Schutzplan Kulturobjekte

Art. 7 SPN) (charge)

Amt für Denkmalpflege Departement für Bau und Umwelt, Rechtsdienst Grundbuchamt Sommeri, Bahnhofstrasse 3, 8590 Romanshorn Amt für Raumentwicklung, unter Beilage von zwei Dossiers "Änderung Zonenplan, Änderung Baureglement, Schutzplan Kulturobjekte, je mit Vermerken analog des Gemeindedossiers sowie der übrigen Akten

Erwägungen:

1.

Mit Schreiben vom 21. Oktober 2014 ersucht der Gemeinderat Sommeri um Genehmigung des Schutzplans Kulturobjekte sowie einerZonenplan-und Baureglementsänderung. Aufgrund der eingereichten Unterlagen kann gefolgert werden, dass die Verfahren ordnungsgernäss durchgeführt wurden. Gegen die zur Genehmigung eingereichten Vorlagen sind keine Rekurse hängig. Auf eine Vorprüfung wurde verzichtet.

2.

Mit Entscheid Nr. 529 vom 26. April 1994 genehmigte der Regierungsrat den rechtskräftigen Zonenplan sowie das Baureglement der Politischen Gemeinde Sommeri. Diese Planungsinstrumente regeln unter anderem den Schutz der erhal-

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tenswerten Kulturobjekte im Sinne von§ 10 des Thurgauer Gesetzes zum Natur und Heimatschutz (TG NHG; RB 450.1). Gernäss Planungsbericht stützte sich die Gemeinde Sommeri bei der Unterschutzstellung der Kulturobjekte im Jahr 1994 auf eine provisorcisehe Fassung des Hinweisinventars. Auf der Grundlage des aktuellen Hinweisinventars erfolgte nun eine generelle Überprüfung sämtlicher, unter Schutz geste llter oder als wertvoll resp. besonders wertvoll eingestufter Kulturobjekte. Der Gemeinderat Sommeri entschied, diese Kulturobjekte in einem separaten Schutzplan Kulturobjekte mit Schutz- und Pflegevorschriften (SPN) zu schützen. Wie aus dem Planungsbericht hervorgeht, wurde die Zahl der geschützten Gebäude von 34 auf 21 Objekte reduziert. Gleichzeitig wurden die Vorschriften zu den Schutzobjekten in Art. 2.4.2 des Baureglements und die entsprechenden Planeinträge im Zonenplan aufgehoben. Diese Baureglements- und Zonenplanänderung sind ebenfalls Gegenstand dieses Genehmigungsverfahrens. Gernäss Stellungnahme des Amtes für Denkmalpflege vom 26. November 2014 seien die zur Genehmigung eingereichten Planungsinstrumente in Absprache mit dem Amt für Denkmalpflege erarbeitet worden. Dabei sei die Politische Gemeinde Sommeri durch das von ihr beauftragte Planungsbüro bestens begleitet und beraten worden. Auch 'hätten mehrere Begehungen mit der zuständigen lnventarisatorin des Amtes für Denkmalpflege stattgefunden. Bei diesen Augensche inen sei die Einstufung der Objekte überprüft und gegebenenfalls angepasst bzw. bestätigt worden . Aus Sicht des Amtes für Denkmalpflege sei das vorliegende Resultat sehr erfreulich. Von den total 21 im Hinweisinventar als "besonders wertvoll" bzw. als "wertvol l" eingestuften Objekten seien alle in den Schutzplan aufgenommen worden. Dreizehn zuvor als "wertvoll" und jetzt als "Gesamtform erhaltenswert" eingestufte Objekte würden als erhaltenswerte Kulturobjekte künftig im kommunalen Richtplan geführt. Aus der Sicht des Amtes für Denkmalpflege verfügt die Gemeinde Sommeri nun wieder über ein aktualisiertes P lanungsinstrument, das für die Eigentümer Rechtssicherheit bietet. Zudem werden damit in den zentralen Gebieten des Ortsbildes von nationaler Bedeutung die wichtigsten Einzelbauten in ihrem Bestand erhalten. Schutz- und Pflegevorschriften (SPfV) Im Rahmen der ve!Waltungsintemen Vernehmlassung hat sich der Rechtsdienst zu den einzelnen Bestimmungen wie folgt geäussert:

Art. 4 Satz 5: Diese Bestimmung soll den Wiederaufbau von geschützten Gebäuden nach einem Natur- oder Gewaltereignis gewährleisten. Eine solche e!Weiterte Besitzstandsgarantie widerspricht dem Wortlaut des übergeordneten§ 94 Abs. 2 des Planungs- und Baugesetzes (PBG; innerhalb Bauzonen) resp. Art. 24c des Bundesgesetzes über die Raumplanung (RPG; ausserhalb Bauzonen) und kann daher nicht genehmigt werden .

