Nutzungsplanung (1989) Änderung GB 744

Regierungsrat des Kantons Schaffhausen Protokoll vom 13. Juli 1999 Neuhausen am Rheinfall, Zonen­ planänderung Parzelle GB Nr. 744; Genehmigung

Nr. D/Sp/28/20

1. Der Einwohnerrat Neuhausen am Rheinfall hat am 15. April 1999 eine Zonenplan­ änderung, umfassend die Umzonung einer Teilfläche der Parzelle GB Nr. 744 von der Industriezone II in die Industriezone III, beschlossen. Die öffentliche Auflage erfolgte vom 23. April bis 13. Mai 1999. Es sind keine Rekurse eingegangen. Mit Schreiben vom 18. Mai 1999 ersucht der Gemeinderat Neuhausen am Rheinfall um Genehmigung der Zonenplanänderung.

11. 1.

Nach Art. 26 des Bundesgesetzes über die Raumplanung vom 22. Juni 1979 (RPG) bzw. Art. 6 i.V.m. Art. 11 des Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht im Kanton Schaffhausen (Baugesetz) vom 1. Dezember 1997 bedürfen Zonenplanänderungen der Genehmigung des Regierungsrates. Im Genehmigungsverfahren prüft der Regierungsrat die Planungen auf Recht­ und Zweckmässigkeit. Mit der Prüfung waren die mit raumwirksamen Aufgaben betrauten Amtsstellen gemäss kantonaler Umweltschutzorganisation befasst. Art. 28 der Bauordnung der Gemeinde Neuhausen am Rheinfall vom 2. Mai 1989 ermächtigt den Einwohnerrat, den Zonenplan abzuändern oder zu ergän­ zen. Bei der vom Einwohnerrat beschlossenen Zonenplanänderung handelt es sich um eine kleinere Anpassung innerhalb der bestehenden Zonenordnung.

2.

Die Prüfung hat ergeben, dass die Zonenplanänderung rechtmässig zustande gekommen ist. Information und Mitwirkung der Bevölkerung im Sinne von Art. 4

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