QP Pünt

3. Feb.�f 1

AUSZUG aus dem

PROTOKOLL DES REGIERUNGSRATES DES KANTONS SCHAFFHAUSEN Nr.

Bo/h/5/13

vom

1. Febru ar 1983

Buchberg, Quartiersp lan "Pün t" mit speziel len Bauvorschriften; Genehmigung

I. Der Gemeinderat Buchberg hat am 7. Oktober 1982 für das Baugebiet "Pünt" einen Quartier- und Baulinienplan und spezielle Bauvorschriften beschlossen. Das Verfah­ ren ist gemäss Art. 11 des kantonalen Baugesetzes durchgeführt worden. Einsprachen sind keine einge­ gangen. Mit Schreiben vom 20. Dezember 1982 ersucht der Gemeinderat Buchberg um die regierungsrätliche Ge­ nehmigung. II. Plan und Bauvorschriften wurden in enger Zusammenarbeit mit den zuständigen kantonalen Amtsstellen ausgearbei­ tet. Dennoch ist bei den speziellen Bauvorschriften auf zwei Punkte hinzuweisen. 1. Die Messweise der Gebäudehöhe (vorliegend Schnitt­ punkt Fassade mit Dachhaut ab gewachsenem Terrain in Fassadenmitte) ist in der Gemeindebauordnung vom 21. Juni 1963 nicht geregelt. Um Rechtsungleichheiten zu vermeiden ist vorauszusetzen, dass nicht nur im Gebiet "Pünt", sondern im gesamten Gemeindegebiet nach der hier angeführten Methode gemessen wird (betrifft Ziffer 1 der speziellen Bauvorschriften). 2. Was den Abstand von Einfriedungen, Pflanzen etc. vom öffentlichen Grund betrifft, so ist auch Art. 25 Abs. 3 des Strassengesetzes vom 18. Februar 1980 i.V. mit§ 15