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Art. 4 Satz 8: Ob und inwiefern Ausnahmen von kornrnunalen Vorschriften oder

Plänen bewilligt werden können, ist abschliessend in § 92 PBG geregelt. Ergänzend dazu sieht nun auch Art. 4 Satz 8 SPN eine Ausnahmeregelung vor. Diese Regelung, wonach "unter angemessener Berücksichtigung der Nachbarinteressen Abweichungen von den Regelbauvorschriften bewilligt und angeordnet werden können, wenn dies irn Interesse des Objektschutzes oder der Wohnhygiene steht" ist rechtlich nicht unproblematisch. Wie der Rechtsdienst in seiner Stellungnahme festhält sei fraglich, ob diese Bestirnrnung rnit dern übergeordneten§ 92 PBG vereinbar sei. Vorliegend rnüsse dies in einern Individualrechtsschutzverfahren geklärt werden. Art. 4 Satz 8 kann bis auf Weiteres akzeptiert werden.

Art. 7 : Diese Bestirnrnung widerspricht dern übergeordneten § 92 PBG und kann

daher nicht genehmigt werden.

Zusammenfassung Abgesehen von den erwähnten Bestirnrnungen (Art. 4 Satz 5 und Art. 7 SPN) erfüllen die zur Genehmigung eingereichte Änderungen des Zonenplans (Aufhebung Schutzobjekte) und des Baureglements (Aufhebung Art. 2.4.2) sowie der Schutzplan die Anforderungen von § 5 Abs. 3 des Planungs- und Baugesetzes (PBG) und werden genehmigt.

Rechtsrn ittel: Gegen diesen Entscheid kann innert 20 Tagen ab Publikation irn Amtsblatt beirn Verwaltungsgerichtdes Kantons Thurgau, 8570 Weinfelden, Beschwerde geführt werden. Sie ist unterzeichnet und irn Doppel einzureichen und hat einen Antrag und eine Begründung zu enthalten, und es sind die Beweismittel aufzuführen Expediert:

2 9. Jan. 2015

Art. 1 Zweck

1

Art. 2 Geltungsbereich

1

Allgemeine Bestimmungen

1

Art. 3 Bewilligungspflicht für Eingriffe

1

Besondere Bestimmungen zu den einzelnen Objekten

1

Art. 4 Gebäude

1

Beiträge und Abgeltungen

2

Art. 5 Beiträge und Abgeltungen

2

Schlussbestimmungen

2

Art. 6 Bewilligungsinstanz

2

Art. 7 Ausnahmen

2

Art. 8 Weitere Schutzobjekte

2

Art. 9 Rechtsmittel

2

Art. 10 lnkrafttreten

2

ANHANG Verzeichnis der geschützten Kulturobjekte

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Politische Gemeinde Sommeri

Schutz- und Pflegevorschriften

Der Gemeinderat Sommeri erlässt, gestützt auf §§ 23 und 24 Planungs- und Baugesetz vom 21.12.2011 (PBG), §§ 2 und 10 Gesetz zum Schutz und zur Pflege der Natur und Heimat vom 8.4.1992 (TG NHG), den Schutzplan Kulturobjekte mit den dazugehörenden Vorschriften.

1.

Zweck und Geltungsbereich

Art. 1 Zweck

Der Schutzplan Kulturobjekte bezweckt die Erhaltung und die fachgerechte Pflege der Kulturobjekte der Gemeinde Sommeri. Der Schutzplan Kulturobjekte umfasst die Schutz- und Pflegevorschriften samt Anhang sowie den Situationsplan 1 :2'500.

Art. 2 Geltungsbereich

Die Bestimmungen des Schutzplans Kulturobjekte gelten für die im Situationsplan bezeichneten Kulturobjekte. Soweit durch den Schutzplan Kulturobjekte nichts anderes bestimmt wird, gelten die Vorschriften des Baureglements der Gemeinde. Die Erlasse des Kantons und des Bundes bleiben vorbehalten.

2.

Allgemeine Bestimmungen