeutung gemäss Naturschutzinventar (Details siehe Plan Nr. P-190/04)
Gemeinde
GZ
Bereich Gefahrenzonen (Siehe Gefahrenkarte Schieitheim, genehmigt vom Regierunsrat am JV.. -. p£ 42) erhebliche Gefährdung mittlere Gefährdung geringe Gefährdung Restgefährdung
%
ObcTT. Widern s
5 tm h al ge innr dl)
\ Abgrenzung ERS-Gebiet
¥
td r Q'i ja id
Leebere
'635 V^Vr 611
SlBsh
Beggingen
I
■
Stiig
Under cm Lendebärg\^Under cm Tobel 26 $7
Naturschutzinventar von kantonaler Bedeutung gemäss Naturschutzinventar (Details siehe Plan Nr. P-190/04)
Abgrenzung BLN-Gebiet
Staanete
SK
498 499
UNü
Schützemuur
1961-J
--
Naturschutzzone von kommunaler Bedeutung gemäss Naturschutzinventar (Details siehe Plan Nr. P-190/04)
Üüch
Waahelwis
Lendebärg
*
üüch
Am 5aa
-
UNk
LJ1L
873 Langwisli
823 Bachmüli
iüchelrooss 722
a:
Uezestaa
Baulandreservezone
/
_4i5
Fluehhaalde
'06™
Res
Hi et st
Spitzacker
Staag Häärdli 1391
Stühllngen
Archäologische Schutzzone
gi ge •.
Chruutbet
ra m bu el 12- 731
so ►
' ' '
DEUTSCHLAND
AS
Gig je ni Ii
-A
m -■
Landschaftsschutzzone
m
«3 ehre )a
« '
LS
018 z Rohr
?b n
\
Ortsbildschutzzone
inn
Uf era Briiel
n uj fe jr
Staufenacker '
Bern Mattehof
762 Rietbuck c
OS
Vordere Wannebohl
Staagförh
L '.n Iii
g b' if m;
1
gi ir ge ti töc
jist hlzg
Gatterholz
Uberlagernde Zonen
Hindere Wannebohl
hie
m
AUSFERTIGUNG FÜR:
Gemeinde
i annebohl
rc is
lii-MsUl
c:-:-
ENTW, GEZ. KONTR, DATUM FREIG, JS Ki Ki Ki 12.05.10 JS Ki 05.07.11 Ki Ki JS Ki 14.09.11 Ki Ki Ki JS 29.09,11 Ki Ki
C he ss '.l
a 2?
Mittelbuck _
D
S-----
Dr. Stefafi Bilger
in t fkfi F%i
Rebbauzone
f 4. Aug. 2012
Der Staatsschreiber
in 1
R Chratzedelraa
Bruederg
Genehmigt durch den Regj^rungsrat am;
Landwirtschaftszone
Sackhau
Unden S
Der orPräsidahlder Präsidelnt der Einwohnergemeinde
Nichtbauzonen
Wiisstanneloch
Ruetis tei 74»
■ 57
At
%
)
195n 1529
s>
Riie tischbarg
;a:
Underi Widern
1376 Rääbacker
Auhaalde Heerewäg
Alpe
er bä 'g
128 % 1745 Bachwis wjdrebach
/ RAU»
7777
%
/1: ig
1163
1441- V 18Ö5'7 149 16"m
1164 \ 1165 Schuepis \ /
t// der JPgfflf
Im obere Glegg 1357
A
Hindere Stnck
4r
A der Egg
Stubegade
Ntuhof
m er jci le 1(21 /" Widirr
( 7m c/ g? ac
Aäbed S :h
Stnck otzewxnkel
915 Vordere Strick
sc ie
3r nnc l
Strictho/ r-i
ar m ic) bc
'i •; •Tv mm
wusenonmd
Brennisbüel
/ //
j*
i—
Milte
^5^ As ch ih iu
Grootwis
// tw is »u
\ Sant
Hinder-Müüre
SS7 a:SS Qr
/
S7 -7^
Im Bild 1177
1' 53 3r ig jedel rf
Guggehuuse
t--MosrA
1 26 'c/ II ei -a« fcc
*
25 1307 Alphof
947 Wiidenacker
-
SadCzbruwne
5ore
J
70 U
I > ~±r
hehou
•C a trl /i( al ie Lochacker
Haamischwis
ie -ca ris
Zwuschid Gatter
i et :«
Aawande •7. Mosruuti
\ 1059 Schooffäcker
vy-x-:-:-
Minder cm //o/z Vor cm Entesee Entesee
Tose
Hageltom
Uechbewis /
V--T s
sc u
A übt of
Merkedel
Td
Lussonhof
Uechbe
mü
«n
\ 2
\ ce
Minder Lusse Manematt
\ -T 80-
. ;t 7 ia tZc c
1
oh n t
\
<? '<2
■'v.
rZflfy
ec eZ
dchi
Is ig
7: •4
P5 CD CD
)oi ec cZ
h ei ■ :: ) LC
Wcs
\ Si si ig
ii : ^ VS- Ist gh f
bruire
kbturuiV
I
Chüetel
G id ui g
m eh ud j Ai is Gemeinde
Oberhallau <2v.
/<
Gemeinde
es ih n« Zz
Gächlingen iv e
i? Bi C 67 de hl m er ho
aat
hbr 4 ■
V r
S« fw m ig ff R-
% 10 >
t -
A/ Gemeinde
0 20.11.2008/082484 Vermessungsamt des Kantons Schaffhausen
ri-t.e
Wo dz:10 143
1 87 5 )ci .c? ac
_-_-m
Uid
fl-J
Gib
W Osterholz
Buecherhdlzli
r den
eid l 'IS
Rod :7t /j nÄ eZ m i
Sürugge 1077
ollehö
Ob tri £ ur fc h xa l jr te
Brunnonhof
/
StcuZ
4----ü_--
cQ tP
'Ii?
Brunnewäy 1810 achi
1 07 ec hb iu dbZdi
R=39.86m
u\ is: eZ
Müttnhof
_-_-_-r222_
Ä
Grundwasserschutzzone (siehe Grund- und Quellwasserschutzzonenreglement und dazugehörige Pläne)
/ /
z id tl
4 :a< hi sZt ST!
970
Vor Wästerholz
Ägerte
GWS
Emmerland H 6 a( fc
W
/m undere Glegg 1348
Aussichtspunkte
144* S S" oc fcc oc dZ ZZt
67.^
-.-i o ■_ o-:-7
Ap
Morgesetzi
> 2'
\\ i.«
A der Schinder goss 1169
Wald (Dessen Abgrenzung ist nicht rechtsverbindlich)
1
_-_-.-_-l-.-_-A
'-72
1440 AfG«Zc
Ob cm Rennwag
K rr dir Z/i cifc bZ< ^
»Iv-I-IA st-:-:-
L „5.
W
\
--ys
wolftmH
1337
Hinweise und weitere Informationen
id si el
s
Slbllngen
Lim he ta
\
Basi legali
SHR 700.100 · Baugesetz · Cantone
SHR 700.101 · BauV · Cantone
SHR 814.100 · Einführungsgesetz zum USG · Cantone
SHR 814.101 · Kantonale Umweltschutzverordnung, USGV · Cantone
SR 700 · Raumplanungsgesetz, RPG · Confederazione
SR 814.41 · LSV · Confederazione